Rechtsprechung
   BGH, 06.12.2017 - I ZR 167/16   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § 11 Abs. 1 Nr. 1 LFGB, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Vero... rdnung (EU) Nr. 1169/2011, Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Art. 13 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Art. 10 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Art. 2 Abs. 2 Nr. 5, Art. 10 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Art. 28 Abs. 2, 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, § 552a Satz 1 ZPO, § 543 Abs. 2 ZPO, § 552a ZPO, Art. 5 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Art. 5 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Art. 28 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Art. 28 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, § 551 Abs. 2 ZPO, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b ZPO, § 286 ZPO, Art. 267 AEUV, § 97 Abs. 1 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 Nr 1 LFGB, Art 13 EGV 1924/2006, Art 7 Abs 1 Buchst b EUV 1169/2011

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassung der Verwendung der Produktbezeichnungen "Detox" und "Detox mit Zitrone" für Kräuterteemischungen als irreführende und verbotene gesundheitsbezogene Angabe

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Werbung mit gesundheitsbezogener Angabe "Detox" nur bei wissenschaftlicher Absicherung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung Detox bzw Detox mit Zitrone für Kräutertee mangels wissenschaftlichem Wirkungsnachweis unzulässig - wettbewerbswidriger Verstoß gegen HCVO

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