Volltextveröffentlichungen (3)

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Reisevermittler muss Endpreis inklusive Steuern und Gebühren angeben

• JLaw (App) | www.prinz.law
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

Kurzfassungen/Presse (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Flugbuchungsportal muss "Servicegebühr” als Teil des Endpreises angeben / Opt-out für Reiseversicherung unzureichend

• heise.de (Pressebericht, 02.07.2012)

  Neue Vorwürfe gegen Reiseportalbetreiber Unister [2. Update]

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  "fluege.de" darf nicht automatisch Zusatzversicherung mit einberechnen

 
• aerztezeitung.de (Pressemeldung)

  BGH rügt versteckte Servicegebühr im Web

• e-recht24.de (Kurzinformation)

  Flugbuchungsportale: Sind standardmäßig angebotene Reiseversicherungen zulässig?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Darstellung von Preisen auf www.fluege.de wettbewerbswidrig

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  "OPT-OUT"-Funktion für Nebenleistungen - Preisdarstellung auf Flugbuchungsportal www.fluege.de unzulässig - Unister unterliegt auch beim Bundesgerichtshof

Besprechungen u.ä.

• medienrecht-blog.com (Kurzanmerkung)

  Blindflug durch den Preisdschungel

Verfahrensgang

• LG Leipzig, 19.03.2010 - 2 HKO 1900/09
• OLG Dresden, 17.08.2010 - 14 U 551/10
• BGH, 17.08.2011 - I ZR 168/10
• LG Leipzig, 30.05.2012 - 2 HKO 1900/09

Wird zitiert von ... (4)

• OLG Frankfurt, 24.05.2012 - 6 U 103/11

  Internationale Zuständigkeit bei Internetveröffentlichung; Herabsetzung des …

  Die Entscheidung des OLG Dresden ist mittlerweile rechtskräftig, nachdem der BGH die Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen hat (Az.: I ZR 168/10).
• KG, 04.01.2012 - 24 U 90/10

  Wettbewerbsverstoß durch Werbung mit Flugpreisen ohne Angabe der obligatorisch zu …

  Diese Auslegung wird bestätigt durch die inzwischen erfolgte Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde eines Reisevermittlers gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 17. August 2010 - 14 U 551/10 - mit Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 17. August 2011 - I ZR 168/10 -, der damit bestätigt hat, dass die von dem Reisevermittler bei Online-Buchung zusätzlich zum Flugpreis verlangte Service-Gebühr in den stets anzugebenden Endpreis einzubeziehen ist (so a. bereits LG Leipzig, WRP 2011, 959/961;… Deutsch a.a.O. S. 190).

  Dieser Auffassung ist ersichtlich auch der Bundesgerichtshof, wie die bereits erwähnte Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde vom 17. August 2011 - I ZR 168/10 - betreffend die von einem Reisevermittler bei Online-Buchung zusätzlich zum Flugpreis verlangte Service-Gebühr zeigt.

• KG, 29.11.2011 - 5 U 90/10

  Kreditkartengebühr / Buchungsgebühr

  Diese Entscheidung ist nach Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde rechtskräftig (vgl. BGH, Beschluss vom 17. August 2011 - I ZR 168/10).

  Klärungsbedarf wird danach - gerade auch im Hinblick auf die oben erwähnten Entscheidungen des BGH (Beschluss vom 17. August 2011 - I ZR 168/10 und NJW 2010, 2719) und des OLG Dresden (GRUR 2011, 248) nicht allein durch die in diesem Rechtsstreit von der Beklagten vertretenen Rechtspositionen begründet.

• LG Leipzig, 08.03.2013 - 5 O 2324/12

  Gericht kippt Kostenfallen auf fluege.de

  Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision hat der Bundesgerichtshof am 17.8.2011 (I ZR 168/10) zurückgewiesen.