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   BGH, 14.01.1958 - I ZR 171/56   

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https://dejure.org/1958,744
BGH, 14.01.1958 - I ZR 171/56 (https://dejure.org/1958,744)
BGH, Entscheidung vom 14.01.1958 - I ZR 171/56 (https://dejure.org/1958,744)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 1958 - I ZR 171/56 (https://dejure.org/1958,744)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • MDR 1958, 406
  • GRUR 1958, 288
  • DB 1958, 337
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 15.12.2015 - X ZR 30/14

    Glasfasern II - Patentverletzungsverfahren: Schutzbereich eines

    Ein Unternehmen muss deshalb vor Aufnahme einer der genannten Tätigkeiten prüfen, ob seine Erzeugnisse oder Verfahren in den Schutzbereich fremder Rechte fallen (vgl. BGH, Urteil vom 14. Januar 1958 - I ZR 171/56, GRUR 1958, 288, 290 - Dia-Rähmchen I; Urteil vom 3. März 1977 - X ZR 22/73, GRUR 1977, 598, 601 - Autoskooter-halle; Urteil vom 29. April 1986 - X ZR 28/85, BGHZ 98, 12, 24 = GRUR 1986, 803, 806 - Formstein).
  • BGH, 13.11.1997 - X ZR 132/95

    Arbeitnehmererfinder hat weiten Rechnungslegungsanspruch gegen Arbeitgeber

    Angaben kann er nur verlangen, soweit sie zur Nachprüfung unter Berücksichtigung seiner berechtigten Interessen erforderlich sind (vgl. BGH, Urt. v. 14.1.1958 - I ZR 171/56, GRUR 1958, 288, 290 - Diarähmchen I).
  • BGH, 14.02.2006 - X ZR 93/04

    Melanie

    Wer sich als Fachunternehmen mit der Herstellung eines Erzeugnisses befasst, das fremde Schutzrechte verletzen kann, ist verpflichtet, die Schutzrechtslage zu überprüfen und sich auf geeignete Weise zu vergewissern, dass das eigene Erzeugnis nicht mit Rechten Dritter kollidiert (BGH, Urt. v. 14.1.1958 - I ZR 171/56, GRUR 1958, 288, 290 - Dia-Rähmchen I; Urt. v. 27.2.1963 - Ib ZR 131/61, GRUR 1964, 640, 642 - Plastikkorb; Sen.Urt. v. 3.3.1977 - X ZR 22/73, GRUR 1977, 598, 601 - Autoskooter-Halle).
  • BGH, 07.12.1979 - I ZR 157/77

    Monumenta Germaniae Historica

    Um der Klägerin eine Nachprüfung der Rechnungslegung zu ermöglichen, ist die Beklagte zudem verpflichtet, die Namen und Anschriften der Abnehmer anzugeben (BGH GRUR 1963, 640, 642 - Plastikkorb; 1958, 346, 348 - Spitzenmuster; 1958, 288, 290 - Dia-Rähmchen I).
  • BGH, 29.05.1962 - I ZR 132/60

    Dia-Rähmchen II

    Zur Begründung hat das Berufungsgericht ausgeführt: dieser Richtsatz betrage mehr als das Doppelte dessen, was die Beklagte zu 1 auf Grund des Vergleiches mit dem A.-K.-Werk zu bezahlen gehabt habe (0,004 DM je Stück); zugunsten des Klägers sei dabei berücksichtigt worden, daß er für die Verfolgung von Patentverletzungen höhere Aufwendungen gehabt habe als für die Einziehung der Vergütung eines redlichen Lizenznehmers, und daß die Beklagte ihn jahrelang mit der Befriedigung seiner Entschädigungsforderung hingehalten habe; andererseits habe der Kläger nicht erwarten können, von der Beklagten, da sie sich im Aufbau befunden und mit erhöhten Unkosten bei der Herstellung habe rechnen müssen, eine besonders hohe Lizenzgebühr bewilligt zu erhalten; da um die gleiche Zeit von zahlreichen anderen Firmen ebenfalls Dia-Rähmchen auf den Markt gebracht worden seien, habe der Kläger für sein Patent keine Monopolstellung beanspruchen können; der Satz von nur 5 % sei dem Kläger - entgegen seiner damaligen höheren Forderung auf 10 % - nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs I ZR 171/56 vom 14. Januar 1958 auch gegenüber anderen Verletzern des Klagepatents zuerkannt worden; Anhaltspunkte, die hier einen höheren Satz gerechtfertigt erscheinen ließen, seien nicht ersichtlich geworden; der Kläger müsse sich ferner entgegenhalten lassen, daß die Beklagte als ein Flüchtlingsbetrieb, der 1948 ganz von vorn angefangen habe, die Lizenzgebühren aus dem Erlös der von ihr verkauften Rähmchen hätte bezahlen und sohin nicht eine Herstellungslizenz, sondern nur eine Vertriebslizenz hätte erwerben wollen; es sei daher von der Zahl der in der strittigen Zeit verkauften Rähmchen auszugehen, die nach der Darstellung des Sachverständigen Dr. E. 240.975 Stück betrage.

    Das Revisionsgericht kann nur prüfen, ob die Schadensermittlung auf grundsätzlich falschen oder offenbar unsachlichen Erwägungen beruht oder ob wesentliche, die Entscheidung bedingende Tatsachen außer acht gelassen sind (vergl. das Urteil im Vorprozeß I ZR 171/56 vom 14. Januar 1958 S. 19), namentlich also auch, ob schätzungsbegründende Tatsachen, die von den Parteien vorgebracht waren oder sich aus der Natur der Sache ergaben, nicht gewürdigt worden sind (RG GRUR 1942, 316, 317; 1944, 132, 134; BGH I ZR 18/61 vom 13. März 1962 - Kreuzbodenventilsäcke III -).

  • BGH, 17.01.1995 - X ZR 130/93

    Ansprüche des Arbeitgebers wegen widerrechtlicher Entnahme einer

    Die Meldepflicht hat nicht nur die allgemeine Unterrichtung des Arbeitgebers von den durchgeführten Arbeiten zum Zweck, sondern soll den Arbeitgeber gerade auf vom Arbeitnehmer getätigte Erfindungen hinweisen, um ihm die Frage einer Inanspruchnahme oder der Freigabe nahezubringen (vgl. BGH, Urt. v. 25.02.1958 - I ZR 181/56, MDR 1958, 406 = LM Nr. 42 zu § 549 ZPO).
  • OLG Düsseldorf, 20.01.2017 - 2 U 43/12

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine lichtemittierende Vorrichtung

    So ist insbesondere derjenige, der sich als Fachunternehmen mit der Herstellung eines Erzeugnisses befasst, das fremde Schutzrechte verletzen kann, verpflichtet, die Schutzrechtslage zu überprüfen und sich auf geeignete Weise zu vergewissern, dass das eigene Erzeugnis nicht mit Rechten Dritter kollidiert (BGH, GRUR 1958, 288, 290 - Dia-Rähmchen I; GRUR 1964, 640, 642 - Plastikkorb; GRUR 1977, 598, 601 - Autoskooter-Halle; GRUR 2006, 575, 577 - Melanie).
  • OLG Düsseldorf, 20.01.2017 - 2 U 42/12

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine lichtemittierende Vorrichtung

    So ist insbesondere derjenige, der sich als Fachunternehmen mit der Herstellung eines Erzeugnisses befasst, das fremde Schutzrechte verletzen kann, verpflichtet, die Schutzrechtslage zu überprüfen und sich auf geeignete Weise zu vergewissern, dass das eigene Erzeugnis nicht mit Rechten Dritter kollidiert (BGH, GRUR 1958, 288, 290 - Dia-Rähmchen I; GRUR 1964, 640, 642 - Plastikkorb; GRUR 1977, 598, 601 - Autoskooter-Halle; GRUR 2006, 575, 577 - Melanie).
  • OLG Düsseldorf, 03.05.2018 - 2 U 47/17

    "Gebrauchsmusterverletzung einer Trinkbehälteranordnung"

    Ein Unternehmen muss deshalb vor Aufnahme einer der genannten Tätigkeiten prüfen, ob seine Erzeugnisse oder Verfahren in den Schutzbereich fremder Rechte fallen (vgl. BGH, GRUR 1958, 288, 290 - Dia-Rähmchen I; BGH, GRUR 1977, 598, 601 - Autoskooterhalle; BGHZ 98, 12, 24 = GRUR 1986, 803, 806 - Formstein).
  • OLG Düsseldorf, 08.12.2016 - 2 U 6/13

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine lichtemittierende Vorrichtung;

    So ist insbesondere derjenige, der sich als Fachunternehmen mit der Herstellung eines Erzeugnisses befasst, das fremde Schutzrechte verletzen kann, verpflichtet, die Schutzrechtslage zu überprüfen und sich auf geeignete Weise zu vergewissern, dass das eigene Erzeugnis nicht mit Rechten Dritter kollidiert (BGH, GRUR 1958, 288, 290 - Dia-Rähmchen I; GRUR 1964, 640, 642 - Plastikkorb; GRUR 1977, 598, 601 - Autoskooter-Halle; GRUR 2006, 575, 577 - Melanie).
  • OLG Düsseldorf, 25.03.2010 - 2 U 61/08

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine elektronische

  • LG Düsseldorf, 26.03.2009 - 4a O 89/08

    Betonfließmittel (Arbeitnehmererf.)

  • OLG Düsseldorf, 26.04.2007 - 2 U 87/01

    Sortenrechtsschutz bei Vertrieb mit geschützter Sorte weitgehend identischer

  • BGH, 06.02.1976 - I ZR 110/74

    Vorausetzungen der Zulassung einer Widerklage - Verwertungsrechte an den Werken

  • LG Düsseldorf, 05.09.2002 - 4 O 439/01

    Verpackungsbeutel für Hygieneartikel (Arbeitnehmererf.)

  • OLG Düsseldorf, 17.05.2011 - 20 U 3/09
  • LG Düsseldorf, 18.07.2017 - 4b O 22/15

    Schutzfähigkeit des Patents mit der Bezeichnung "Elektrode einer Vorrichtung zur

  • LG Düsseldorf, 27.03.2008 - 4b O 159/07

    RFID-Karte II

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