Rechtsprechung
   BGH, 20.02.2013 - I ZR 172/11   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    Beate Uhse

    GMV Art. 9 Abs. 1 Buchst. c

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Beate Uhse - Die Auswahl einer bekannten Marke als Schlüsselwort einer Adwords-Anzeige durch einen Mitbewerber des Markeninhabers kann eine Markenverletzung gemäß Art. 9 Abs. 1 Buchst. c GMV sein.

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Beate Uhse

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Beate Uhse

    Art 9 Abs 1 Buchst c EGV 40/94
    Gemeinschaftsmarkenschutz: Markenverletzung durch Auswahl einer bekannten Marke als Schlüsselwort einer Adwords-Anzeige - Beate Uhse

  • Telemedicus

    Adword-Anzeigen als Markenrechtsverletzung - Beate Uhse

  • webshoprecht.de

    Benutzung einer Marke als Schlüsselwort einer Adwords-Anzeige (Beate Uhse)

  • JurPC

    "Beate Uhse"

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    GMV Art. 9 Abs. 1 Buchst. c
    Auswahl einer bekannten Marke als Adword

  • Jurion

    Auswahl einer bekannten Marke als Schlüsselwort einer Adwords-Anzeige durch einen Mitbewerber des Markeninhabers als mögliche Markenverletzung gem. Art. 9 Abs. 1 Buchst. c) GMV (hier: Erotikartikel von Beate Uhse)

  • nwb

    G MV Art. 9 Abs. 1 Buchst, c

  • kanzlei.biz

    Beate Uhse

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Unerlaubte Markenbenutzung bei Google AdWords kann ausnahmsweise doch Rechtsverletzung sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GMV Art. 9 Abs. 1 Buchst. a), c)
    Auswahl einer bekannten Marke als Schlüsselwort einer Adwords-Anzeige durch einen Mitbewerber des Markeninhabers als mögliche Markenverletzung gem. Art. 9 Abs. 1 Buchst. c) GMV (hier: Erotikartikel von Beate Uhse)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Adword-Anzeige: Marke als Schlüsselwort ausgewählt: Verletzung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Adwords-Anzeige als Markenrechtsverletzung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Auch im Rahmen von AdWords-Anzeigen sind Markenverletzungen möglich

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Keywords bei Google Adwords könnte Rechte bekannter Marken verletzen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Beate Uhse - Markenrechtsverletzung durch Auswahl einer bekannten Marke als Schlüsselwort einer Adwords-Anzeige

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Konkurrenzmarke als Adwords-Schlüsselwort

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Nutzung einer bekannten Marke als Schlüsselwort einer Adwords-Anzeige durch Mitbewerber

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Nutzung einer bekannten Marke als Schlüsselwort einer Adwords-Anzeige durch Mitbewerber

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Beate Uhse" als Google-Schlüsselwort - Konkurrent benutzt die bekannte Erotik-Marke für seine Google-Anzeige

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Neueste Rechtsprechung zu Keywords bei AdWords-Anzeigen

  • medi-ip.de (Kurzinformation)

    AdWords und das Markenrecht - BGH entscheidet erneut

  • angster.net (Kurzinformation)

    Zur Nutzung einer bekannten Marke als Schlüsselwort einer Adwords-Anzeige durch Mitbewerber

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch Verwendung einer bekannten Marke in Adwordsanzeigen

  • hagendorff.org (Kurzinformation)

    Bekannter Markenname als Keyword für Google Adwords Anzeige eines Wettbewerbers ist Markenverletzung

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Grundsatzentscheidung zu Google-AdWords & bekannten Marken

  • wvr-law.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Google Ad-Words kann Markenrechte verletzen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Benutzung einer geschützten Marke im Rahmen der Google-AdWords-Anzeige kann Markenverletzung darstellen - Voraussetzung: Bekannte Marke wird ausgenutzt bzw. beeinträchtigt

Besprechungen u.ä. (4)

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Werbung mit AdWords - vom Fischen im fremden Teich

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    AdWords-Werbung kann Markenverletzung sein (Beate Uhse)

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    AdWords-Werbung kann Markenverletzung sein (Beate Uhse)

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Regelmässig unzulässig: Die bekannte Marke als adword

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2014, 47
  • MDR 2013, 1181
  • GRUR 2013, 1044
  • MMR 2013, 669
  • MIR 2013, Dok. 056
  • K&R 2013, 666



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 10.04.2014 - 6 U 272/10  

    Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke durch "keyword advertising"

    Von den Kosten des Rechtsstreits einschließlich derjenigen des Revisionsverfahrens I ZR 172/11 haben die Klägerin ¼ und die Beklagte ¾ zu tragen.

    Dieses Urteil hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 20.2.2013 aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an den Senat zurückverwiesen (BGH, Urt. v. 20.2.2013 - I ZR 172/11).

    Insoweit hat der BGH die Senatsentscheidung vom 28.7.2011 ausdrücklich bestätigt (BGH, Urt. v. 20.2.2013 - I ZR 172/11 Rn. 9).

    Der BGH weist in seiner Revisionsentscheidung darauf hin, die Bekanntheit des gleichnamigen Unternehmenskennzeichens reiche grundsätzlich nicht aus, um von einer Bekanntheit der Bezeichnung "X" als Marke für die hier maßgebenden Waren im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Buchst. c GMV ausgehen zu können (BGH, Urt. v. 20.2.2013 - I ZR 172/11, Rn. 25 - X).

    Außerdem wird eine bekannte Marke besonders häufig von Internetnutzern als Suchwort eingegeben, um Informationen oder Angebote über Waren oder Dienstleistungen dieser Marke zu finden (EuGH, GRUR 2011, 1124 Rn. 84 ff. - Interflora; BGH, Urt. v. 20.2.2013 - I ZR 172/11, Rn. 22 - X).

    Sie erfolgt damit nicht "ohne rechtfertigenden Grund" (EuGH, GRUR 2011, 1124 Rn. 90, 91 - Interflora; BGH, Urt. v. 20.2.2013 - I ZR 172/11, Rn. 23 - X).

  • LG München I, 18.08.2015 - 33 O 22637/14  

    Markenverletzung bei Amazon-Suchergebnissen

    Die Rechtsprechung zu der hier nicht einschlägigen Frage der Verletzung einer Marke durch sog. "keyword advertising" (vgl. EuGH GRUR 2010, 445 -Google und Google France; EuGH GRUR 2011, 1124 - Interflora; BGH GRUR 2011, 828 - Banana Bay II; BGH GRUR 2013, 290 - MOST Pralinen; BGH GRUR 2013, 1044- Beate Uhse; BGH GRUR 2014, 182- Fleurop) ist auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar (OLG München, Urteil vom 19.12.2013, Az. 6 U 5235/12 - TUI), da der Verkehr nach der Rechtsprechung des BGH zwischen den Fundstellen in der Trefferliste und als solche gekennzeichneten Anzeigen unterscheidet, da er eine Trennung der Werbung von der eigentlich nachgefragten Leistung aus dem Bereich von Presse und Rundfunk kennt.
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