Rechtsprechung
   BGH, 05.02.2009 - I ZR 174/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,3111
BGH, 05.02.2009 - I ZR 174/06 (https://dejure.org/2009,3111)
BGH, Entscheidung vom 05.02.2009 - I ZR 174/06 (https://dejure.org/2009,3111)
BGH, Entscheidung vom 05. Februar 2009 - I ZR 174/06 (https://dejure.org/2009,3111)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsanspruch gegen die Benutzung der Bezeichnungen "BVG Metrocard" und "Metrocard" auf Grund der Klagemarke "METRO"; Auswirkungen des Vorliegens einer jüngeren Priorität bei der Klagemarke gegenüber den angegriffenen Marken und des Fehlens einer Verwechselungsgefahr; Berücksichtigung des jeweiligen Gesamteindrucks der sich gegenüberstehenden Zeichen bei der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit; Anspruch auf Unterlassung der Benutzung der Bezeichnungen "MetroBus", "MetroTram", "Metro-Netz" und "MetroLinien" für die Personenbeförderung mit Bussen und Straßenbahnen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; MarkenG § 15 Abs. 2
    Verwechslungsgefahr zweier Marken; Schutzfähigkeit des Begriffs "Metro"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um "METROBUS"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Metro-Konzern verliert gegen Verkehrsbetriebe wegen der Bezeichnung "Metrobus"

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • 123recht.net (Pressemeldung, 5.2.2009)

    Metro verliert Klage gegen "Metrobus" // Berlin, Hamburg und München dürfen Bus-Namen beibehalten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Mannheim, 12.05.2009 - 2 O 59/09

    Unternehmenskennzeichenrecht: Voraussetzungen einer ein Unternehmenskennzeichen

    Auch steht zwischen den Parteien zu Recht außer Streit, dass die von der Beklagten verwendeten Domain-Namen "www.p.-patent.de" und "www.p.-marke.de" sowie das als Suchbegriff verwendeten Wort "p." unter Berücksichtigung der Branchennähe der Unternehmen der Parteien grundsätzlich verwechslungsfähig mit dem zusammengesetzten Unternehmenskennzeichen des Klägers wären (vgl. dazu EuGH GRUR 2005, 1042 - THOMSON LIFE ; BGH I ZR 174/06, Urt. v. 05.02.2009 m.w.N.).
  • BPatG, 23.03.2017 - 30 W (pat) 7/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Internationale Kneipp-Aktionstage/KNEIPP" -

    Entgegen dem Beschwerdevorbringen kann der Eindruck als einheitlicher Gesamtbegriff durchaus auch durch beschreibende Bestandteile vermittelt werden (BGH GRUR 2009, 772, Nr. 64 - Augsburger Puppenkiste; GRUR 2009, 1055, Nr. 30 - airdsl; BGH, Urt. v. 5. Februar 2009, I ZR 174/06, Nr. 32 - Metro/Metrobus).
  • BPatG, 01.10.2014 - 26 W (pat) 36/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Viva Bio/VIVA" - Warenidentität - zur

    Dann tragen auch die anderen Bestandteile zum Gesamteindruck bei, selbst wenn sie beschreibend sind (BGH, Urteil vom 05.02.2009, I ZR 174/06, Rn. 32 - Metro/MetroBus; Hacker , a. a. O., § 9 Rn. 369).
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