Weitere Entscheidung unten: BGH, 18.01.2018

Rechtsprechung
   BGH, 12.12.2019 - I ZR 174/16   

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https://dejure.org/2019,43135
BGH, 12.12.2019 - I ZR 174/16 (https://dejure.org/2019,43135)
BGH, Entscheidung vom 12.12.2019 - I ZR 174/16 (https://dejure.org/2019,43135)
BGH, Entscheidung vom 12. Dezember 2019 - I ZR 174/16 (https://dejure.org/2019,43135)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rewis.io

    Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung einer Marke: Produktwerbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Verletzung der Rechte an der Klagemarke "ÖKO-TEST" durch Verwendung des "ÖKO-TEST"-Zeichens zur Werbung für mehrere Produkte durch ein Unternehmen; Anspruch auf Erstattung der Kosten für eine Abmahnung wegen der Verletzung einer Unionsmarke

  • datenbank.nwb.de

    Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung einer Marke: Produktwerbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
  • lto.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Öko-Test-Siegel nur für wirklich getestete Produkte zulässig

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zulässigkeit der Bewerbung von Waren im Internet mit dem als Marke geschützten "ÖKO-TEST"-Siegel

  • datev.de (Kurzinformation)

    Zur Werbung mit dem markenrechtlich geschützten "ÖKO-TEST-Siegel"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zur Werbung mit dem markenrechtlich geschützten "ÖKO-TEST-Siegel"

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Öko-Test-Siegel nur für wirklich getestete Produkte

  • juve.de (Kurzinformation)

    Werben ohne Lizenz mit dem Öko-Test-Label

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    ÖKO-TEST: Werbung mit dem markenrechtlich geschützten Test-Siegel

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    "ÖKO-TEST": BGH stärkt Rechte von Testanbietern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Öko-Test-Siegel

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Werbung mit ÖKO-TEST-Siegel kann markenrechtswidrig sein

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Werbung mit dem markenrechtlich geschützten "ÖKO-TEST-Siegel"

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel wird dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 28.06.2022 - 6 W 32/22

    Zeichenähnlichkeit zwischen "THE NORTH FACE" und "THE DOG FACE"

    (1) Die Frage, ob eine gedankliche Verknüpfung gegeben ist, hat unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles zu erfolgen, zu denen der Grad der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen, die Art der fraglichen Waren und Dienstleistungen einschließlich des Grades ihrer Nähe, das Ausmaß der Bekanntheit der Klagemarke, ihre originäre oder durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft und das Bestehen von Verwechslungsgefahr zählen (BGH, Urteil vom 12.12.2019 - I ZR 174/16 - ÖKO-Test-Siegel, Rn 29, juris).
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Rechtsprechung
   BGH, 18.01.2018 - I ZR 174/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,582
BGH, 18.01.2018 - I ZR 174/16 (https://dejure.org/2018,582)
BGH, Entscheidung vom 18.01.2018 - I ZR 174/16 (https://dejure.org/2018,582)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - I ZR 174/16 (https://dejure.org/2018,582)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Aussetzung des Verfahrens zur Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Öko-Test-Label nur mit Lizenzvertrag und für wirklich getestete Produkte

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung mit ÖKO-Test-Siegel

  • lto.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Öko-Test-Siegel: BGH setzt Verfahren um Markenverletzung aus

  • verweyen.legal (Kurzinformation)

    Aussetzung des Verfahrens zur Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel

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