Rechtsprechung
   BGH, 18.03.1993 - I ZR 178/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,527
BGH, 18.03.1993 - I ZR 178/91 (https://dejure.org/1993,527)
BGH, Entscheidung vom 18.03.1993 - I ZR 178/91 (https://dejure.org/1993,527)
BGH, Entscheidung vom 18. März 1993 - I ZR 178/91 (https://dejure.org/1993,527)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Namensrecht - Firma - Verwechslungsgefahr - Familienname - Unterscheidbarkeit - Kennzeichnung - Priorität

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässige Benutzung einer geschäftlichen Kennzeichnung aufgrund der Gestattung durch einen besser berechtigten Dritten ("Decker")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 986; HGB § 30; UWG § 16
    Unterscheidbarkeit bei übereinstimmenden Familiennamen - Priorität gegenüber Dritten bei schuldrechtlicher Gestattung durch Firmeninhaber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 122, 71
  • NJW 1993, 2236
  • ZIP 1993, 786
  • MDR 1993, 1071
  • GRUR 1993, 574
  • WM 1993, 1006
  • DB 1993, 1233
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BGH, 21.10.2015 - I ZR 173/14

    Ecosoil - Markenverletzungsklage einer insolventen Konzerngesellschaft und

    Die Beklagte kann Ansprüchen der Klägerin wegen einer Verletzung des Rechts am Unternehmenskennzeichen jedenfalls in entsprechender Anwendung des § 986 BGB entgegenhalten, dass die Schuldnerin ihr das Recht zur Nutzung der Gemeinschaftsmarke ECOSoil eingeräumt hat (vgl. BGH, Urteil vom 18. März 1993 - I ZR 178/91, BGHZ 122, 71, 73 f. - Decker; Urteil vom 28. Februar 2002 - I ZR 177/99, BGHZ 150, 82, 91 f. - Hotel Adlon; Urteil vom 28. Juni 2007 - I ZR 49/04, BGHZ 173, 57 Rn. 46 - Cambridge Institute).
  • BGH, 25.03.2010 - I ZR 197/08

    braunkohle-nein. de

    Unter diesen Umständen konnte das Berufungsgericht ohne Rechtsfehler annehmen, dass der Kläger den Freigabeanspruch jedenfalls mit Billigung der Bürgerinitiative geltend macht (zur Zulässigkeit von Gestattungsverträgen zur Namensführung vgl. BGHZ 122, 71, 72 f. - Decker).
  • BGH, 28.09.2011 - I ZR 188/09

    Landgut Borsig

    Zwar hat der Senat im Interesse der Kontinuität einer Unternehmensbezeichnung entschieden, dass der Inhaber einer geschäftlichen Kennzeichnung oder eines Namens einem anderen die Benutzung in schuldrechtlich wirksamer Weise gestatten kann, so dass sich der andere in entsprechender Anwendung des Rechtsgedankens aus § 986 Abs. 1 BGB auf die Priorität des Gestattenden berufen kann, wenn ein Dritter ihn aufgrund der Bezeichnung in Anspruch nimmt (BGH, Urteil vom 18. März 1993 - I ZR 178/91, BGHZ 122, 71, 73 ff. - Decker; Urteil vom 28. Februar 2002 - I ZR 177/99, BGHZ 150, 82, 92 - Hotel Adlon).
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