Rechtsprechung
   BGH, 25.10.2007 - I ZR 18/05   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    TUC-Salzcracker

  • Judicialis
  • Jurion

    Voraussetzung für die Mitbestimmung einer aus der Form der Ware bestehenden Gestaltung als Bestandteil einer aus mehreren Zeichenelementen zusammengesetzten Marke für deren Gesamteindruck; Erforderlichkeit eines hinreichenden Kennzeichnungsgrades für eine Eintragung einer Form als im Verkehr durchgesetzte Marke; Voraussetzung einer Verletzungshandlung nach § 14 Abs. 2 Markengesetz (MarkenG); Begriff der Verwechslungsgefahr i.S.d. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG; Bestimmung des Schutzumfangs des Klagezeichens einer Marke; Feststellung der Kennzeichnungskraft einer Marke bei Nichtvorliegen eines eigenen Kennzeichenschutzes für die angegriffene Gestaltung; Bestimmung des Kennzeichnungsgrades einer Marke

  • nwb

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    "TUC-Salzcracker"; Kennzeichnungskraft einer nicht unterscheidungskräftig gestalteten Form einer Ware

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TUC-Salzcracker

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Form als Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2008, 505
  • GRUR-RR 2009, 200 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (58)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14  

    Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der

    Er wird diese Kennzeichnungsmittel deshalb regelmäßig auch dann, wenn sie ihm als Bestandteile eines einheitlichen Zeichens entgegentreten, als solche erkennen und ihnen jeweils eine eigenständige Kennzeichnungsfunktion beimessen (vgl. BGH, GRUR 2002, 171, 174 f. - Marlboro-Dach; für Formzeichen BGH, Urteil vom 25. Oktober 2007 - I ZR 18/05, GRUR 2008, 505 Rn. 23 = WRP 2008, 797 - TUC-Salzcracker; Kochendörfer, GRUR 2010, 195, 199 f.).

    Dies schließt es jedoch nicht aus, dass der Verkehr die verschiedenen Kennzeichen im Einzelfall aufgrund ihrer konkreten Ausgestaltung und Anordnung zueinander als unselbstständige Bestandteile eines einheitlichen Zeichens wahrnimmt (vgl. BGH, GRUR 2002, 171, 174 f. - Marlboro-Dach; GRUR 2008, 505 Rn. 23 - TUC-Salzcracker; Kochendörfer, GRUR 2010, 195, 199).

  • BGH, 05.11.2008 - I ZR 39/06  

    Stofffähnchen

    Die Gutachten aus Mai und Juli 1994 lassen einen sicheren Rückschluss auf den grundsätzlich maßgeblichen Zeitpunkt des Schlusses der mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht (vgl. hierzu BGH, Urt. v. 25.10.2007 - I ZR 18/05, GRUR 2008, 505 Tz. 27 = WRP 2008, 797 - TUC-Salzcracker) im Oktober 2005 - und damit mehr als zehn Jahre nach ihrer Erstellung - nicht zu.

    Vielmehr ist eine einzelfallbezogene Prüfung im Hinblick auf die verschiedenen Kollisionszeichen vorzunehmen (vgl. BGH, Urt. v. 1.3.2001 - I ZR 205/98, GRUR 2001, 1054, 1056 ff. = WRP 2001, 1193 - Tagesreport; Urt. v. 25.10.2007 - I ZR 18/05, GRUR 2008, 505 Tz. 32 f. und 35 = WRP 2008, 797 - TUC-Salzcracker; Fezer, Markengesetz, 3. Aufl., § 14 Rdn. 201; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Medienrecht, § 14 MarkenG Rdn. 366).

  • BGH, 09.07.2009 - I ZB 88/07  

    ROCHER-Kugel

    Die Anforderungen sind umso höher, je weniger sich das betreffende Zeichen nach seinem spezifischen Charakter als Herkunftshinweis eignet (EuGH GRUR 1999, 723 Tz. 50 - Windsurfing Chiemsee; BGH, Urt. v. 25.10.2007 - I ZR 18/05, GRUR 2008, 505 Tz. 28 = WRP 2008, 797 - TUC-Salzcracker; Fezer, WRP 2005, 1, 18; Ströbele, GRUR 2008, 569, 570).
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