Rechtsprechung
   BGH, 26.10.2000 - I ZR 180/98   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Jurion

    TCM-Zentrum - Verbot von Werbung - Unterlassungsantrag - Hinreichende Bestimmtheit des Antrags - Werbung außerhalb von Fachkreisen - Personen in Berufskleidung - Grundrecht der Berufsausübungsfreiheit

  • nwb

    ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; H WG § 11 Nr. 4; UWG § 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TCM-Zentrum; Abbildung von Angehörigen der Heilberufe zum Werbezwecken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Werbung für chinesische Medizin: Keine Abbildung von Ärzten zulässig

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2001, 3414 (Ls.)
  • NJW-RR 2001, 684
  • MDR 2001, 763
  • GRUR 2001, 453



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Wird zitiert von ... (112)  

  • BGH, 30.04.2008 - I ZR 73/05  

    Internet-Versteigerung III

    Durch eine Aufgabe der Geschäftstätigkeit, in deren Rahmen die Kennzeichenverletzung erfolgt ist, entfällt die Wiederholungsgefahr nicht, solange nicht auch jede Wahrscheinlichkeit für eine Wiederaufnahme ähnlicher Tätigkeiten durch den Verletzer beseitigt ist (BGH, Urt. v. 14.10.1999 - I ZR 90/97, GRUR 2000, 605, 608 = WRP 2000, 525 - comtes/ComTel; Urt. v. 26.10.2000 - I ZR 180/98, GRUR 2001, 453, 455 = WRP 2001, 400 - TCM-Zentrum).
  • BGH, 17.07.2008 - I ZR 219/05  

    Clone-CD

    aa) Der Verstoß des Klägers gegen § 95a Abs. 3 UrhG begründet die tatsächliche Vermutung für seine Wiederholung (vgl. - zum Wettbewerbsrecht - BGH, Urt. v. 16.1.1992 - I ZR 84/90, GRUR 1992, 318, 319 f. = WRP 1992, 314 - Jubiläumsverkauf; Urt. v. 26.10.2000 - I ZR 180/98, GRUR 2001, 453, 455 = WRP 2001, 400 - TCM-Zentrum).

    Die durch einen bereits begangenen Verstoß begründete tatsächliche Vermutung für das Vorliegen einer Wiederholungsgefahr kann regelmäßig nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden (vgl. BGHZ 136, 380, 390 - Spielbankaffaire; BGH GRUR 1992, 318, 319 f. - Jubiläumsverkauf; BGH GRUR 2001, 453, 455 - TCM-Zentrum).

    Allein durch die Aufgabe des rechtsverletzenden Verhaltens wird die Wiederholungsgefahr nicht ausgeräumt, solange damit nicht jede Wahrscheinlichkeit dafür beseitigt ist, dass der Verletzer erneut ähnliche Rechtsverletzungen begeht (vgl. BGH GRUR 1992, 318, 319 f. - Jubiläumsverkauf; BGH GRUR 2001, 453, 455 - TCM-Zentrum).

  • BGH, 22.04.2009 - I ZR 216/06  

    Zulässigkeit der Internet-Videorecorder

    Allein durch die Aufgabe des rechtsverletzenden Verhaltens wird die Wiederholungsgefahr nicht ausgeräumt, solange damit nicht jede Wahrscheinlichkeit dafür beseitigt ist, dass der Verletzer erneut ähnliche Rechtsverletzungen begeht; regelmäßig kann die durch den Wettbewerbsverstoß begründete Wiederholungsgefahr auch in solchen Fällen nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden (vgl. BGH, Urt. v. 16.1.1992 - I ZR 84/90, GRUR 1992, 318, 319 f. = WRP 1992, 314 - Jubiläumsverkauf; Urt. v. 26.10.2000 - I ZR 180/98, GRUR 2001, 453, 455 = WRP 2001, 400 - TCM-Zentrum; BGH, Urt. v. 17.7.2008 - I ZR 219/05, GRUR 2008, 996 Tz. 33 = WRP 2008, 1449 - Clone-CD).
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