Rechtsprechung
   BGH, 07.07.2011 - I ZR 181/10   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Frühlings-Special

    UWG § 5 Abs. 1 Nr. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Frühlings-Special - Irreführende Werbung bei nachträglicher Verlängerung eines zeitlich befristeten Preisnachlasses.

  • damm-legal.de

    Rabattaktion darf verlängert werden, wenn Nachfrage schleppend verläuft

  • IWW
  • openjur.de

    § 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG
    Frühlings-Special

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Frühlings-Special

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 1 Nr 2 UWG
    Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Werbung eines Reiseveranstalters mit Frühbucherrabatten - Frühlings-Special

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    UWG § 5 Abs. 1 Nr. 2
    Schleppende Nachfrage als Grund für eine nachträgliche Verlängerung eines Frühbucherrabatts

  • Jurion

    Verlängerung einer Frist zur Gewährung eines Frühbucherrabatts durch einen Reiseveranstalter als irreführende Werbung

  • nwb

    UWG § 5 Abs. 1 Nr. 2

  • kanzlei.biz

    Frühlings-Special

  • Betriebs-Berater

    Verlängerung eines zeitlich befristeten Frühbucherrabatts nicht zwangsläufig irreführend - Frühlings-Special

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verlängerung einer Frist zur Gewährung eines Frühbucherrabatts durch einen Reiseveranstalter als irreführende Werbung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Werbung mit Frühbucherrabatt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verlängerung eines zeitlich befristeten Frühbucherrabatts durch ein Reisebüro wegen schleppender Nachfrage nicht wettbewerbswidrig

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Verlängerung befristeter Rabattaktionen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Frühlings-Special beim Reiseveranstalter

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Die Verlängerung eines zeitlich befristeten Frühbucherrabatts ist nicht in jedem Fall irreführend

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Die Verlängerung eines zeitlich befristeten Frühbucherrabatts ist nicht in jedem Fall irreführend

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Reiseveranstalter muss sich an zeitlich begrenzten Frühbucherrabatt halten

  • vsw.info PDF, S. 3 (Leitsatz)

    Frühlings-Special

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Verlängerung eines zeitlich befristeten Frühbucherrabatts nicht zwangsläufig irreführend - Frühlings-Special

  • gewerblicherrechtsschutz.pro (Rechtsprechungsübersicht)

    Befristete Rabatte, Auktionsplattformen und Rabattplattformen

Besprechungen u.ä.

  • medi-ip.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ein Reiseveranstalter muss sich grundsätzlich bei befristeten Frühbucherrabatten an diese Frist halten, um nicht dem Vorwurf einer Irreführung ausgesetzt zu sein

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2012, 240
  • GRUR 2012, 213
  • MMR 2012, 165
  • MIR 2012, Dok. 002



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 16.05.2013 - I ZR 175/12  

    Treuepunkte-Aktion

    Danach ist die irreführende Ankündigung einer Verkaufsförderungsmaßnahme unlauter; insbesondere kann sich die Ankündigung einer Rabattaktion als irreführend erweisen, wenn ein für einen befristeten Zeitraum angekündigter Rabattverkauf vorzeitig beendet wird (vgl. zur Verlängerung eines zeitlich befristeten Sonderverkaufs BGH, Urteil vom 7. Juli 2011 - I ZR 181/10, GRUR 2012, 213 Rn. 15 ff. = WRP 2012, 316 - Frühlings-Special; Urteil vom 7. Juli 2011 - I ZR 173/09, GRUR 2012, 208 Rn. 18 ff. = WRP 2012, 311 - 10% Geburtstags-Rabatt; Bornkamm in Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Aufl., § 5 Rn. 6.6d; Fezer/Peifer, UWG, 2. Aufl., § 5 Rn. 336).

    Eine Ankündigung kann sich daher auch dann als irreführend erweisen, wenn sich der Unternehmer erst nachträglich dazu entschließt, den beworbenen Rabatt schon vor Ablauf der angekündigten zeitlichen Grenze nicht mehr zu gewähren (vgl. zur verlängerten Gewährung eines Frühbucherrabatts BGH, GRUR 2012, 213 Rn. 20 ff. - Frühlings-Special).

    aa) Kündigt ein Kaufmann die Gewährung einer Vergünstigung von vornherein mit einer festen zeitlichen Grenze an, muss er sich daran grundsätzlich festhalten lassen (BGH, GRUR 2012, 213 Rn. 19 - Frühlings-Special; Bornkamm in Köhler/Bornkamm aaO § 5 Rn. 6.6d).

    Denn ein angemessen gut unterrichteter und angemessen aufmerksamer und kritischer Durchschnittsverbraucher wird bei einem vorbehaltlosen Angebot eines Rabatts mit der Angabe eines Endtermins davon ausgehen, dass der Unternehmer den genannten Endtermin auch tatsächlich einhalten wird (vgl. BGH, GRUR 2012, 208 Rn. 21 - 10% Geburtstags-Rabatt; GRUR 2012, 213 Rn. 20 - Frühlings-Special; KG, WRP 2009, 1426; OLG Düsseldorf, Urteil vom 13. April 2010 - 20 U 186/08, juris Rn. 21; vgl. auch Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 4 Rn. 4.11).

    Dabei ist es Sache des Werbenden, die Umstände darzulegen, die für die Unvorhersehbarkeit der Verkürzungs- oder Verlängerungsgründe und für die Einhaltung der fachlichen Sorgfalt sprechen (BGH, GRUR 2012, 213 Rn. 21 - Frühlings-Special; vgl. zur parallelen Problematik der Irreführung über die Angemessenheit eines Warenvorrats BGH, Urteil vom 16. März 2000 - I ZR 229/97, GRUR 2002, 187, 188 f. = WRP 2000, 1131 - Lieferstörung; vgl. auch Berneke, GRURPrax 2011, 235, 237).

  • BGH, 10.01.2013 - I ZR 190/11  

    Standardisierte Mandatsbearbeitung

    Ein von der Richtigkeit der Angabe unabhängiges Durchführungsverbot, wie es das alte Recht in § 7 Abs. 1 UWG aF für Sonderveranstaltungen vorsah und auf das der Hilfsantrag mit dem Verbot der Erbringung der rechtlichen Vertretung abzielt, unterfällt nicht dem Irreführungstatbestand des § 5 UWG (vgl. BGH, Urteil vom 7. Juli 2011 - I ZR 181/10, GRUR 2012, 213 Rn. 17 = WRP 2012, 316 - Frühlings-Special).
  • BGH, 07.07.2011 - I ZR 173/09  

    10 % Geburtstags-Rabatt

    Insbesondere kann sich die Ankündigung einer Sonderveranstaltung als irreführend erweisen, wenn ein für einen befristeten Zeitraum angekündigter Sonderverkauf über die angegebene Zeit hinaus fortgeführt wird (vgl. BGH, Urteil vom 7. Juli 2011 - I ZR 181/10 Rn. 15 - Frühlings-Special; Bornkamm in Köhler/Bornkamm, UWG, 29. Aufl., § 5 Rn. 6.6c).
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