Rechtsprechung
   BGH, 04.02.2016 - I ZR 181/14   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    UWG § 3a; VO (EU) Nr. 1062/2010 Art. 4 Buchst. c

  • IWW

    §§ 8, ... 3, 4 Nr. 11 UWG, Verordnung (EU) Nr. 1062/2010, Richtlinie 2010/30/EU, Art. 7 Abs. 4 Buchst. a der Richtlinie 2005/29/EG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 3a UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 3 Abs. 1 UWG, Richtlinie 2005/29/EG, § 1 Abs. 2 PAngV, § 4 HWG, Verordnung (EU) Nr. 518/2014, Art. 267 AEUV, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Energieeffizienzklasse

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Energieeffizienzklasse

    § 3a UWG, Art 4 Buchst c EUV 1062/2010
    Wettbewerbsverstoß: Gemeinschaftsrechtliche Bestimmung über die Angabe der Energieeffizienzklasse als Marktverhaltensregelung; Angabe der Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Fernsehgerätemodells auf einer mit der preisbezogenen Werbung verlinkten Internetseite - Energieeffizienzklasse

  • damm-legal.de

    Die Angabe der Energieeffizienzklasse per Link in einem Onlineshop ist ausreichend

  • JurPC

    Energieeffizienzklasse

  • Jurion
  • Betriebs-Berater

    Angabe einer Energieeffizienzklasse in einem Internetshop

  • online-und-recht.de

    Anzeige der Energieeffizienzklasse in einem Online-Shop: Energieeffizienzklasse

  • kanzlei.biz

    Angabe der Energieeffizienzklasse per Link in einem Onlineshop ausreichend

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einordnung des Art. 4 Buchst. c VO Nr. 1062/2010/EU (Deligierten-Verordnung) als eine dem Schutz der Verbraucher dienende Marktverhaltensregelung; Darstellung der Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Fernsehgerätemodells; Kennzeichnung von Fernsehgeräten in Bezug auf den Energieverbrauch; Angabe der Energieeffizienzklasse nach Anklicken eines Links in der Nähe der preisbezogenen Werbung; Klarer und deutlicher elektronischer Verweis auf diese Angabe

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Energieeffizienzklasse

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Angaben über Energieeffizienzklasse von Produkten auf verlinkten Internetseiten ausreichend

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Zur Angabe der Energieeffizienzklasse in einem Webshop

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Effizienzklasse Angaben in Online-Shops

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Angabe der Energieeffizienzklasse per Link in einem Onlineshop ist ausreichend

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Energieeffizienzklasse muss im Onlineshop angegeben werden - unmissverständlicher Link in Nähe der preisbezogenen Werbung ausreichend

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Effizienzklasse-Angaben in Online-Shops

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Angabe der Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Fernsehgerätemodells

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Angabe der Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Fernsehgerätemodells

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Energieeffizienz in der Werbung

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Wohin mit der Energieeffizienzklasse?

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Angaben zur Energieeffizienzklasse können verlinkt werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    In Online-Shop Anzeige der Effizienzklasse auf gesonderter Webseite ausreichend

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Angabe der Energieeffizienzklasse im Online-Shop

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1379
  • MDR 2016, 1217
  • GRUR 2016, 954
  • MMR 2016, 813



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 15.12.2016 - I ZR 213/15  

    Energieverbrauchskennzeichnung

    a) Da die Klägerin den geltend gemachten Unterlassungsanspruch auf Wiederholungsgefahr gestützt hat, ist ihre Klage nur begründet, wenn das beanstandete Verhalten der Beklagten sowohl zum Zeitpunkt seiner Vornahme rechtswidrig war als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung in der Revisionsinstanz rechtswidrig ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 7. Mai 2015 - I ZR 158/14, GRUR 2015, 1240 Rn. 31 = WRP 2015, 1464 - Der Zauber des Nordens; Urteil vom 4. Februar 2016 - I ZR 181/14, GRUR 2016, 954 Rn. 10 = WRP 2016, 1100 - Energieeffizienzklasse).

    Dies dient allein der einfacheren Rechtsanwendung (vgl. BGH, Urteil vom 14. Januar 2016 - I ZR 61/14, GRUR 2016, 516 Rn. 11 = WRP 2016, 581 - Wir helfen im Trauerfall; BGH, GRUR 2016, 954 Rn. 11 - Energieeffizienzklasse).

    Diese Regelungen sollen gewährleisten, dass die Verbraucher über die Energieeffizienz der Geräte informiert werden und ihre Entscheidung, ob sie diese anschaffen, in voller Sachkenntnis treffen können (vgl. BGH, GRUR 2016, 954 Rn. 13 - Energieeffizienzklasse, zu Art. 4 Buchst. c der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2010; vgl. weiter BGH, Urteil vom 4. Februar 2010 - I ZR 66/09, GRUR 2010, 852 Rn. 16 = WRP 2010, 1143 - Gallardo Spyder und Urteil vom 21. Dezember 2011 - I ZR 190/10, GRUR 2012, 842 Rn. 22 = WRP 2012, 1096 - Neue Personenkraftwagen, zu entsprechenden Regelungen in der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung [Pkw-EnVKV]).

  • BGH, 15.12.2016 - I ZR 221/15  

    Bemessung der Gerichtskosten nach einem der Wirtschaftslage der Partei

    a) Da die Klägerin den geltend gemachten Unterlassungsanspruch auf Wiederholungsgefahr gestützt hat, ist ihre Klage nur begründet, wenn das beanstandete Verhalten der Beklagten sowohl zum Zeitpunkt seiner Vornahme rechtswidrig war als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung in der Revisionsinstanz rechtswidrig ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 7. Mai 2015 - I ZR 158/14, GRUR 2015, 1240 Rn. 31 = WRP 2015, 1464 - Der Zauber des Nordens; Urteil vom 4. Februar 2016 - I ZR 181/14, GRUR 2016, 954 Rn. 10 = WRP 2016, 1100 - Energieeffizienzklasse).

    Dies dient allein der einfacheren Rechtsanwendung (vgl. BGH, Urteil vom 14. Januar 2016 - I ZR 61/14, GRUR 2016, 516 Rn. 11 = WRP 2016, 581 - Wir helfen im Trauerfall; BGH, GRUR 2016, 954 Rn. 11 - Energieeffizienzklasse).

    Die dort getroffenen Regelungen sollen jeweils gewährleisten, dass die Verbraucher über die Energieeffizienz der Geräte informiert werden und ihre Entscheidung, ob sie diese anschaffen, in voller Sachkenntnis treffen können (vgl. BGH, GRUR 2016, 954 Rn. 13 - Energieeffizienzklasse, zu Art. 4 Buchst. c der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2010; vgl. weiter BGH, Urteil vom 4. Februar 2010 - I ZR 66/09, GRUR 2010, 852 Rn. 16 = WRP 2010, 1143 - Gallardo Spyder und Urteil vom 21. Dezember 2011 - I ZR 190/10, GRUR 2012, 842 Rn. 22 = WRP 2012, 1096 - Neue Personenkraftwagen, zu entsprechenden Regelungen in der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung [Pkw-EnVKV]).

  • BGH, 03.11.2016 - I ZR 227/14  

    Optiker-Qualität

    Eine für die Beurteilung des Streitfalls maßgebliche Änderung der Rechtslage folgt daraus jedoch nicht (vgl. BGH, Urteil vom 4. Februar 2016 - I ZR 181/14, GRUR 2016, 954 Rn. 10 f. = WRP 2016, 1100 - Energieeffizienzklasse; Urteil vom 15. Dezember 2016 - I ZR 213/15 Rn. 17 f. - Energieverbrauchskennzeichnung, jeweils mwN).
  • BGH, 24.11.2016 - I ZR 163/15  

    Freunde werben Freunde

    aa) Da die Klägerin die geltend gemachten Unterlassungsansprüche auf Wiederholungsgefahr gestützt hat, ist ihre Klage nur begründet, wenn das beanstandete Verhalten der Beklagten sowohl zum Zeitpunkt seiner Vornahme rechtswidrig war als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung in der Revisionsinstanz rechtswidrig ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 7. Mai 2015 - I ZR 158/14, GRUR 2015, 1240 Rn. 31 = WRP 2015, 1464 - Der Zauber des Nordens; Urteil vom 4. Februar 2016 - I ZR 181/14, GRUR 2016, 954 Rn. 10 = WRP 2016, 1100 - Energieeffizienzklasse).
  • OLG München, 22.09.2016 - 6 U 5037/09  

    Unterlassungsanspruch, Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Insolvenzverfahren,

    § 3a UWG entspricht der Regelung in § 4 Nr. 11 UWG a.F. (BGH GRUR 2016, 954 Tz. 11 - Energieeffizienzklasse).
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