Rechtsprechung
   BGH, 05.11.2015 - I ZR 182/14   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    UWG § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Durchgestrichener Preis II - Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel und Verkehrsverständnis

  • IWW

    § 8 Abs. 1 Satz 1, § 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 2, §§ 9, 12 Abs. 1 Satz 2 UWG, § 242 BGB, § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 UWG, § 97 Abs. 1 ZPO

Kurzfassungen/Presse (15)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Werbung mit durchgestrichenen Preisen auch im Internet erlaubt

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zulässige Werbung mit durchgestrichenem Preis auch bei fehlender Erläuterung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung mit durchgestrichenen Preisen erlaubt

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Werbung mit durchgestrichenen Preisen im Internet zulässig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Durchgestrichene Preise auf dem Amazon-Marktplatz

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Internethandel: Werbung mit durchgestrichenen Preisen nicht irreführend

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Internethandel: Werbung mit durchgestrichenen Preisen nicht irreführend

  • Jurion (Kurzinformation)

    Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel nicht wettbewerbswidrig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Werbung mit durchgestrichenen Preisen auch im Internethandel uneingeschränkt zulässig

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Durchgestrichener Preis II

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Auch im Internethandel erkennt der Verbraucher in einer durchgestrichenen Preisangabe regelmäßig den früheren vom Unternehmer verlangten Preis

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Streichpreise müssen nicht erklärt werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Durchgestrichene Preise im Online-Shop müssen nicht gesondert erklärt werden

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Streichpeise im Online-Shop nicht mehr gesondert zu erläutern?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Durchgestrichene Preise können auch im Internet zulässig sein müssen aber nicht.

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Zulässige Werbung mit durchgestrichenem Preis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 948
  • MDR 2016, 663
  • GRUR 2016, 521
  • MMR 2016, 451
  • MIR 2016, Dok. 010
  • BB 2016, 849
  • DB 2016, 1072
  • K&R 2016, 352



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 23/15  

    Geo-Targeting - Werbung im Internet für Telekommunikationsdienstleistungen:

    Dabei kommt es auf die Vorstellung des verständigen und situationsadäquat aufmerksamen Durchschnittsverbrauchers an (BGH, Urteil vom 18. Oktober 2001 - I ZR 193/99, GRUR 2002, 550, 552 = WRP 2002, 799 - Elternbriefe; Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 182/14, GRUR 2016, 521 Rn. 10 = WRP 2016, 590 - Durchgestrichener Preis II).
  • OLG Nürnberg, 19.04.2016 - 3 U 1974/15  

    Unterlassung von Werbung mit einem eigenen Sternesystem für Hotels auf einem

    In diesem Zusammenhang kommt es auf die Sichtweise eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers an, der einer Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (BGH, Urteil vom 05.11.2015, Az.: I ZR 182/14 - Durchgestrichener Preis II - juris).
  • OLG München, 17.08.2017 - U 2184/15  

    Adblocker und Whitelists sind kartell-, wettbewerbs- und urheberrechtlich

    Irreführend ist eine Werbung, wenn sie geeignet ist, bei einem erheblichen Teil der umworbenen Verkehrskreise irrige Vorstellungen über die Eigenschaften oder die Befähigung des Unternehmers oder die von ihm angebotene Leistung hervorzurufen und die zu treffende Marktentschließung in wettbewerblich relevanter Weise zu beeinflussen (vgl. BGH GRUR 2016, 521 Tz. 10 - Durchgestrichener Preis II).
  • OLG Bamberg, 29.06.2016 - 3 U 32/16  

    Streit um wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche

    Das danach maßgebliche Verkehrsverständnis, kann der Senat aufgrund eigener Sachkunde feststellen, weil im vorliegenden Fall auch seine Mitglieder zu den angesprochenen Verbrauchern gehören (vgl. BGH, Urteil vom 05. November 2015 - I ZR 182/14 - Durchgestrichener Preis II, veröffentlicht u.a. in GRUR 2016, 521-523, dort Rdnr. 11 zit. n. JURIS).
  • LG Karlsruhe, 22.02.2017 - 18 O 62/16  

    Zur vergleichenden Werbung einer Sparkasse für ein kostenloses Girokonto.

    Abzustellen ist dabei auf das Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise, hier mithin auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers, der der Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (vgl. BGH GRUR 2016, 521; BGH GRUR 2000, 619, 621; Köhler/Bornkamm/Feddersen, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, 35. Aufl., § 5 Rn. 0.72 und 1.76 m.w.N.).
  • OLG München, 09.03.2017 - U 2962/16  

    Verwechslungsgefahr bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft einer Marke

    Der Senat kann das Verständnis des Durchschnittsverbrauchers selbst feststellen, weil seine Mitglieder zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören (vgl. BGH GRUR 2016, 521 -Durchgestrichener Preis II Tz. 11; GRUR 2016, 83 - Amplidect/ampliteq Tz. 52; GRUR 2004, 244 [245] - Marktführerschaff) und er zudem aufgrund der ständigen Befassung seiner Mitglieder, die gleichzeitig einem für Streitigkeiten auf den Gebieten des gewerblichen Rechtsschutz und des Lauterkeitsrechts zuständigen Senat angehören, in der Lage ist, das Verkehrsverständnis anhand deren Erfahrungen selbst zu beurteilen (vgl. BGH GRUR 2014, 1211 -Ru-nes of Magic IITz. 20; GRUR 2004, 244 [245] - Marktführerschaft).
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