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   BGH, 05.11.2015 - I ZR 182/14   

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https://dejure.org/2015,49030
BGH, 05.11.2015 - I ZR 182/14 (https://dejure.org/2015,49030)
BGH, Entscheidung vom 05.11.2015 - I ZR 182/14 (https://dejure.org/2015,49030)
BGH, Entscheidung vom 05. November 2015 - I ZR 182/14 (https://dejure.org/2015,49030)
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Volltextveröffentlichungen (20)

  • lexetius.com

    UWG § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Durchgestrichener Preis II - Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel und Verkehrsverständnis

  • IWW

    § 8 Abs. 1 Satz 1, § 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 2, §§ 9, 12 Abs. 1 Satz 2 UWG, § 242 BGB, § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 UWG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

    § 5 Abs. 1 Satz 2 UWG
    Durchgestrichener Preis II

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Durchgestrichener Preis II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 1 S 2 Nr 2 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel - Durchgestrichener Preis II

  • webshoprecht.de

    Werbung mit durchgestrichenen Preisen (Durchgestrichener Preis II)

  • damm-legal.de

    Zulässige Werbung mit durchgestrichenem Preis auch bei fehlender Erläuterung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bedeutung der Werbung mit einem durchgestrichenen Preis aus Sicht des Verbrauchers; Bewerbung von Ware mit einem höheren durchgestrichenen Preis und einem darunter gesetzten niedrigeren Preis; Durchgestrichene Preisangabe im Internethandel und auf einer Handelsplattform

  • kanzlei.biz

    Zur Bedeutung von durchgestrichenen Preisen im Internet

  • Betriebs-Berater

    Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 2

  • rechtsportal.de

    Bedeutung der Werbung mit einem durchgestrichenen Preis aus Sicht des Verbrauchers; Bewerbung von Ware mit einem höheren durchgestrichenen Preis und einem darunter gesetzten niedrigeren Preis; Durchgestrichene Preisangabe im Internethandel und auf einer Handelsplattform

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Durchgestrichener Preis II

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverstoß: Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel - Durchgestrichener Preis II

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel ("Durchgestrichener Preis II")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Werbung mit durchgestrichenen Preisen auch im Internet erlaubt

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zulässige Werbung mit durchgestrichenem Preis auch bei fehlender Erläuterung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung mit durchgestrichenen Preisen erlaubt

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Werbung mit durchgestrichenen Preisen im Internet zulässig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Durchgestrichene Preise auf dem Amazon-Marktplatz

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Internethandel: Werbung mit durchgestrichenen Preisen nicht irreführend

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Internethandel: Werbung mit durchgestrichenen Preisen nicht irreführend

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Werbung mit einem durchgestrichenen Preis

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel nicht wettbewerbswidrig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Werbung mit durchgestrichenen Preisen auch im Internethandel uneingeschränkt zulässig

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Durchgestrichener Preis II

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Auch im Internethandel erkennt der Verbraucher in einer durchgestrichenen Preisangabe regelmäßig den früheren vom Unternehmer verlangten Preis

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Streichpreise müssen nicht erklärt werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Durchgestrichene Preise im Online-Shop müssen nicht gesondert erklärt werden

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Streichpeise im Online-Shop nicht mehr gesondert zu erläutern?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Durchgestrichene Preise können auch im Internet zulässig sein müssen aber nicht.

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Werbung mit durchgestrichenem Preis (ohne aufklärenden Hinweis) ist grundsätzlich zulässig

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit von Streichpreisen

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Zulässige Werbung mit durchgestrichenem Preis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 948
  • MDR 2016, 663
  • GRUR 2016, 521
  • MMR 2016, 451
  • MIR 2016, Dok. 010
  • BB 2016, 849
  • DB 2016, 1072
  • K&R 2016, 352
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BGH, 11.10.2017 - I ZR 78/16

    Tiegelgröße - Wettbewerbsverstoß: Urteilsauspruch über einen auf Irreführung

    bb) Wird - wie im Streitfall - ein Unterlassungsanspruch auf das lauterkeitsrechtliche Irreführungsverbot gestützt, wird der durch die materiell-rechtliche Regelung des § 5 Abs. 1 UWG verselbständigte, für die Festlegung des Klagegrundes maßgebliche Lebensvorgang mithin maßgeblich dadurch bestimmt, durch welche Angabe welcher konkrete Verkehrskreis angesprochen wird, welche Vorstellungen die Angabe bei diesem angesprochenen Verkehrskreis auslöst und ob diese Vorstellung unwahr ist (vgl. BGH, Urteil vom 27. März 2013 - I ZR 100/11, GRUR 2013, 631 Rn. 55 = WRP 2013, 778 - AMARULA/Marulablu; Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 182/14, GRUR 2016, 521 Rn. 10 = WRP 2016, 590 - Durchgestrichener Preis II; Urteil vom 28. April 2016 - I ZR 23/15, GRUR 2016, 1073 Rn. 30 = WRP 2016, 1228 - Geo-Targeting; Urteil vom 3. November 2016 - I ZR 227/14, GRUR 2017, 418 Rn. 13 = WRP 2017, 422 - Optiker-Qualität; BGH, WRP 2018, 190 Rn. 18 - Betriebspsychologe).
  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 23/15

    Geo-Targeting - Werbung im Internet für Telekommunikationsdienstleistungen:

    Dabei kommt es auf die Vorstellung des verständigen und situationsadäquat aufmerksamen Durchschnittsverbrauchers an (BGH, Urteil vom 18. Oktober 2001 - I ZR 193/99, GRUR 2002, 550, 552 = WRP 2002, 799 - Elternbriefe; Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 182/14, GRUR 2016, 521 Rn. 10 = WRP 2016, 590 - Durchgestrichener Preis II).
  • BGH, 19.04.2018 - I ZR 244/16

    Verpflichtung des Mitarbeiters eines Unternehemens zur Mitteilung seines Namens

    Überdies ist nach dem europäischen Verbraucherleitbild auf den durchschnittlich informierten und verständigen Verbraucher abzustellen, der einer Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (vgl. BGH, Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 182/14, GRUR 2016, 521 Rn. 10 = WRP 2016, 590 - Durchgestrichener Preis II, mwN).
  • BGH, 05.10.2017 - I ZR 184/16

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage: Verfahrensfehlerhafte Abweichung des

    Wird - wie im Streitfall - ein Unterlassungsanspruch auf das lauterkeitsrechtliche Irreführungsverbot gestützt, wird der durch die materiell-rechtliche Regelung des § 5 Abs. 1 UWG verselbständigte, für die Festlegung des Klagegrundes maßgebliche Lebensvorgang mithin maßgeblich durch die Fragen bestimmt, durch welche - bereits erfolgte (Wiederholungsgefahr) oder in naher Zukunft bevorstehende und sich konkret abzeichnende (Erstbegehungsgefahr) - Angabe welcher konkrete Verkehrskreis angesprochen wird, welche Vorstellungen die Angabe bei diesem angesprochenen Verkehrskreis auslöst und ob diese Vorstellung unwahr ist (vgl. BGH, Urteil vom 27. März 2013 - I ZR 100/11, GRUR 2013, 631 Rn. 55 = WRP 2013, 778 - AMARULA/Marulablu; Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 182/14, GRUR 2016, 521 Rn. 10 = WRP 2016, 590 - Durchgestrichener Preis II; Urteil vom 28. April 2016 - I ZR 23/15, GRUR 2016, 1073 Rn. 30 = WRP 2016, 1228 - Geo-Targeting; Urteil vom 3. November 2016 - I ZR 227/14, GRUR 2017, 418 Rn. 13 = WRP 2017, 422 - Optiker-Qualität).
  • OLG München, 17.08.2017 - U 2184/15

    Adblocker und Whitelists sind kartell-, wettbewerbs- und urheberrechtlich

    Irreführend ist eine Werbung, wenn sie geeignet ist, bei einem erheblichen Teil der umworbenen Verkehrskreise irrige Vorstellungen über die Eigenschaften oder die Befähigung des Unternehmers oder die von ihm angebotene Leistung hervorzurufen und die zu treffende Marktentschließung in wettbewerblich relevanter Weise zu beeinflussen (vgl. BGH GRUR 2016, 521 Tz. 10 - Durchgestrichener Preis II).
  • OLG Frankfurt, 21.03.2019 - 6 U 190/17

    Irreführung des Kunden durch unzutreffende Mitteilung über die Wirksamkeit einer

    Der verallgemeinernde Teil des Klageantrages stellt jedoch unmissverständlich klar, dass sich das Unterlassungsbegehren allein gegen die einseitige Änderung der Preisänderungsklausel richtet (vgl. zum Verständnis eines solchen Unterlassungsantrages BGH GRUR 2016, 521 [BGH 05.11.2015 - I ZR 182/14] - Durchgestrichener Preis II, Rn. 20, 21).
  • OLG Nürnberg, 19.04.2016 - 3 U 1974/15

    Unterlassung von Werbung mit einem eigenen Sternesystem für Hotels auf einem

    In diesem Zusammenhang kommt es auf die Sichtweise eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers an, der einer Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (BGH, Urteil vom 05.11.2015, Az.: I ZR 182/14 - Durchgestrichener Preis II - juris).
  • OLG Celle, 30.01.2018 - 13 U 106/17

    Irreführende Werbung: Sternenähnliche Symbole auf Internetseite eines Hotels

    aa) Die Beurteilung, ob eine Werbung irreführend ist, richtet sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr diese Werbung aufgrund ihres Gesamteindrucks versteht (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteile vom 18. September 2013 - I ZR 65/12, GRUR 2014, 494Rn. 14 - Diplomierte Trainerin , m.w.Nachw. und vom 5. November 2015 - I ZR 182/14 WRP 2016, 590 ff. juris Tz. 10 - durchgestrichener Preis II ).

    In diesem Zusammenhang kommt es auf die Sichtweise eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers an, der einer Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (vgl. BGH, Urteile vom 20. Oktober 1999 - I ZR 167/97, GRUR 2000, 619, 621 - Orient-Teppichmuster ; vom 30. Juni 2011 - I ZR 157/10, GRUR 2012, 184Rn. 19 - Branchenbuch Berg und vom 5. November 2015 - I ZR 182/14, aaO. - Durchgestrichener Preis II ).

  • OLG München, 22.03.2018 - 6 U 3026/17

    Angabe von höheren Bezugspreisen bei Preisreduzierungen in Werbeprospekten

    In diesem Zusammenhang kommt es auf die Sichtweise eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers an, der der Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (vgl. BGH Urt. vom 11.10.2017, Az. I ZR 78/16, Rn. 27 - Tiegelgröße; BGH GRUR 2016, 521 Rn. 10 - durchgestrichener Preis II; BGH GRUR 2012, 184 Rn. 19 - Branchenbuch Berg; BGH GRUR 2003, 163, 164 - Computerwerbung; BGH GRUR 2000, 619, 621 - Orient-Teppichmuster).
  • LG Mannheim, 27.11.2019 - 14 O 181/19

    Gericht stärkt Faktenchecks von CORRECTIV

    Der Faktencheck ist in der gebotenen Gesamtwürdigung auf Grundlage der Vorstellung des verständigen und situationsadäquat aufmerksamen Durchschnittsverbrauchers (vgl, BGH, GRUR 2002, 550 [552] - Elternbriefe; BGH, GRUR 2016, 521 Rn. 10 — Durchgestrichener Preis II; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Bornkamm/Feddersen, 38. Aufl. 2020, UWG § 5 Rn. 1.76) nicht geeignet, bei einem erheblichen Teil der umworbenen Verkehrskreise irrige Vorstellungen über marktrelevante Umstände hervorzurufen und die zu treffende Marktentschließung in wettbewerblich relevanter Weise zugunsten der Leistungen der Beklagten zu beeinflussen (vgl. BGH, GRUR 2016, 521 Rn. 10 - Durchgestrichener Preis II).
  • OLG München, 08.11.2018 - 6 U 454/18

    Wettbewerbsrechtliche Ansprüche auf Unterlassung und Kostenerstattung wegen

  • OLG Köln, 29.06.2018 - 6 U 60/18

    BAKTAT oder SUNTAT - Wem gehört die Sonne?

  • OLG Köln, 06.02.2019 - 6 U 141/18

    Werbung für Plüschtiere - Verbraucher können Höhe und Diagonale unterscheiden

  • OLG Düsseldorf, 22.11.2018 - 15 U 74/17
  • OLG Köln, 17.01.2020 - 6 U 101/19

    Unterlassung irreführender Werbung

  • OLG Bamberg, 29.06.2016 - 3 U 32/16

    Streit um wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche

  • OLG Düsseldorf, 13.06.2019 - 2 U 55/18

    Unzulässige Verkaufsfördermaßnahmen mit dem Hinweis auf eine Neueröffnung

  • OLG München, 09.03.2017 - U 2962/16

    Verwechslungsgefahr bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft einer Marke

  • OLG Frankfurt, 21.03.2019 - 6 U 191/17

    Keine Befugnis des Fernwärmeversorgers zur einseitigen Änderung von

  • OLG Düsseldorf, 14.03.2019 - 2 U 53/18

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung eines einer Einkaufsgenossenschaft angehörenden

  • LG Karlsruhe, 22.02.2017 - 18 O 62/16

    Wettbewerbsverstoß: Vergleichende Werbung für ein kostenloses Girokonto einer

  • OLG München, 31.01.2019 - 29 U 1385/18

    Darlegungs- und Beweislast, Sachverständiger, Rechtsmissbräuchliches Verhalten,

  • OLG Bamberg, 27.04.2017 - 3 U 170/16

    Berufung, Unterlassung, Unterlassungsanspruch, Zulassung, Kommission, Verletzung,

  • LG Köln, 10.09.2019 - 31 O 354/18
  • LG Berlin, 19.07.2019 - 102 O 5/19
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