Rechtsprechung
   BGH, 05.11.2015 - I ZR 182/14   

Volltextveröffentlichungen (20)

  • lexetius.com

    UWG § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Durchgestrichener Preis II - Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel und Verkehrsverständnis

  • IWW

    § 8 Abs. 1 Satz 1, § 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 2, §§ 9, 12 Abs. 1 Satz 2 UWG, § 242 BGB, § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 UWG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

    § 5 Abs. 1 Satz 2 UWG
    Durchgestrichener Preis II

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Durchgestrichener Preis II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 1 S 2 Nr 2 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel - Durchgestrichener Preis II

  • webshoprecht.de

    Werbung mit durchgestrichenen Preisen (Durchgestrichener Preis II)

  • damm-legal.de

    Zulässige Werbung mit durchgestrichenem Preis auch bei fehlender Erläuterung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Bedeutung der Werbung mit einem durchgestrichenen Preis aus Sicht des Verbrauchers; Bewerbung von Ware mit einem höheren durchgestrichenen Preis und einem darunter gesetzten niedrigeren Preis; Durchgestrichene Preisangabe im Internethandel und auf einer Handelsplattform

  • kanzlei.biz

    Zur Bedeutung von durchgestrichenen Preisen im Internet

  • online-und-recht.de

    Werbung mit einem durchgestrichenen Preis: Durchgestrichener Preis II

  • Betriebs-Berater

    Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 2

  • rechtsportal.de

    Bedeutung der Werbung mit einem durchgestrichenen Preis aus Sicht des Verbrauchers; Bewerbung von Ware mit einem höheren durchgestrichenen Preis und einem darunter gesetzten niedrigeren Preis; Durchgestrichene Preisangabe im Internethandel und auf einer Handelsplattform

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverstoß: Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel - Durchgestrichener Preis II

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel ("Durchgestrichener Preis II")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Werbung mit durchgestrichenen Preisen auch im Internet erlaubt

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zulässige Werbung mit durchgestrichenem Preis auch bei fehlender Erläuterung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung mit durchgestrichenen Preisen erlaubt

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Werbung mit durchgestrichenen Preisen im Internet zulässig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Durchgestrichene Preise auf dem Amazon-Marktplatz

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Internethandel: Werbung mit durchgestrichenen Preisen nicht irreführend

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Internethandel: Werbung mit durchgestrichenen Preisen nicht irreführend

  • Jurion (Kurzinformation)

    Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel nicht wettbewerbswidrig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Werbung mit durchgestrichenen Preisen auch im Internethandel uneingeschränkt zulässig

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Durchgestrichener Preis II

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Auch im Internethandel erkennt der Verbraucher in einer durchgestrichenen Preisangabe regelmäßig den früheren vom Unternehmer verlangten Preis

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Streichpreise müssen nicht erklärt werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Durchgestrichene Preise im Online-Shop müssen nicht gesondert erklärt werden

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Streichpeise im Online-Shop nicht mehr gesondert zu erläutern?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Durchgestrichene Preise können auch im Internet zulässig sein müssen aber nicht.

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Zulässige Werbung mit durchgestrichenem Preis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 948
  • MDR 2016, 663
  • GRUR 2016, 521
  • MMR 2016, 451
  • MIR 2016, Dok. 010
  • BB 2016, 849
  • DB 2016, 1072
  • K&R 2016, 352



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 23/15

    Geo-Targeting - Werbung im Internet für Telekommunikationsdienstleistungen:

    Dabei kommt es auf die Vorstellung des verständigen und situationsadäquat aufmerksamen Durchschnittsverbrauchers an (BGH, Urteil vom 18. Oktober 2001 - I ZR 193/99, GRUR 2002, 550, 552 = WRP 2002, 799 - Elternbriefe; Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 182/14, GRUR 2016, 521 Rn. 10 = WRP 2016, 590 - Durchgestrichener Preis II).
  • BGH, 11.10.2017 - I ZR 78/16

    Tiegelgröße - Wettbewerbsverstoß: Urteilsauspruch über einen auf Irreführung

    bb) Wird - wie im Streitfall - ein Unterlassungsanspruch auf das lauterkeitsrechtliche Irreführungsverbot gestützt, wird der durch die materiell-rechtliche Regelung des § 5 Abs. 1 UWG verselbständigte, für die Festlegung des Klagegrundes maßgebliche Lebensvorgang mithin maßgeblich dadurch bestimmt, durch welche Angabe welcher konkrete Verkehrskreis angesprochen wird, welche Vorstellungen die Angabe bei diesem angesprochenen Verkehrskreis auslöst und ob diese Vorstellung unwahr ist (vgl. BGH, Urteil vom 27. März 2013 - I ZR 100/11, GRUR 2013, 631 Rn. 55 = WRP 2013, 778 - AMARULA/Marulablu; Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 182/14, GRUR 2016, 521 Rn. 10 = WRP 2016, 590 - Durchgestrichener Preis II; Urteil vom 28. April 2016 - I ZR 23/15, GRUR 2016, 1073 Rn. 30 = WRP 2016, 1228 - Geo-Targeting; Urteil vom 3. November 2016 - I ZR 227/14, GRUR 2017, 418 Rn. 13 = WRP 2017, 422 - Optiker-Qualität; BGH, WRP 2018, 190 Rn. 18 - Betriebspsychologe).
  • BGH, 19.04.2018 - I ZR 244/16

    Verpflichtung des Mitarbeiters eines Unternehemens zur Mitteilung seines Namens

    Überdies ist nach dem europäischen Verbraucherleitbild auf den durchschnittlich informierten und verständigen Verbraucher abzustellen, der einer Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (vgl. BGH, Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 182/14, GRUR 2016, 521 Rn. 10 = WRP 2016, 590 - Durchgestrichener Preis II, mwN).
  • BGH, 05.10.2017 - I ZR 184/16

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage: Verfahrensfehlerhafte Abweichung des

    Wird - wie im Streitfall - ein Unterlassungsanspruch auf das lauterkeitsrechtliche Irreführungsverbot gestützt, wird der durch die materiell-rechtliche Regelung des § 5 Abs. 1 UWG verselbständigte, für die Festlegung des Klagegrundes maßgebliche Lebensvorgang mithin maßgeblich durch die Fragen bestimmt, durch welche - bereits erfolgte (Wiederholungsgefahr) oder in naher Zukunft bevorstehende und sich konkret abzeichnende (Erstbegehungsgefahr) - Angabe welcher konkrete Verkehrskreis angesprochen wird, welche Vorstellungen die Angabe bei diesem angesprochenen Verkehrskreis auslöst und ob diese Vorstellung unwahr ist (vgl. BGH, Urteil vom 27. März 2013 - I ZR 100/11, GRUR 2013, 631 Rn. 55 = WRP 2013, 778 - AMARULA/Marulablu; Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 182/14, GRUR 2016, 521 Rn. 10 = WRP 2016, 590 - Durchgestrichener Preis II; Urteil vom 28. April 2016 - I ZR 23/15, GRUR 2016, 1073 Rn. 30 = WRP 2016, 1228 - Geo-Targeting; Urteil vom 3. November 2016 - I ZR 227/14, GRUR 2017, 418 Rn. 13 = WRP 2017, 422 - Optiker-Qualität).
  • OLG München, 17.08.2017 - U 2184/15

    Adblocker und Whitelists sind kartell-, wettbewerbs- und urheberrechtlich

    Irreführend ist eine Werbung, wenn sie geeignet ist, bei einem erheblichen Teil der umworbenen Verkehrskreise irrige Vorstellungen über die Eigenschaften oder die Befähigung des Unternehmers oder die von ihm angebotene Leistung hervorzurufen und die zu treffende Marktentschließung in wettbewerblich relevanter Weise zu beeinflussen (vgl. BGH GRUR 2016, 521 Tz. 10 - Durchgestrichener Preis II).
  • OLG Düsseldorf, 22.11.2018 - 15 U 74/17
    Maßgebend ist dabei das Verständnis eines situationsadäquat aufmerksamen, durchschnittlich informierten und verständigen Mitglieds des angesprochenen Verkehrskreises (BGH, GRUR 2004, 244 - Marktführerschaft; BGH, GRUR 2016, 521 - Durchgestrichener Preis II m. w. N.; Bornkamm/Feddersen in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, aaO, § 5 UWG Rn. 0.71 m. w. N.).
  • OLG Köln, 06.02.2019 - 6 U 141/18

    Werbung für Plüschtiere - Verbraucher können Höhe und Diagonale unterscheiden

    In diesem Zusammenhang kommt es auf die Sichtweise eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers an, der einer Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (vgl. BGH, Urteil vom 05.11.2015 - I ZR 182/14, GRUR 2016, 521 - Durchgestrichener Preis II, mwN).
  • OLG Celle, 30.01.2018 - 13 U 106/17

    Irreführende Werbung: Sternenähnliche Symbole auf Internetseite eines Hotels

    aa) Die Beurteilung, ob eine Werbung irreführend ist, richtet sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr diese Werbung aufgrund ihres Gesamteindrucks versteht (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteile vom 18. September 2013 - I ZR 65/12, GRUR 2014, 494Rn. 14 - Diplomierte Trainerin , m.w.Nachw. und vom 5. November 2015 - I ZR 182/14 WRP 2016, 590 ff. juris Tz. 10 - durchgestrichener Preis II ).

    In diesem Zusammenhang kommt es auf die Sichtweise eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers an, der einer Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (vgl. BGH, Urteile vom 20. Oktober 1999 - I ZR 167/97, GRUR 2000, 619, 621 - Orient-Teppichmuster ; vom 30. Juni 2011 - I ZR 157/10, GRUR 2012, 184Rn. 19 - Branchenbuch Berg und vom 5. November 2015 - I ZR 182/14, aaO. - Durchgestrichener Preis II ).

  • OLG Köln, 29.06.2018 - 6 U 60/18

    BAKTAT oder SUNTAT - Wem gehört die Sonne?

    Die Beurteilung, ob eine Werbung irreführend ist, richtet sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr diese angegriffene Nutzung des Zeichens aufgrund ihres Gesamteindrucks versteht (vgl. BGH, Urteil vom 18.09.2013 - I ZR 65/12, GRUR 2014, 494Rn. 14 - Diplomierte Trainerin, mwN; Urteil vom 05.11.2015 - I ZR 182/14 WRP 2016, 590 - durchgestrichener Preis II).
  • OLG München, 09.03.2017 - U 2962/16

    Verwechslungsgefahr bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft einer Marke

    Der Senat kann das Verständnis des Durchschnittsverbrauchers selbst feststellen, weil seine Mitglieder zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören (vgl. BGH GRUR 2016, 521 -Durchgestrichener Preis II Tz. 11; GRUR 2016, 83 - Amplidect/ampliteq Tz. 52; GRUR 2004, 244 [245] - Marktführerschaff) und er zudem aufgrund der ständigen Befassung seiner Mitglieder, die gleichzeitig einem für Streitigkeiten auf den Gebieten des gewerblichen Rechtsschutz und des Lauterkeitsrechts zuständigen Senat angehören, in der Lage ist, das Verkehrsverständnis anhand deren Erfahrungen selbst zu beurteilen (vgl. BGH GRUR 2014, 1211 -Ru-nes of Magic IITz. 20; GRUR 2004, 244 [245] - Marktführerschaft).
  • OLG München, 22.03.2018 - 6 U 3026/17

    Angabe von höheren Bezugspreisen bei Preisreduzierungen in Werbeprospekten

  • OLG Bamberg, 29.06.2016 - 3 U 32/16

    Streit um wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche

  • LG Karlsruhe, 22.02.2017 - 18 O 62/16

    Wettbewerbsverstoß: Vergleichende Werbung für ein kostenloses Girokonto einer

  • OLG Bamberg, 27.04.2017 - 3 U 170/16

    Berufung, Unterlassung, Unterlassungsanspruch, Zulassung, Kommission, Verletzung,

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