Rechtsprechung
   BGH, 24.03.2016 - I ZR 185/14   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    grit-lehmann.de

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Grit-lehmann.de

    § 12 BGB
    Namensschutz im Internet: Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder - grit-lehmann.de

  • webshoprecht.de

    Domain-Registrierung durch einen Treuhänder

  • webshoprecht.de

    Domain-Registrierung durch einen Treuhänder

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Priorität der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder im Verhältnis zu Gleichnamigen; Erwirkung eines sogenannten Dispute-Eintrags für einen Domainnamen; Aufforderung der Freigabe des Domainnamens; Voraussetzung einer unberechtigten Namensanmaßung; Verwendung eines unterscheidungskräftigen, nicht sogleich als Gattungsbegriff verstandenen Zeichens als Internetadresse im Allgemeinen

  • online-und-recht.de

    Domain-Registrierung durch einen Treuhänder: grit-lehmann.de

  • Betriebs-Berater

    Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder - grit-lehmann.de

  • kanzlei.biz

    Zur priorisierten Domain-Registrierung durch einen Treuhänder

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 12
    Priorität der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder im Verhältnis zu Gleichnamigen; Erwirkung eines sogenannten Dispute-Eintrags für einen Domainnamen; Aufforderung der Freigabe des Domainnamens; Voraussetzung einer unberechtigten Namensanmaßung; Verwendung eines unterscheidungskräftigen, nicht sogleich als Gattungsbegriff verstandenen Zeichens als Internetadresse im Allgemeinen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grit-lehmann.de

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Priorität der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch Treuhänder im Verhältnis zu Gleichnamigen ("grit-lehmann.de")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Domainrecht: Namensrecht bei Domainregistrierung durch einen Treuhänder

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Internet-Domain - Rechte von Namensinhabern gestärkt

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum Recht an einer Domain, die aus dem eigenen Namen besteht

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Abgeleitete Namensrechte des Domaintreuhänders vom Treugeber für Domainregistrierung möglich - Hinweis "Hier entsteht eine neue Internetpräsenz" reicht nicht und begründet keine Priorität

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Domain-Registrierung durch Treuhänder

  • heise.de (Pressemeldung, 18.08.2016)

    Domains: Namensinhaber gestärkt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Frage der Priorität der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder im Verhältnis zu Gleichnamigen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Frage der Priorität der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder im Verhältnis zu Gleichnamigen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Domain-Registrierung durch einen Treuhänder

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Registrierung von Namensdomains durch Dritte erschwert

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Domainrecht - welcher Namensinhaber hat Vorrang im Streit um Internet-Domains?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Domains mit Eigennamen

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder im Verhältnis zu Gleichnamigen

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Freigabeanspruch gegen Domain-Treuhänder aus Namensrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 1890
  • GRUR 2016, 1093
  • MMR 2017, 29
  • BB 2016, 2049
  • K&R 2016, 669



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 04.07.2018 - IV ZR 297/16  

    Ersetzen der erforderlichen Zustimmung des vorläufigen Insolvenzverwalters durch

    Denn § 894 Satz 1 ZPO fingiert die Abgabe der Erklärung durch die Schuldnerin (vgl. BGH, Urteile vom 24. März 2016 - I ZR 185/14, ZIP 2016, 1890 Rn. 12; vom 14. Februar 2008 - III ZR 145/07, juris Rn. 12; vom 19. Mai 1989 - V ZR 103/88, NJW-RR 1989, 1037 unter II 1 [juris Rn. 12]; siehe auch MünchKomm-InsO/Breuer, 3. Aufl. § 89 Rn. 45).
  • BFH, 20.06.2017 - VII R 27/15  

    Pfändung einer Internet-Domain unter Beachtung des

    Zudem kann sich jeder Namensträger die Priorität für einen aus dem bürgerlichen Namen gebildeten Domainnamen durch einen Dispute-Eintrag bei der Klägerin sichern (BGH-Urteil vom 24. März 2016 I ZR 185/14, MMR 2017, 29).
  • BAG, 24.10.2017 - 1 AZR 166/16  

    Fehlen der Antragstellung im Berufungsverfahren

    Tatbestandlichen Feststellungen kommt nämlich die Beweiskraft des § 314 Satz 1 ZPO nicht zu, wenn und soweit sie Widersprüche, Lücken oder Unklarheiten aufweisen und sich diese Mängel aus dem Urteil selbst ergeben (vgl. BGH 24. März 2016 - I ZR 185/14 - Rn. 21; 12. Mai 2015 - VI ZR 102/14 - Rn. 48) .
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