Rechtsprechung
   BGH, 13.09.2018 - I ZR 187/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,43336
BGH, 13.09.2018 - I ZR 187/17 (https://dejure.org/2018,43336)
BGH, Entscheidung vom 13.09.2018 - I ZR 187/17 (https://dejure.org/2018,43336)
BGH, Entscheidung vom 13. September 2018 - I ZR 187/17 (https://dejure.org/2018,43336)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,43336) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • damm-legal.de

    Zum Streitwert und Schadensersatz bei der unbefugten Übernahme eines Fotos im Internet

  • IWW

    § 97 Abs. 1, 2, § ... 97a Abs. 3 Satz 1, § 72 Abs. 1, § 15 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 2, § 16, § 19a, § 13 UrhG, VV RVG 2300, VV RVG 7002, VV RVG 7008, § 72 UrhG, § 16 Abs. 1 UrhG, § 15 Abs. 2 Satz 1, 2 Nr. 2, § 19a UrhG, § 97 Abs. 2 Satz 1 und 3 UrhG, § 16 Abs. 1, § 97 Abs. 2 Satz 3 UrhG, § 287 ZPO, § 287 Abs. 1 ZPO, § 287 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 97a Abs. 3 Satz 1 UrhG, § 280 Abs. 2, § 286 Abs. 1 BGB, Nr. 2300 RVG VV, Nr. 7002 RVG VV, § 10 TMG, § 286 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • aufrecht.de

    MFM-Tabelle nur bei Berufsfotografen

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzanspruch für die unberechtigte Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung eines Fotos im Wege der Lizenzanalogie; Maßgebliche Bedeutung einer zur Zeit der Verletzungshandlung am Markt durchgesetzten eigenen Lizenzierungspraxis des Rechtsinhabers

  • kanzlei.biz

    Schadensersatz und Streitwert bei Urheberrechtsverletzungen an Lichtbildern im Internet

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 16, 19a, 72, 97, 97a UrhG

  • rewis.io

    Urheberrechtsverletzung: Bemessung der Höhe des Schadensersatzes für die unberechtigte kommerzielle Nutzung eines Sportwagenfotos durch Veröffentlichung auf Facebook; zusätzlicher Ausgleich für fehlende Urhebernennung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatzanspruch für die unberechtigte Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung eines Fotos im Wege der Lizenzanalogie; Maßgebliche Bedeutung einer zur Zeit der Verletzungshandlung am Markt durchgesetzten eigenen Lizenzierungspraxis des Rechtsinhabers

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Sportwagenfoto

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Fotoklau: 100 Euro können angemessen sein

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Schadensersatz bei Fotoklau: 100 Euro können angemessen sein

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    100 EUR Schadensersatz nach Klau eines nicht professionellen Fotos

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum Streitwert und Schadensersatz bei der unbefugten Übernahme eines Fotos im Internet

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Schadenersatzes bei ungenehmigter Fotonutzung

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Online-Foto-Klau

  • heise.de (Pressebericht, 21.02.2019)

    Kosten für Fotoabmahnungen eingeschränkt

  • heise.de (Pressebericht)

    Preisreduziert

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Anwendbarkeit der MFM-Empfehlungen bei nicht-professionellen Fotografen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei unberechtigter Vervielfältigung und öffentlicher Zugänglichmachung eines Fotos auf Facebook

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    200,- EUR Schadensersatz + 6.000 EUR- Streitwert bei Online-Fotoklau

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Zum Bilderklau: MFM-Tabelle nur bei Profis und 6.000 EUR Gegenstandswert pro Bild

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lizenzanalogie und Streitwert bei Urheberrechtsverletzungen an Lichtbildern im Internet

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    200 EUR Schadensersatz nach Klau eines nicht professionellen Fotos

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Anwendung von MFM-Tabelle bei Schadensersatzberechnung wegen unerlaubter Fotonutzung

Besprechungen u.ä.

  • fotorecht-seiler.eu (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Fotorechtsverletzung und Schadensersatz - Urteile zu MFM-Tabelle

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 292
  • GRUR 2919, 292
  • MMR 2019, 305
  • MIR 2018, Dok. 060
  • K&R 2019, 110
  • ZUM 2019, 344
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (29)

  • BGH, 21.01.2021 - I ZR 120/19

    Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes als "Klickköder"

    Im Rahmen der Ermittlung des objektiven Werts der Benutzungsberechtigung, der für die Bemessung der Lizenzgebühr maßgebend ist, müssen die gesamten relevanten Umstände des Einzelfalls in Betracht gezogen und umfassend gewürdigt werden (zum Schadensersatzanspruch vgl. BGH, Urteil vom 13. September 2018 - I ZR 187/17, GRUR 2019, 292 Rn. 18 = WRP 2019, 209 - Sportwagenfoto).

    Überprüfbar ist lediglich, ob das Tatgericht Rechtsgrundsätze der Bemessung eines bereicherungsrechtlichen Anspruchs verkannt, wesentliche Bemessungsfaktoren außer Acht gelassen oder seiner Schätzung unrichtige Maßstäbe zugrunde gelegt hat (vgl. BGH, GRUR 2019, 292 Rn. 24 - Sportwagenfoto).

  • BGH, 21.01.2021 - I ZR 207/19

    Rechtmäßigkeit der Bildnis- und Namensnutzung für ein "Urlaubslotto"

    Im Rahmen der Ermittlung des objektiven Werts der Benutzungsberechtigung, der für die Bemessung der Lizenzgebühr maßgebend ist, müssen die gesamten relevanten Umstände des Einzelfalls in Betracht gezogen und umfassend gewürdigt werden (zum Schadensersatzanspruch vgl. BGH, Urteil vom 13. September 2018 - I ZR 187/17, GRUR 2019, 292 Rn. 18 = WRP 2019, 209 - Sportwagenfoto).

    Dem Tatgericht kommt in den Grenzen eines freien Ermessens ein großer Spielraum zu (vgl. BGH, GRUR 2019, 292 Rn. 24 - Sportwagenfoto).

  • BGH, 18.06.2020 - I ZR 93/19

    Nachlizenzierung

    Dabei ist unerheblich, ob und inwieweit der Verletzer selbst bereit gewesen wäre, für seine Nutzungshandlungen eine Vergütung zu zahlen (vgl. BGH, Urteil vom 13. September 2018 - I ZR 187/17, GRUR 2019, 292 Rn. 18 = WRP 2019, 209 - Sportwagenfoto, mwN).

    aa) Maßgebliche Bedeutung für die Bemessung des zu leistenden Schadensersatzes im Wege der Lizenzanalogie kommt einer zur Zeit der Verletzungshandlung am Markt durchgesetzten eigenen Lizenzierungspraxis der Rechtsinhaberin zu (vgl. BGH, GRUR 2019, 292 Rn. 19 - Sportwagenfoto).

    aa) Fehlt es an einer eigenen am Markt durchgesetzten Lizenzierungspraxis der Rechtsinhaberin, liegt es für die Festsetzung einer angemessenen Lizenzgebühr nahe, branchenübliche Vergütungssätze und Tarife als Maßstab heranzuziehen, wenn sich in dem maßgeblichen Zeitraum eine solche Übung herausgebildet hat (BGH, GRUR 2019, 292 Rn. 19 - Sportwagenfoto, mwN).

  • BGH, 09.04.2019 - VI ZR 89/18

    Zur Haftung für Uploads durch Dritte

    cc) Entgegen der Auffassung der Revisionserwiderung steht der Bejahung des haftungsrechtlichen Zurechnungszusammenhangs zwischen der Erstveröffentlichung und der durch die Folgeveröffentlichung verursachten Rechtsgutsverletzung auch nicht die Rechtsprechung des I. Zivilsenats entgegen, wonach der Schuldner eines Unterlassungsanspruchs für das selbständige Handeln Dritter grundsätzlich nicht einzustehen hat und zu einer aktiven Einwirkung auf Dritte nur verpflichtet ist, wenn ihm das Handeln des Dritten wirtschaftlich zugutekommt (vgl. BGH, Urteile vom 13. November 2013 - I ZR 77/12, GRUR 2014, 595 - Vertragsstrafenklausel; vom 4. Mai 2017 - I ZR 208/15, GRUR 2017, 823 - Luftentfeuchter; vom 13. September 2018 - I ZR 187/17, WRP 2019, 209 - Sportwagenfoto; Beschlüsse vom 29. September 2016 - I ZB 34/15, GRUR 2017, 145 - Rückruf von RESCUE-Produkten; vom 11. Oktober 2017 - I ZB 96/16, GRUR 2018, 473 - Produkte zur Wundversorgung; vom 12. Juli 2018 - I ZB 86/17, GRUR 2018, 1183 - Wirbel um Bauschutt).
  • OLG Hamm, 29.10.2020 - 4 U 19/19
    Dabei ist unerheblich, ob und inwieweit der Verletzer selbst bereit gewesen wäre, für seine Nutzungshandlungen eine Vergütung zu zahlen (vgl. BGH, Urteil vom 13.09.2018 - I ZR 187/17 = GRUR 2919, 292 Rn. 21 f- Sportwagenfoto; Urteil vom 16.08.2012 - I ZR 96/09 - Einzelbild; Urteil vom 06.10.2005 - I ZR 266/02- Pressefotos).

    Soweit damit objektiv eine Erhöhung des wirtschaftlichen Werts der Bildernutzung verbunden ist, wird ferner der für die Erstellung des Lichtbilds erforderliche Aufwand zu berücksichtigen sein (BGH, Urteil vom 13.09.2018 - I ZR 187/17 = GRUR 2919, 292 Rn. 21 f- Sportwagenfoto m.w.N.).

    Fehlt es daran, liegt es für die Festsetzung einer angemessenen Lizenzgebühr nahe, branchenübliche Vergütungssätze und Tarife als Maßstab heranzuziehen, wenn sich in dem maßgeblichen Zeitraum eine solche Übung herausgebildet hat (vgl. BGH, Urteil vom 13.09.2018 - I ZR 187/17 = GRUR 2919, 292 Rn. 21 f- Sportwagenfoto m.w.N.).

    Maßgebliche Bedeutung für die Bemessung des zu leistenden Schadensersatzes im Wege der Lizenzanalogie kommt einer zur Zeit der Verletzungshandlung am Markt durchgesetzten eigenen Lizenzierungspraxis der Rechtsinhaberin zu (vgl. BGH, Urteil vom 18.06.2020 - I ZR 93/19 = GRUR 2020, 990 - Nachlizensierung; GRUR 2019, 292 - Sportwagenfoto).

    Da folglich eine Lizensierungspraxis des Klägers zum maßgeblichen Zeitpunkt nicht feststellbar ist, sind branchenübliche Vergütungssätze und Tarife als Maßstab heranzuziehen, wenn sich in dem maßgeblichen Zeitraum eine solche Übung herausgebildet hat (vgl. BGH, I ZR 187/17 - Sportwagenfoto m.w.N.; Urteil vom 16.08.2012 - I ZR 96/09 - Einzelbild; Urteil vom 06.10.2005 - I ZR 266/02 - Pressefotos).

    Unabhängig davon erscheint es fraglich, ob die von der Mittelstandsvereinigung Fotomarketing, einer Interessenvertretung der Anbieterseite, einseitig erstellten MFM-Empfehlungen branchenübliche Vergütungssätze enthalten (vgl. BGH, Urteil vom 13.09.2018 - I ZR 187/17 = GRUR 2919, 292 Rn. 21 f- Sportwagenfoto m.w.N.).

    Überprüfbar ist lediglich, ob der Tatrichter Rechtsgrundsätze der Schadensbemessung verkannt, wesentliche Bemessungsfaktoren außer Acht gelassen oder seiner Schätzung unrichtige Maßstäbe zugrunde gelegt hat (vgl. BGH, Urteil vom 13.09.2018 - I ZR 187/17 - Sportwagenfoto; Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 7/14 - Tauschbörse II, mwN).

  • OLG Nürnberg, 28.10.2019 - 3 U 1387/19

    Schadens- und Abmahnkostenersatz wegen einer Urheberrechtsverletzung

    Im Rahmen der Ermittlung des objektiven Werts der Benutzungsberechtigung, der für die Bemessung der Lizenzgebühr maßgebend ist, müssen die gesamten relevanten Umstände des Einzelfalls in Betracht gezogen und umfassend gewürdigt werden (BGH, GRUR 2019, 292, Rn. 18 - Foto eines Sportwagens).
  • OLG Frankfurt, 31.03.2020 - 11 U 44/19

    Schadensschätzung und Abmahnkostenersatz beim Filesharing von Computerspielen

    Wenn es - wie beim Filesharing - keine branchenüblichen Vergütungssätze und Tarife gibt, dann muss der objektive Wert der Benutzungsberechtigung, der für die Bemessung der Lizenzgebühr maßgebend ist, gemäß § 287 ZPO unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls geschätzt werden (BGH, Urteil vom 11.06.2015 - I ZR 19/14, GRUR 2016, 176, Rn 57- Tauschbörse I, vgl. auch BGH, Urteil vom 13.9.2018, I ZR 187/17, GRUR 2019, 292, Rn. 18 - Foto eines Sportwagens).
  • OLG Hamm, 29.10.2020 - 4 U 20/19
    Dabei ist unerheblich, ob und inwieweit der Verletzer selbst bereit gewesen wäre, für seine Nutzungshandlungen eine Vergütung zu zahlen (vgl. BGH, Urteil vom 13.09.2018 - I ZR 187/17 = GRUR 2919, 292 Rn. 21 f- Sportwagenfoto; Urteil vom 16.08.2012 - I ZR 96/09 - Einzelbild; Urteil vom 06.10.2005 - I ZR 266/02- Pressefotos).

    Soweit damit objektiv eine Erhöhung des wirtschaftlichen Werts der Bildernutzung verbunden ist, wird ferner der für die Erstellung des Lichtbilds erforderliche Aufwand zu berücksichtigen sein (BGH, Urteil vom 13.09.2018 - I ZR 187/17 = GRUR 2919, 292 Rn. 21 f- Sportwagenfoto m.w.N.).

    Fehlt es daran, liegt es für die Festsetzung einer angemessenen Lizenzgebühr nahe, branchenübliche Vergütungssätze und Tarife als Maßstab heranzuziehen, wenn sich in dem maßgeblichen Zeitraum eine solche Übung herausgebildet hat (vgl. BGH, Urteil vom 13.09.2018 - I ZR 187/17 = GRUR 2919, 292 Rn. 21 f- Sportwagenfoto m.w.N.).

    Maßgebliche Bedeutung für die Bemessung des zu leistenden Schadensersatzes im Wege der Lizenzanalogie kommt einer zur Zeit der Verletzungshandlung am Markt durchgesetzten eigenen Lizenzierungspraxis der Rechtsinhaberin zu (vgl. BGH, Urteil vom 18.06.2020 - I ZR 93/19 = GRUR 2020, 990 - Nachlizensierung; GRUR 2019, 292 - Sportwagenfoto).

    Da nach derzeitigem Sachvortrag eine Lizensierungspraxis der Klägerin zum maßgeblichen Zeitpunkt nicht feststellbar ist, wären branchenübliche Vergütungssätze und Tarife als Maßstab heranzuziehen, wenn sich in dem maßgeblichen Zeitraum eine solche Übung herausgebildet hat (vgl. BGH, I ZR 187/17 - Sportwagenfoto m.w.N.; Urteil vom 16.08.2012 - I ZR 96/09 - Einzelbild; Urteil vom 06.10.2005 - I ZR 266/02 - Pressefotos).

    Dabei sind an Art und Umfang der vom Geschädigten beizubringenden Schätzgrundlagen nur geringe Anforderungen zu stellen; dem Tatrichter kommt zudem in den Grenzen eines freien Ermessens ein großer Spielraum zu (vgl. BGH, Urteil vom 13.09.2018 - I ZR 187/17 - Sportwagenfoto; Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 7/14 - Tauschbörse II, mwN).

  • LG Köln, 01.07.2021 - 14 O 15/20

    Urheberrechtsschutz für ein Lichtbildwerk

    Ausweislich der Rechtsprechung des BGH in Sachen " Foto eines Sportwagens " (Urt. v. 13.9.2018 - I ZR 187/17, GRUR 2019, 292) gilt bei der Berechnung von lizenzanalogen Schadensersatz bei der Rechtsverletzung von Lichtbildern grds. was folgt:.

    Dabei sind an Art und Umfang der vom Geschädigten beizubringenden Schätzgrundlagen nur geringe Anforderungen zu stellen; dem Tatrichter kommt zudem in den Grenzen eines freien Ermessens ein großer Spielraum zu (BGH GRUR 2019, 292 - Foto eines Sportwagens ).

    Die Höhe der fiktiven Lizenzgebühr, die zum Ausgleich eines für die fehlende Urhebernennung verursachten Vermögensschadens geschuldet ist, kann in Form eines Zuschlags auf die (fiktive) Lizenzgebühr bemessen werden, die für die jeweilige Nutzung (hier das Vervielfältigen und öffentliche Zugänglichmachen der Fotografie) zu zahlen ist (BGH GRUR 2019, 292 - Foto eines Sportwagens ).

  • OLG Jena, 08.05.2019 - 2 U 494/17

    Urheberrechtsverletzung: Bemessung des Schadensersatzes bei unzulässiger Nutzung

    Fehlt es daran, liegt es für die Festsetzung einer angemessenen Lizenzgebühr nahe, branchenübliche Vergütungssätze und Tarife als Maßstab heranzuziehen, wenn sich in dem maßgeblichen Zeitraum eine solche Übung herausgebildet hat (vgl. BGH GRUR 2019, 292 Rn. 18, 19 - Sportwagenfoto).
  • OLG Frankfurt, 30.03.2020 - 11 W 8/20

    Streitwert bei Verletzung von Bildrechten eines Berufsfotografen

  • LG Köln, 19.08.2021 - 14 O 487/18
  • BGH, 23.07.2020 - I ZR 114/19

    Fotopool

  • OLG München, 11.04.2019 - 29 U 3773/17

    Vergütung für eine Benutzungshandlung einer Lizenz

  • LG Köln, 30.04.2020 - 14 O 169/19
  • OLG Saarbrücken, 27.12.2019 - 1 U 47/19

    1. Hat sich eine Genossenschaftsbank auf eine Abmahnung eines gemeinnützigen

  • LG Köln, 20.05.2021 - 14 O 167/20

    Abmahnung von Fotoklau ohne Wiedergabe des Fotos ist unwirksam / § 97a Abs. 2

  • OLG Hamm, 08.06.2021 - 4 U 3/18
  • LG Hamburg, 30.09.2020 - 308 O 404/17
  • KG, 12.05.2021 - 5 U 1091/20
  • LG Hamburg, 25.02.2021 - 310 O 167/20
  • BGH, 10.09.2020 - I ZR 237/19

    Verpflichtung zum Hinweis auf die Schlichtungseinrichtung der Europäischen Union

  • BGH, 17.12.2020 - I ZR 130/19

    Formanforderungen an Vereinbarungen zur Erweiterung des Haftungsumfangs des

  • OLG Hamburg, 04.03.2021 - 5 U 81/15
  • OLG Stuttgart, 14.01.2021 - 2 U 34/20

    Markenverletzung: Berechnung des nach Lizenzanalogie zu ersetzenden Schadens

  • LG Köln, 27.05.2021 - 14 O 285/19
  • OLG Hamm, 07.05.2019 - 4 U 3/18
  • AG Hamburg, 06.10.2020 - 18b C 500/19

    Wirksamkeit einer Abmahnung bei unzutreffender Information des Abgemahnten über

  • OLG Braunschweig, 10.06.2020 - 2 U 22/19
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht