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   BGH, 13.09.2018 - I ZR 187/17   

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https://dejure.org/2018,43336
BGH, 13.09.2018 - I ZR 187/17 (https://dejure.org/2018,43336)
BGH, Entscheidung vom 13.09.2018 - I ZR 187/17 (https://dejure.org/2018,43336)
BGH, Entscheidung vom 13. September 2018 - I ZR 187/17 (https://dejure.org/2018,43336)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Sportwagenfoto - Der Schadenersatz nach der Lizenzanalogie für die unbefugte kommerzielle Nutzung eines einfachen Lichtbildes kann mit EUR 100,00 ausreichend bemessen sein

  • IWW

    § 97 Abs. 1, 2, § ... 97a Abs. 3 Satz 1, § 72 Abs. 1, § 15 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 2, § 16, § 19a, § 13 UrhG, VV RVG 2300, VV RVG 7002, VV RVG 7008, § 72 UrhG, § 16 Abs. 1 UrhG, § 15 Abs. 2 Satz 1, 2 Nr. 2, § 19a UrhG, § 97 Abs. 2 Satz 1 und 3 UrhG, § 16 Abs. 1, § 97 Abs. 2 Satz 3 UrhG, § 287 ZPO, § 287 Abs. 1 ZPO, § 287 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 97a Abs. 3 Satz 1 UrhG, § 280 Abs. 2, § 286 Abs. 1 BGB, Nr. 2300 RVG VV, Nr. 7002 RVG VV, § 10 TMG, § 286 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • damm-legal.de

    Zum Streitwert und Schadensersatz bei der unbefugten Übernahme eines Fotos im Internet

  • aufrecht.de

    MFM-Tabelle nur bei Berufsfotografen

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzanspruch für die unberechtigte Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung eines Fotos im Wege der Lizenzanalogie; Maßgebliche Bedeutung einer zur Zeit der Verletzungshandlung am Markt durchgesetzten eigenen Lizenzierungspraxis des Rechtsinhabers

  • kanzlei.biz

    Schadensersatz und Streitwert bei Urheberrechtsverletzungen an Lichtbildern im Internet

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 16, 19a, 72, 97, 97a UrhG

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatzanspruch für die unberechtigte Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung eines Fotos im Wege der Lizenzanalogie; Maßgebliche Bedeutung einer zur Zeit der Verletzungshandlung am Markt durchgesetzten eigenen Lizenzierungspraxis des Rechtsinhabers

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Sportwagenfoto

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Fotoklau: 100 Euro können angemessen sein

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    100 EUR Schadensersatz nach Klau eines nicht professionellen Fotos

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Schadenersatzes bei ungenehmigter Fotonutzung

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Online-Foto-Klau

  • heise.de (Pressebericht, 21.02.2019)

    Kosten für Fotoabmahnungen eingeschränkt

  • heise.de (Pressebericht)

    Preisreduziert

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Anwendbarkeit der MFM-Empfehlungen bei nicht-professionellen Fotografen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    200,- EUR Schadensersatz + 6.000 EUR- Streitwert bei Online-Fotoklau

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Zum Bilderklau: MFM-Tabelle nur bei Profis und 6.000 EUR Gegenstandswert pro Bild

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lizenzanalogie und Streitwert bei Urheberrechtsverletzungen an Lichtbildern im Internet

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    200 EUR Schadensersatz nach Klau eines nicht professionellen Fotos

Besprechungen u.ä.

  • fotorecht-seiler.eu (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Fotorechtsverletzung und Schadensersatz - Urteile zu MFM-Tabelle

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 292
  • MMR 2019, 305
  • MIR 2018, Dok. 060
  • K&R 2019, 110
  • ZUM 2019, 344
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 18.06.2020 - I ZR 93/19

    Nachlizenzierung

    Dabei ist unerheblich, ob und inwieweit der Verletzer selbst bereit gewesen wäre, für seine Nutzungshandlungen eine Vergütung zu zahlen (vgl. BGH, Urteil vom 13. September 2018 - I ZR 187/17, GRUR 2019, 292 Rn. 18 = WRP 2019, 209 - Sportwagenfoto, mwN).

    aa) Maßgebliche Bedeutung für die Bemessung des zu leistenden Schadensersatzes im Wege der Lizenzanalogie kommt einer zur Zeit der Verletzungshandlung am Markt durchgesetzten eigenen Lizenzierungspraxis der Rechtsinhaberin zu (vgl. BGH, GRUR 2019, 292 Rn. 19 - Sportwagenfoto).

    aa) Fehlt es an einer eigenen am Markt durchgesetzten Lizenzierungspraxis der Rechtsinhaberin, liegt es für die Festsetzung einer angemessenen Lizenzgebühr nahe, branchenübliche Vergütungssätze und Tarife als Maßstab heranzuziehen, wenn sich in dem maßgeblichen Zeitraum eine solche Übung herausgebildet hat (BGH, GRUR 2019, 292 Rn. 19 - Sportwagenfoto, mwN).

  • BGH, 09.04.2019 - VI ZR 89/18

    Zur Haftung für Uploads durch Dritte

    cc) Entgegen der Auffassung der Revisionserwiderung steht der Bejahung des haftungsrechtlichen Zurechnungszusammenhangs zwischen der Erstveröffentlichung und der durch die Folgeveröffentlichung verursachten Rechtsgutsverletzung auch nicht die Rechtsprechung des I. Zivilsenats entgegen, wonach der Schuldner eines Unterlassungsanspruchs für das selbständige Handeln Dritter grundsätzlich nicht einzustehen hat und zu einer aktiven Einwirkung auf Dritte nur verpflichtet ist, wenn ihm das Handeln des Dritten wirtschaftlich zugutekommt (vgl. BGH, Urteile vom 13. November 2013 - I ZR 77/12, GRUR 2014, 595 - Vertragsstrafenklausel; vom 4. Mai 2017 - I ZR 208/15, GRUR 2017, 823 - Luftentfeuchter; vom 13. September 2018 - I ZR 187/17, WRP 2019, 209 - Sportwagenfoto; Beschlüsse vom 29. September 2016 - I ZB 34/15, GRUR 2017, 145 - Rückruf von RESCUE-Produkten; vom 11. Oktober 2017 - I ZB 96/16, GRUR 2018, 473 - Produkte zur Wundversorgung; vom 12. Juli 2018 - I ZB 86/17, GRUR 2018, 1183 - Wirbel um Bauschutt).
  • BGH, 23.07.2020 - I ZR 114/19

    Fotopool

    g) Auf die Rüge der Revision, das Berufungsgericht habe zu Unrecht die von der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing erstellte Tabelle der aktuellen Honorare für Fotonutzungen in Deutschland bei der Angemessenheitsprüfung nach § 32 Abs. 2 Satz 2 UrhG nicht berücksichtigt, kommt es danach nicht mehr an (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 68/08, GRUR 2010, 623 Rn. 36 = WRP 2010, 927 - Restwertbörse I; Urteil vom 13. September 2018 - I ZR 187/17, GRUR 2019, 292 Rn. 21 = WRP 2019, 209 - Sportwagenfoto).
  • OLG Nürnberg, 28.10.2019 - 3 U 1387/19

    Schadens- und Abmahnkostenersatz wegen einer Urheberrechtsverletzung

    Im Rahmen der Ermittlung des objektiven Werts der Benutzungsberechtigung, der für die Bemessung der Lizenzgebühr maßgebend ist, müssen die gesamten relevanten Umstände des Einzelfalls in Betracht gezogen und umfassend gewürdigt werden (BGH, GRUR 2019, 292, Rn. 18 - Foto eines Sportwagens).
  • LG Köln, 30.04.2020 - 14 O 169/19
    Fehlt es daran, liegt es für die Festsetzung einer angemessenen Lizenzgebühr nahe, branchenübliche Vergütungssätze und Tarife als Maßstab heranzuziehen, wenn sich in dem maßgeblichen Zeitraum eine solche Übung herausgebildet hat (vgl. BGH, GRUR 2006, 136 Rn. 27 - Pressefotos; BGH, ZUM 2013, 406 Rn. 30 - Einzelbild, st. Rspr.; BGH, Urteil vom 13. September 2018 - I ZR 187/17 - Sportwagenfoto, Rn. 18 - 19, juris).

    Dabei sind an Art und Umfang der vom Geschädigten beizubringenden Schätzgrundlagen nur geringe Anforderungen zu stellen; dem Tatrichter kommt zudem in den Grenzen eines freien Ermessens ein großer Spielraum zu (BGH, Urteil vom 13. September 2018 - I ZR 187/17 - Sportwagenfoto, Rn. 24, juris).

    Da der Kläger als professioneller Fotograf tätig ist und auch das streitgegenständliche Lichtbild in Ausübung seiner Profession erstellt hat, gehört er grundsätzlich zu den professionellen Marktteilnehmern, für die die Bildhonoraren der MFM für die Bestimmung des Lizenzentgelts in Betracht kommen (vergleiche BGH, Urteil vom 13. September 2018 - I ZR 187/17 - Sportwagenfoto, Rn. 22, juris), so dass die Kammer bei der Schadensschätzung die Bildhonorare jedenfalls als ein Kriterium für die Bemessung des Lizenzentgelts heranzieht.

    Die Höhe der fiktiven Lizenzgebühr, die zum Ausgleich eines für die fehlende Urhebernennung verursachten Vermögensschadens geschuldet ist, kann in Form eines Zuschlags auf die (fiktive) Lizenzgebühr bemessen werden, die für die jeweilige Nutzung (hier das Vervielfältigen und öffentliche Zugänglichmachen der Fotografie) zu zahlen ist (vgl. BGH, Urteil vom 15. Januar 2015 - I ZR 148/13, GRUR 2015, 780 Rn. 36 bis 40 = WRP 2015, 972 - Motorradteile, mwN; BGH, Urteil vom 13. September 2018 - I ZR 187/17 - Sportwagenfoto, Rn. 28, juris).

  • OLG Frankfurt, 31.03.2020 - 11 U 44/19

    Schadensschätzung und Abmahnkostenersatz beim Filesharing von Computerspielen

    Wenn es - wie beim Filesharing - keine branchenüblichen Vergütungssätze und Tarife gibt, dann muss der objektive Wert der Benutzungsberechtigung, der für die Bemessung der Lizenzgebühr maßgebend ist, gemäß § 287 ZPO unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls geschätzt werden (BGH, Urteil vom 11.06.2015 - I ZR 19/14, GRUR 2016, 176, Rn 57- Tauschbörse I, vgl. auch BGH, Urteil vom 13.9.2018, I ZR 187/17, GRUR 2019, 292, Rn. 18 - Foto eines Sportwagens).
  • OLG München, 11.04.2019 - 29 U 3773/17

    Vergütung für eine Benutzungshandlung einer Lizenz

    Im Rahmen der Ermittlung des objektiven Werts der Benutzungsberechtigung, der für die Bemessung der Lizenzgebühr maßgebend ist, müssen die gesamten relevanten Umstände des Einzelfalls in Betracht gezogen und umfassend gewürdigt werden (vgl. BGH GRUR 2019, 292 - Sportwagenfoto Rn. 18 m. w. N.).
  • OLG Saarbrücken, 27.12.2019 - 1 U 47/19

    1. Hat sich eine Genossenschaftsbank auf eine Abmahnung eines gemeinnützigen

    a) Ausgangspunkt für die Bestimmung der vertragsstrafenbewehrten Unterlassungspflichten der Beklagten ist die Auslegung der Vertragsstrafenvereinbarung.Die Parteien sind bei der inhaltlichen Ausgestaltung eines Unterlassungsvertrages frei; seine Auslegung richtet sich deshalb nach den allgemeinen für die Vertragsauslegung geltenden Grundsätzen (BGH, Urteil vom 13.9.2018 - I ZR 187/17, bei Juris Rn. 39).

    Maßgebend für die Reichweite einer vertraglichen Unterlassungsverpflichtung ist der wirkliche Wille der Vertragsparteien, zu dessen Auslegung neben dem Inhalt der Vertragserklärungen auch die beiderseits bekannten Umstände, insbesondere die Art und Weise des Zustandekommens der Vereinbarung, ihr Zweck und die Interessenlage der Vertragsschließenden heranzuziehen sind (st. Rspr., vgl. BGH, Urteil vom 13.9.2018 - I ZR 187/17, bei Juris Rn. 39; Urteil vom 10.6.2009 - I ZR 37/07, bei Juris Rn. 19; Urteil vom 17.7.1997 - I ZR 40/95, bei Juris Rn. 22; OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 9.2.2010 - 5 U 156/09, bei Juris Rn. 12).

  • OLG Frankfurt, 30.03.2020 - 11 W 8/20

    Streitwert bei Verletzung von Bildrechten eines Berufsfotografen

    Anknüpfungspunkte für eine besonders umfangreiche gewerbliche Nutzung und damit für einen gesteigerten Angriffsfaktor sind ebenfalls nicht erkennbar (vgl. dazu BGH GRUR 2019, 292, Rn 29 - Sportwagenfoto).
  • OLG Hamm, 07.05.2019 - 4 U 3/18
    Es erscheint bereits fraglich, ob die von der Mittelstandsvereinigung Fotomarketing, einer Interessenvertretung der Anbieterseite, einseitig erstellten mfm-Empfehlungen branchenübliche Vergütungssätze enthalten (vgl. BGH, Urteil vom 13.09.2018 - I ZR 187/17 = GRUR 2919, 292 Rn. 21 f- Sportwagenfoto; BGH, GRUR 2010, 623 Rn. 36 - Restwertbörse I).Jedenfalls ist auch nach dem Klägervortrag nichts dafür ersichtlich, dass die mfm-Empfehlungen üblicherweise zur Bestimmung der Vergütung für eine Nutzung von Fotografien durch Bildagenturen Anwendung finden.
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