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Rechtsprechung
   BGH, 17.05.2001 - I ZR 187/98   

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https://dejure.org/2001,570
BGH, 17.05.2001 - I ZR 187/98 (https://dejure.org/2001,570)
BGH, Entscheidung vom 17.05.2001 - I ZR 187/98 (https://dejure.org/2001,570)
BGH, Entscheidung vom 17. Mai 2001 - I ZR 187/98 (https://dejure.org/2001,570)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    ISCO - Eintragungsbewilligungsklage - Widerspruchsverfahren - Schutzhindernisse - Löschungsreife

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ISCO; Klage auf Bewilligung der Eintragung einer Marke vor Abschluß des Widerspruchsverfahrens; Verfall wegen mangelnder Benutzung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Zu den Voraussetzungen der Eintragungsbewilligungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2002, 59
  • DB 2001, 2345 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BGH, 18.10.2007 - I ZR 162/04

    AKZENTA

    c) Auf der Grundlage der bislang getroffenen Feststellungen kann nicht abschließend beurteilt werden, ob nicht im Hinblick auf den sehr weiten Oberbegriff "Versicherungswesen" eine Teillöschung der Streitmarke in Betracht kommt (vgl. BGH, Urt. v. 17.5.2001 - I ZR 187/98, GRUR 2002, 59, 62 = WRP 2001, 1211 - ISCO; Ingerl/Rohnke aaO § 49 Rdn. 26).
  • BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12

    Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit

    Das Bundespatentgericht hat in diesem Zusammenhang seiner Beurteilung zutreffend den nach § 43 Abs. 1 Satz 1 MarkenG maßgeblichen Zeitraum von fünf Jahren vor der Veröffentlichung der Eintragung der Marke am 19. Januar 2007 (Zeitraum 19. Januar 2002 bis 19. Januar 2007) und den Zeitraum von fünf Jahren vor der Entscheidung über den Widerspruch am 20. Juni 2012 nach § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG (Zeitraum vom 20. Juni 2007 bis 20. Juni 2012) zugrunde gelegt (vgl. BGH, Urteil vom 17. Mai 2001 - I ZR 187/98, GRUR 2002, 59, 61 = WRP 2001, 1211 - ISCO; Beschluss vom 13. Dezember 2007 - I ZB 26/05, GRUR 2008, 714 Rn. 23 = WRP 2008, 1092 - idw; Beschluss vom 13. Dezember 2007 - I ZB 39/05, GRUR 2008, 719 Rn. 20 = WRP 2008, 1098 - idw Informationsdienst Wissenschaft).
  • BGH, 27.03.2013 - I ZR 93/12

    Baumann

    Zwar kann ein Kläger einem Gegenrecht des Beklagten ein wiederum älteres Kennzeichenrecht entgegenhalten, durch das er dem Beklagten die Benutzung seines Kennzeichens verbieten lassen kann (vgl. BGH, Urteil vom 17. Mai 2001 - I ZR 187/98, GRUR 2002, 59, 63 = WRP 2001, 1211 - ISCO; BGH, GRUR 2004, 512, 514 - Leysieffer; BGH, Urteil vom 24. Februar 2005 - I ZR 161/02, GRUR 2005, 871, 872 = WRP 2005, 1164 - Seicom; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 2. Aufl., § 14 MarkenG Rn. 60; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl., § 14 Rn. 32).
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   BGH, 08.01.2002 - I ZR 187/98   

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BGH, Entscheidung vom 08.01.2002 - I ZR 187/98 (https://dejure.org/2002,8901)
BGH, Entscheidung vom 08. Januar 2002 - I ZR 187/98 (https://dejure.org/2002,8901)
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