Rechtsprechung
   BGH, 12.03.2015 - I ZR 188/13   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    UWG § 4 Nr. 10, § 8 Abs. 1; Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 9 Abs. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Uhrenankauf im Internet - Es stellt eine gezielte Behinderung von Mitbewerbern dar, wenn der Markeninhaber nach Einlegung einer Markenbeschwerde bei Google die Zustimmung zu einer nicht markenverletzenden Adwords-Werbung nicht erteilt

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Uhrenankauf im Internet

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Uhrenankauf im Internet

    § 2 Abs 1 Nr 3 UWG, § 3 Abs 1 UWG, § 4 Nr 10 UWG, § 8 Abs 1 UWG, Art 9 Abs 1 S 2 Buchst a EGV 40/94
    Wettbewerbsverstoß durch unlautere Behinderung: Einlegung einer sog. allgemeinen Markenbeschwerde beim Internet-Suchmaschinenbetreiber Google; Versagung der Zustimmung zu einer Adwords-Werbung eines Mitbewerbers; Doppelidentität einer Marke i.S.d. Gemeinschaftsmarkenverordnung; Beseitigungsanspruch gerichtet auf Aufhebung eines rechtswidrigen Verbots - Uhrenankauf im Internet

  • Telemedicus

    Zulässigkeit der allgemeinen Markenrechtsbeschwerde - Uhrenankauf im Internet

  • webshoprecht.de

    Gezielte Wettbewerbsverhinderung durch Adwordssperrung mit Markenbeschwerde bei Google

  • damm-legal.de (Pressemitteilung und Volltext)

    Wenn der Markeninhaber der Werbung eines Konkurrenten mit seiner Marke zustimmen muss

  • JurPC

    Uhrenankauf im Internet

  • Jurion

    Einlegung einer sog. allgemeinen Markenbeschwerde beim Betreiber einer Internetsuchmaschine als unlautere Behinderung; Erteilung der Zustimmung des Markeninhabers zur Verwendung des Begriffs "ROLEX" in einer Werbeanzeige eines Mitbewerbers zur Veröffentlichung bei "Google Adwords"

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Wettbewerbswidrige Behinderung durch Markenbeschwerde bei Google AdWords

  • Betriebs-Berater

    Unlautere Behinderung durch Einlegung einer Markenbeschwerde bei Google - Uhrenankauf im Internet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einlegung einer sog. allgemeinen Markenbeschwerde beim Betreiber einer Internetsuchmaschine als unlautere Behinderung; Erteilung der Zustimmung des Markeninhabers zur Verwendung des Begriffs "ROLEX" in einer Werbeanzeige eines Mitbewerbers zur Veröffentlichung bei "Google Adwords"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Eine Markenbeschwerde gegen Google-AdWords-Anzeigen kann eine gezielte Behinderung darstellen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Adwords Werbeanzeige mit der Kennzeichnung "Rolex" möglich

  • paloubis.com (Kurzinformation)

    Neue Möglichkeiten für Händler zur Verwendung von Marken in Google AdWords (SEM)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Gezielte Behinderung durch Markenbeschwerde bei Google

  • heise.de (Pressebericht, 28.04.2015)

    Markenbeschwerden bei Google grundsätzlich zulässig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerde bei Google: Gezielte Behinderung i.S.v. § 4 Nr. 10 UWG durch Verweigerung der Zustimmung zur Adwords-Werbung eines Mitbewerbers

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerde bei Google: Gezielte Behinderung i.S.v. § 4 Nr. 10 UWG durch Verweigerung der Zustimmung zur Adwords-Werbung eines Mitbewerbers

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Rolex bei Google Adwords

  • twomediabirds.com (Ausführliche Zusammenfassung)

    Behinderung durch Adwords-Markenbeschwerde

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Markenbeschwerde bei Google AdWords = gezielte wettbewerbswidrige Behinderung

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerden bei Google, eBay und Amazon: Was Markeninhaber wissen sollten

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerde bei google adwords

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerde bei Google-Verweigerung der Zustimmung zu Adwords-Werbung kann gezielte Behinderung sein

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Rolex muss Werbeanzeigen eines Gebrauchthändlers zustimmen

  • taylorwessing.com (Kurzinformation)

    Gezielte Behinderung eines Händlers durch allgemeine Markenbeschwerde des Markeninhabers bei Google

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Verweigerung der Zustimmung zu Adwords-Werbung

Besprechungen u.ä. (3)

  • anwaltskanzlei-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Nutzung von Google-Adwords gegenüber Markeninhabern

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Luxusmarken in Google-Anzeigen

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Markenbeschwerde bei Google kann wettbewerbswidrig sein

Verfahrensgang

  • LG München I, 04.12.2012 - 1 HKO 13833/12
  • OLG München, 18.07.2013 - 6 U 4941/12
  • BGH, 12.03.2015 - I ZR 188/13

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2015, 931
  • MDR 2015, 665
  • GRUR 2015, 607
  • MMR 2015, 13
  • MMR 2015, 446
  • MIR 2015, Dok. 039
  • K&R 2015, 399



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Wird zitiert von ... (12)  

  • BGH, 23.06.2016 - I ZR 137/15  

    Zur Einlösung der Rabatt-Coupons von Mitbewerbern

    Ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, lässt sich nur aufgrund einer Gesamtwürdigung der Umstände des Einzelfalls unter Berücksichtigung der Interessen der Mitbewerber, Verbraucher und sonstigen Marktteilnehmer sowie der Allgemeinheit beurteilen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 22. Januar 2014 - I ZR 164/12, GRUR 2014, 393 Rn. 28 = WRP 2014, 424 - wetteronline.de; Urteil vom 12. März 2015 - I ZR 188/13, GRUR 2015, 607 Rn. 16 = WRP 2015, 714 - Uhrenankauf im Internet).
  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14  

    Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der

    Zeichenidentität setzt daher grundsätzlich eine vollständige Übereinstimmung der kollidierenden Zeichen voraus; unschädlich sind aber geringfügige Unterschiede zwischen den Zeichen, die einem Durchschnittsverbraucher entgehen können (vgl. EuGH, Urteil vom 20. März 2003 - C-291/00, Slg. 2003, I-2799 = GRUR 2003, 422 Rn. 51 und 54 - LTJ-Diffusion [Arthur/Arthur et Félicie]; Urteil vom 25. März 2010 - C-278/08, Slg. 2010, I-2517 = GRUR 2010, 451 Rn. 27 - BergSpechte/trekking.at Reisen; Urteil vom 8. Juli 2010 - C-558/08, Slg. 2010, I-6959 = GRUR 2010, 841 Rn. 47 - Portakabin/Primakabin; BGH, Urteil vom 12. März 2015 - I ZR 188/13, GRUR 2015, 607 Rn. 22 = WRP 2015, 714 - Uhrenankauf im Internet).
  • OLG Stuttgart, 02.07.2015 - 2 U 148/14  

    Wettbewerbsverstoß: Werbung mit der Ankündigung der Einlösung von

    Ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, lässt sich nur aufgrund einer Gesamtwürdigung der Umstände des Einzelfalls unter Berücksichtigung der Interessen der Mitbewerber, Verbraucher und sonstiger Marktteilnehmer sowie der Allgemeinheit beurteilen (BGH, Urteil vom 12. März 2015 - I ZR 188/13, GRUR 2015, 607, bei juris Rz. 16, u.H. auf BGH, Urteil vom 22. Januar 2014 - I ZR 164/12, GRUR 2014, 393, Rn. 28 - wetteronline.de; Urteil vom 30. April 2014 - I ZR 224/12, GRUR 2014, 785, Rn. 23 = WRP 2014, 839 - Flugvermittlung im Internet; s. schon BGH, Urteil vom 07. Oktober 2009 - I ZR 150/07, GRUR 2010, 346, Rn. 12 = WRP 2010, 633 - Rufumleitung; Urteil vom 12. November 2009 - I ZR 183/07, GRUR 2010, 642, Rn. 53 = WRP 2010, 764 - WM-Marken; Urteil vom 22. Juni 2011 - I ZR 159/10, GRUR 2011, 1018, Rn. 65 = WRP 2011, 1469 - Automobil-Onlinebörse, m.w.N.).
  • BGH, 12.03.2015 - I ZR 153/14  

    BMW-Emblem - Markenbenutzung im Ersatzteilgeschäft: Identität zwischen einer

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union ist ein Zeichen mit einer Marke identisch, wenn es ohne Änderung oder Hinzufügung alle Elemente wiedergibt, die die Marke bilden, oder wenn es als Ganzes betrachtet Unterschiede gegenüber der Marke aufweist, die so unbedeutend sind, dass sie einem Durchschnittsverbraucher entgehen können (vgl. EuGH, Urteil vom 20. März 2003 - C-291/00, Slg. 2003, I-2799 = GRUR 2003, 422 Rn. 50 ff. - LTJ Diffusion; Urteil vom 8. Juli 2010 - C-558/08, Slg. 2010, I-6963 = GRUR 2010, 841 Rn. 47 - Portakabin; vgl. auch BGH, Urteil vom 12. März 2015 - I ZR 188/13, GRUR 2015, 607 Rn. 22 = WRP 2015, 714 - Uhrenankauf im Internet).
  • OLG Düsseldorf, 03.12.2015 - 15 U 140/14  

    Zur unberechtigten Meldung an eBay-VeRI-Programm

    Bei einer allgemeinen Markenbeschwerde, durch die Mitbewerber daran gehindert werden, bestimmte Adwords-Anzeigen bei Google zu veröffentlichen, kann eine gezielte Behinderung nach § 4 Nr. 10 UWG vorliegen, wenn der Beschwerdeführer keine Zustimmung zu der Adwords-Werbung erteilt, obwohl die konkret beabsichtigte Werbung seine Markenrechte nicht verletzt (BGH, GRUR 2015, 607 - Uhrenankauf im Internet).

    Verweigert dieser seine Zustimmung, obwohl die beabsichtigte Werbung oder das beabsichtigte Angebot zulässig ist, mithin das immaterielle Schutzrecht nicht verletzt, so ist dieses Verhalten objektiv auf die Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltungsmöglichkeiten gerichtet und nicht in erster Linie auf die Förderung eigenen Wettbewerbs (vgl. BGH, GRUR 2015, 607 - Uhrenankauf im Internet; BGH, WRP 2008, 1319 - EROS).

    Eine unlautere Behinderung liegt dabei schon vor, wenn der Beschwerdeführer bzw. Rechteinhaber der Aufforderung des Mitbewerbers nicht entspricht, der Werbung oder dem Angebot zuzustimmen (vgl. BGH, GRUR 2015, 607 - Uhrenankauf im Internet).

    Die Beanstandung der Angebote des Klägers und die Verweigerung der Zustimmung zur erneuten Zulassung der Angebote ist wettbewerbsrechtlich einer Gesamtwürdigung zu unterziehen (vgl. BGH, GRUR 2015, 607 - Uhrenankauf im Internet).

  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14  

    Kinderstube

    Hiervon kann regelmäßig ausgegangen werden, wenn sich die Unterschiede auf die Groß- oder Kleinschreibung einer Buchstabenfolge beschränken (vgl. EuGH, Urteil vom 22. September 2011 - C-323/09, Slg. 2011, I-8625 = GRUR 2011, 1124 Rn. 33 - Interflora; BGH, Urteil vom 12. März 2015 - I ZR 188/13, GRUR 2015, 607 Rn. 22 = WRP 2015, 714 - Uhrenankauf im Internet; Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 50/14, GRUR 2016, 705 Rn. 30 = WRP 2016, 869 - ConText), nicht aber dann, wenn - wie vorliegend - Unterschiede in der Zusammen- oder Getrenntschreibung und deutliche Unterschiede in der graphischen Gestaltung bestehen.
  • BGH, 05.11.2015 - I ZR 50/14  

    ConText - Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Widersprüchlichkeit eines

    Beschränken sich die Unterschiede auf die Groß- oder Kleinschreibung einer Buchstabenfolge, so führen sie regelmäßig aus dem Identitätsbereich noch nicht hinaus (vgl. EuGH, Urteil vom 22. September 2011 - C-323/09, Slg. 2011, I-8625 = GRUR 2011, 1124 Rn. 33 - Interflora; BGH, Urteil vom 12. März 2015 - I ZR 188/13, GRUR 2015, 607 Rn. 22 = WRP 2015, 714 - Uhrenankauf im Internet).
  • OLG München, 07.05.2015 - 6 U 1211/14  

    Zu weit gefasster Unterlassungsantrag

    Bei - wie im Streitfall klägerseits geltend gemacht - Vorliegen einer unerlaubten Handlung im Inland (zu denen auch Wettbewerbsverstöße zählen, vgl. BGH, Urt. v. 12.03.2015 - I ZR 188/13 Tz. 11 - Uhrenankauf im Internet; - ROH WRP 2014, 548 Tz. 16 - englischsprachige Pressemitteilung; BGH GRUR 2008, 275 Tz. 18 - Versandhandel mit Arzneimitteln; BGH GRUR 2005, 431, 432 -HOTEL MARITIME; BGH GRUR 2005, 519 - Vitamin-Zell-Komplex; ÄM/er/Bornkamm, UWG, 33. Aufl. 2015, Einl Rn. 5.54 m. w. N.; wobei insoweit ausreichend ist, dass eine Verletzung behauptet wird und diese nicht von vorneherein ausgeschlossen werden kann, da das angerufene Gericht im Stadium der internationalen Zuständigkeit weder die sonstigen Zulässigkeitsvoraussetzungen, noch die Begründetheit der Klage zu prüfen hat, vgl. BGH a. a. O. - HOTEL MARITIME, S. 432; Köhler/Bornkamm a. a. O., Einl UWG Rn. 5.54 unter Hinweis auf BGH GRUR 2013, 98 Tz. 50 - Folien Fischer/Ritrama - im Anwendungsbereich der VO (EG) 44/2001 (sog. Brüssel-I-VO)) leitet sieh die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte aus § 32 ZPO ab, dem Gerichtsstand der unerlaubten Handlung.
  • LG Hamburg, 03.05.2016 - 408 O 46/16  
    Ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, lässt sich nur aufgrund einer Gesamtwürdigung der Umstände des Einzelfalls unter Berücksichtigung der Interessen der Mitbewerber, Verbraucher und sonstiger Marktteilnehmer sowie der Allgemeinheit beurteilen (vgl. nur BGH GRUR 2015, 607 Rn. 16 - Uhrenkauf im Internet; GRUR 2014, 393 Rn. 28 - wetteronline.de, jeweils mwN).

    Unlauter kann eine Wettbewerbshandlung hingegen sein, wenn sie sich zwar auch als Entfaltung eigenen Wettbewerbs darstellt, aber das Eigeninteresse des Handelnden unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Wettbewerbsfreiheit weniger schutzwürdig ist als die Interessen der übrigen Beteiligten und der Allgemeinheit (BGH GRUR 2015, 607 Rn. 29 - Uhrenankauf im Internet; BGH GRUR 2007, 800 Rn. 22 - Außendienstmitarbeiter mwN).

  • LG Hamburg, 03.05.2016 - 308 O 46/16  
    Ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, lässt sich nur aufgrund einer Gesamtwürdigung der Umstände des Einzelfalls unter Berücksichtigung der Interessen der Mitbewerber, Verbraucher und sonstiger Marktteilnehmer sowie der Allgemeinheit beurteilen (vgl. nur BGH GRUR 2015, 607 Rn. 16 - Uhrenkauf im Internet; GRUR 2014, 393 Rn. 28 - wetteronline.de, jeweils mwN).

    Unlauter kann eine Wettbewerbshandlung hingegen sein, wenn sie sich zwar auch als Entfaltung eigenen Wettbewerbs darstellt, aber das Eigeninteresse des Handelnden unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Wettbewerbsfreiheit weniger schutzwürdig ist als die Interessen der übrigen Beteiligten und der Allgemeinheit (BGH GRUR 2015, 607 Rn. 29 - Uhrenankauf im Internet; BGH GRUR 2007, 800 Rn. 22 - Außendienstmitarbeiter mwN).

  • OLG Frankfurt, 11.02.2016 - 6 U 16/15  

    Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer

  • OLG Stuttgart, 11.06.2015 - 2 U 136/14  

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungserklärung: Arglistanfechtung;

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