Weitere Entscheidung unten: BGH, 22.10.2009

Rechtsprechung
   BGH, 22.01.2009 - I ZR 19/07   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Motezuma

    UrhG § 6 Abs. 2 Satz 1, § 71

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die verschollene Oper - Zum Verwertungsrecht des Erstherausgebers

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Beweislast für Nichterscheinen eines Werkes

  • Jurion

    Darlegungslast und Beweislast i.F.d. Geltendmachung eines ausschließlichen Verwertungsrechts des Herausgebers der Erstausgabe eines Werkes nach § 71 Urheberrechtsgesetz (UrhG) - Umfang der Darlegungslast und Beweislast bzgl. des bisherigen Nichterscheinens eines Werkes - Erscheinen eines Werkes i.S.d. § 6 Abs. 2 S. 1 UrhG bei Zugänglichmachung eines Werkes nach seiner Art gegenüber dem interessierten Publikum durch sogenannte Werkvermittler

  • nwb

    UrhG § 6 Abs. 2, § 71

  • debier datenbank

    Motezuma

    §§ 6 Abs. 2 Satz 1, 16, 71, 97 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Motezuma"; Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung des Verwertungsrechts an der Erstausgabe eines Werkes; Begriff des Erscheinens i.S. von § 6 Abs. 2 S. 1 UrhG

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UrhG § 6 Abs. 2 Satz 1, § 71 - Motezuma
    Verwertungsrecht des Herausgebers der Erstausgabe eines Werkes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof entscheidet Streit über Vivaldi-Oper "Motezuma"

  • IWW (Pressemitteilung)

    Streit über Vivaldi-Oper "Motezuma"

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Vivaldi-Oper "Motezuma" erschien urheberrechtlich bereits 1733 - Zur Frage wann ein Werk im Sinne des Herausgeberverwertungsrechts i.S.v. § 71 UrhG "bislang nicht erschienen" ist.

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Sing-Akademie zu Berlin steht kein Verwertungsrecht an der Vivaldi-Oper Motezuma zu

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Rechtsstreit um das Verwertungsrecht des Heraugebers der Erstausgabe eines Werkes nach § 71 UrhG - Montezuma

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    § 71 UrhG
    unter welchen Vorraussetzungen kann dem Herausgeber der Erstausgabe eines bisher nicht erschienen Werkes ein Verwertungsrecht nach § 71 UrhG zustehen?

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    Verwertungsrecht nach § 71 UrhG bei Vivaldi-Oper "Motezuma"

  • urheberrecht.org (Zusammenfassung)

    Vivaldi-Oper "Motezuma" mit hoher Wahrscheinlichkeit schon 1733 erschienen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Montezuma und das Urheberrecht

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung)

    Vivaldi-Oper "Motezuma"

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bei nicht erschienenem Werk steht dem Herausgeber der Erstausgabe Verwertungsrecht zu

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Vivaldi-Oper "Motezuma" - Streit um Urheberrecht an einer wieder entdeckten Opernpartitur

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Vivaldi-Oper "Motezuma"

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Urheberrechtlicher Streit über Vivaldi-Oper "Motezuma"

  • duessellegal.de (Pressemitteilung)

    Urheberrechtslage bei Vivaldis Oper "Montezuma”

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Pressemitteilung)

    Urheberrecht - BGH entscheidet Streit über Vivaldi-Oper "Montezuma"

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    "Motezuma"-Urteil

Besprechungen u.ä.

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Vivaldis Motezuma erschienen oder nicht?

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2009, 942
  • DB 2009, 2040
  • ZUM 2009, 770



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 21.04.2016 - I ZR 43/14  

    An Evening with Marlene Dietrich - Leistungsschutzrechte des ausübenden Künstlers

    aa) Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass für den Begriff des Erscheinens im Sinne von § 125 Abs. 3 UrhG die Legaldefinition des § 6 Abs. 2 Satz 1 UrhG maßgeblich ist (zu § 86 UrhG vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 1981 - I ZR 170/78, GRUR 1981, 360, 361 - Erscheinen von Tonträgern; zu § 71 UrhG Urteil vom 22. Januar 2009 - I ZR 19/07, GRUR 2009, 942 Rn. 20 = WRP 2009, 1274 - Motezuma).

    Vielmehr genügt es, dass Vervielfältigungsstücke in für die Öffentlichkeit genügender Anzahl hergestellt worden sind und die Öffentlichkeit das Werk auf der Grundlage dieser Vervielfältigungsstücke mit Auge oder Ohr wahrnehmen kann (vgl. BGH, GRUR 1981, 360, 361 f. - Erscheinen von Tonträgern; GRUR 2009, 942 Rn. 34 - Motezuma).

    Wird ein Werk der Öffentlichkeit durch einen Werkvermittler zugänglich gemacht, kann danach die Überlassung einiger weniger Vervielfältigungsstücke oder sogar nur eines einzigen Vervielfältigungsstücks an den Werkvermittler genügen, um den voraussichtlichen Publikumsbedarf zu decken und damit ein Erscheinen des Werkes zu bewirken (vgl. BGH, GRUR 2009, 942 Rn. 35 - Motezuma).

  • BGH, 19.10.2011 - I ZR 140/10  

    Vorschaubilder II

    Zwar kann auch den Schwierigkeiten, denen sich die mit der Darlegung und dem Beweis des Nichtvorliegens einer Tatsache belastete Partei gegenübersieht, im Rahmen des Zumutbaren dadurch zu begegnen sein, dass der Prozessgegner sich nicht mit dem bloßen Bestreiten einer entsprechenden Behauptung der Partei begnügen darf, sondern substantiiert darlegen muss, welche Umstände für das Vorliegen dieser Tatsache sprechen (vgl. BGH, Urteil vom 22. Januar 2009 - I ZR 19/07, GRUR 2009, 942 Rn. 17 = WRP 2009, 1274 - Motezuma; Urteil vom 26. Februar 2009 - I ZR 142/06, GRUR 2009, 1046 Rn. 42 = WRP 2009, 1404 - Kranhäuser, jeweils mwN).
  • BGH, 27.11.2014 - I ZR 124/11  

    Schutzmaßnahmen für Videospiele - Videospiel-Konsolen II

    Der Anspruchsteller genügt seiner Darlegungs- und Beweislast, wenn er anschließend darlegt und beweist, dass diese Maßnahme zu einer größeren Beeinträchtigung oder Beschränkung zulässiger Handlungen Dritter führt oder keinen vergleichbaren Schutz für die Rechte des Betroffenen bietet (vgl. allgemein zu den Anforderungen an den Beweis negativer Tatsachen BGH, Urteil vom 8. Oktober 1992 - I ZR 220/90, GRUR 1993, 572, 573 f. - Fehlende Lieferfähigkeit; Urteil vom 22. November 2007 - I ZR 77/05, GRUR 2008, 625 Rn. 19 = WRP 2008, 924 - Fruchtextrakt, mwN; zur Darlegungs- und Beweislast für die negative Tatsache, dass ein Werk im Sinne des § 71 Abs. 1 UrhG "nicht erschienen" ist BGH, Urteil vom 22. Januar 2009 - I ZR 19/07, GRUR 2009, 942 Rn. 14 = WRP 2009, 1274 - Motezuma).
  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 76/13  

    CT-Paradies - Urheberschutz: Übliche Benennung des Urhebers bei

    Bei einem Vervielfältigungsstück (Werkstück) handelt es sich begriffsnotwendig um die körperliche Festlegung eines Werkes (vgl. BGH, Urteil vom 18. Mai 1955 - I ZR 8/54, BGHZ 17, 267, 269 f. - Grundig-Reporter; Urteil vom 22. Januar 2009 - I ZR 19/07, GRUR 2009, 942 Rn. 25 = WRP 2009, 1274 - Motezuma).
  • OLG Hamm, 08.09.2011 - 22 U 20/11  

    Begriff des Urhebers eines Bauwerks

    Der Bundesgerichtshof anerkennt in ständiger Rechtsprechung, dass den Schwierigkeiten, denen sich die mit der Darlegung und dem Beweis des Nichtvorliegens einer Tatsache belastete Partei gegenübersieht, dadurch zu begegnen ist, dass der Prozessgegner sich nicht mit dem bloßen Bestreiten einer entsprechenden Behauptung der Partei begnügen darf, sondern substantiiert darlegen muss, welche Umstände für das Vorliegen dieser Tatsache sprechen (vgl. nur BGH, Urt. v. 22.01.2009, I ZR 19/07, juris, Tz. 17, GRUR 2009, 942 - Motezuma; Urt. v. 22.11.2007, I ZR 77/05, juris, Tz. 19, GRUR 2008, 625 - Fruchtextrakt).
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