Rechtsprechung
   BGH, 30.03.2017 - I ZR 19/16   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • damm-legal.de

    Anschlussinhaber muss Namen von volljährigem Kind offenbaren, das illegales Filesharing zugegeben hat / Loud

  • JurPC

    Loud

  • Jurion
  • kanzlei.biz

    Filesharing: Eltern haften bei Urheberrechtsverletzungen über den Familienanschluss unter Umständen für ihre Kinder

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Pflicht der Eltern, im Fall einer von ihrem Internetanschluss begangenen Urheberrechtsverletzung dem Inhaber dieses Rechts im Rahmen ihrer sekundären Darlegungslast den Namen ihres volljährigen Kindes anzugeben, das ihnen gegenüber die Begehung der Rechtsverletzung zugegeben hat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Loud

    Im Falle einer über den von Eltern unterhaltenen Internetanschluss begangenen Urheberrechtsverletzung durch Teilnahme an einer Internettauschbörse umfasst die sekundäre Darlegungsl... ast der Anschlussinhaber bei Inanspruchnahme durch den Urheber oder den Inhaber eines verwandten Schutzrechts - hier durch den Tonträgerhersteller - die Angabe des Namens ihres volljährigen Kindes, ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (49)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zum Filesharing über einen Familienanschluss

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Filesharing - Sekundäre Darlegungslast kann die namentliche Benennung des Familienmitglieds umfassen, das die Rechtsverletzung begangen hat

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Tauschbörsen: Eltern müssen ihre Kinder verraten

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Tauschbörsen: Eltern müssen ihre Kinder verraten

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Anschlussinhaber muss Namen von volljährigem Kind offenbaren, das illegales Filesharing zugegeben hat / Loud

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Filesharing über Familienanschluss: Eltern müssen Kind als Täter namentlich benennen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Filesharing über Familienanschluss: Eltern müssen Kind als Täter namentlich benennen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Anschlussinhaber haftet für Filesharing von Familienangehörigen wenn dieser ermittelt aber nicht benannt wird - sekundäre Darlegungslast beim Filesharing

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Urheberrecht: Bundesgerichtshof zum Filesharing über einen Familienanschluss

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Filesharing über einen Familienanschluss

  • heise.de (Pressemeldung, 30.03.2017)

    Tauschbörsen: Eltern können Kinder decken, müssen aber zahlen

  • faz.net (Pressebericht, 30.03.2017)

    Illegaler Musiktausch: Eltern müssen Namen ihres Kindes verraten oder zahlen

  • tagesschau.de (Pressemeldung, 30.03.2017)

    Filesharing: Anschwärzen oder zahlen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Filesharing: Eltern verratet Eure Kinder - oder seid nicht so neugierig!

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Zum Filesharing - Müssen Eltern ihre Kinder verraten?

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Zum Filesharing über einen Familienanschluss

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz: Eltern zahlen für illegales Filesharing ihrer Kinder über den Familienanschluss

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Zum Filesharing über einen Familienanschluss

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz: Eltern zahlen für illegales Filesharing ihrer Kinder über den Familienanschluss

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Filesharing am Familien-Internetanschluss - Eltern haften für die Urheberrechtsverletzung eines ihrer volljährigen Kinder

  • versr.de (Kurzinformation)

    Zum Filesharing über einen Familienanschluss

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht kontra Grundrecht auf Schutz der Familie - Loud-Urteil und seine Auswirkungen

  • sowhy.de (Kurzinformation)

    Liefer deine Kinder ans Messer, sonst haftest du selbst

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anschlussinhaber muss sich in Filesharing-Fällen zur Identität des Verletzers erklären

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Haftung von Eltern für Nutzung von Tauschbörsen durch ihre Kinder

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn ein Internetanschlussinhaber weiß wer die Urheberrechtsverletzung begangen hat muss er dem Rechteinhaber den Namen des Rechtsverletzers offenbaren

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Auskunftspflicht der Eltern bei Filesharing über einen Familienanschluss

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Wenn das Kind der Täter ist

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung wegen Filesharing

  • hagendorff.org (Kurzinformation)

    Haftung Dritter bei illegalem Filesharing geschützter Werke von Angehörigen

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Anschlussinhaber muss Kind bei Filesharing als Täter verraten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing-Abmahnung: Müssen Familienangehörige verpetzt werden?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Tauschbörsen: Eltern müssen ihre Kinder verraten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing bei einer Familie!

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Eltern müssen beim Filesharing Namen des Kindes, das die Tat begangen hat preisgeben

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Eltern müssen Namen des Kindes nennen (wenn der Täter es den Eltern gesteht)

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Bei Kenntnis muss der Anschlussinhaber den Täter verraten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing über Familienanschluss - wie weit geht die Nachforschungspflicht?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing - müssen Eltern ihre Kinder verraten?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Haften Eltern wirklich für ihre Kinder? - Loud

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Illegale Downloads, Filesharing - Sippenhaftung bejaht

  • Jurion (Kurzinformation)

    Filesharing über einen Familienanschluss

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abmahnung Waldorf Frommer für Universum Film wg. "Captain Fantastic"

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abmahnungen wegen Filesharing erreichen immer mehr Haushalte

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Eltern müssen im Rahmen ihrer sekundären Darlegungslast beim Filesharing Namen des für die Urheberrechtsverletzung verantwortlichen Kindes benennen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Nennung des Angehörigen beim Filesharing über einen Familienanschluss

  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Filesharing - Müssen Eltern Ihre Kinder verraten?

  • loebisch.com (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Musik-Urheberrecht: "Loud"

  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Filesharing - Müssen Eltern Ihre Kinder verraten?

Besprechungen u.ä. (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Filesharing über Familienanschluss: Eltern müssen Kind als Täter namentlich benennen

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Illegale Verbreitung über Familienanschluss: Sippenhaftung beim Filesharing

  • wvr-law.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung, und Sitzungsbericht)

    Eltern müssen Kinder bei Urheberrechtsverletzung verraten

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Sekundäre Darlegungslast bei Filesharing über familiären Internetanschluss

  • tagesspiegel.de (Pressekommentar, 31.03.2017)

    Eltern haften für ihre Kinder - wer denn sonst?

Sonstiges (6)

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Der Schutz von Ehe und Familie innerhalb der sekundären Darlegungslast des privaten Internetanschlussinhabers" von Sebastian Köhler, original erschienen in: ZUM 2017, 507 - 512.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Sekundäre Darlegungslast und Interessenabwägung beim Filesharing über den Familienanschluss" von Prof. Dr. Renate Schaub, LL.M., original erschienen in: NJW 2018, 17 - 19.

  • anwalt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Sechstes und siebtes BGH-Verfahren von unserer Kanzlei gewonnen

  • raschlegal.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Filesharing über einen Familienanschluss - "Loud"

  • anwalt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Sechstes und siebtes BGH-Verfahren gewonnen

  • raschlegal.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Sechstes und siebtes BGH-Verfahren gewonnen

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 1315
  • GRUR 2017, 1233
  • WM 2017, 2208
  • K&R 2017, 787



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Wird zitiert von ... (3)  

  • AG Nürnberg, 25.10.2017 - 32 C 3784/17  

    Anspruch auf Erstattung von Lizenzanalogie

    Der Anschlussinhaber ist dabei verpflichtet, umfangreich dazu vorzutragen, welche anderen Personen neben ihm berechtigterweise den Internetanschluss mitnutzten, wie diese Nutzung erfolgte und inwieweit der Anschlussinhaber diesen Dritten die Nutzungsmöglichkeit eingeräumt hatte (BGH, Urteil vom 11.06.2015, Az: I ZR 19/14 und I ZR 75/14; BGH, Urteil vom 12.05.2016, Az: I ZR 48/15; BGH, Urteil vom 30.03.2017, Az: I ZR 19/16; jeweils zitiert nach Juris).
  • AG Kassel, 04.04.2017 - 410 C 1977/16  

    Sekundäre Darlegungslast und Beweisfragen beim Filesharing

    Dies führt dazu, dass ein Anschlussinhaber in der oben skizzierten Weise Vortrag zu halten hat und insbesondere Namen und Anschrift des potenziellen Alternativtäters mitteilen muss (so wohl BGH, Urteil vom 30.03.2017 - I ZR 19/16, zit. n. beck aktuell).
  • LG Köln, 14.06.2017 - 14 S 94/15  

    Sekundäre Darlegungslast und Vortrag zum Nutzungsverhalten von Hausgenossen

    Dies erscheint der Kammer allerdings zweifelhaft im Hinblick auf die Pressemitteilung zu dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 30.03.2017 (Pressemitteilung Nr. 46/2017 vom 30.03.2017 zu Az.: I ZR 19/16 - Loud, juris), wonach der Anschlussinhaber zur Vermeidung eigener Haftung gehalten sei, das ihm als Täter bekannte Familienmitglied zu benennen.
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