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   BGH, 30.04.2009 - I ZR 191/05   

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https://dejure.org/2009,176
BGH, 30.04.2009 - I ZR 191/05 (https://dejure.org/2009,176)
BGH, Entscheidung vom 30.04.2009 - I ZR 191/05 (https://dejure.org/2009,176)
BGH, Entscheidung vom 30. April 2009 - I ZR 191/05 (https://dejure.org/2009,176)
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Volltextveröffentlichungen (19)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Schutz des Datenbankherstellers gegen Entnahme von Daten

  • damm-legal.de (Zusammenfassung)

    §§ 87a, 87b UrhG
    Wann sind Aufwendungen für eine Datenbank "nach Art oder Umfang wesentlich” iSv. § 87a UrhG?

  • Telemedicus (Zusammenfassung)

    Datenabgleich mit Datenbanken rechtswidrig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Datenabgleich mit der Datenbank eines Mitbewerbers - elektronischer Zolltarif

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Datenbankhersteller kann Datenabgleich für das Produkt eines Mitbewerbers verbieten

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Schutz des Datenbankherstellers gegen Entnahme von Daten

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Schutz des Datenbankherstellers gegen Entnahme von Daten

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    Schutz des Datenbankherstellers gegen Entnahme von Daten

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    Elektronischer Zolltarif: Schutz des Datenbankherstellers gegen Entnahme von Daten

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    §§ 87b, 97 UrhG
    Datenabgleich mit Daten aus fremder Datenbank zur Aktualisierung und Änderung rechtswidrig

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Herausgeber des »Elektronischen Zolltarifs« stehen Rechte als Datenbankhersteller zu

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schutz von Datenbanken

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässiger Datenabgleich mit fremder Datenbank

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Umfang von Datenbankherstellerrechten

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Schutz des Datenbankherstellers gegen Entnahme von Daten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Urheberrechtlicher Schutz von Datenbanken

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Schutz des Datenbankherstellers gegen Entnahme von Daten

  • beck.de (Pressemitteilung)

    Schutz des Datenbankherstellers gegen Entnahme von Daten

  • beck.de (Pressemitteilung)

    Schutz des Datenbankherstellers gegen Entnahme von Daten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Schutz des Datenbankherstellers gegen Entnahme von Daten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1558
  • GRUR 2009, 852
  • MMR 2009, 615
  • K&R 2009, 579
  • afp 2009, 387
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 20.11.2012 - 1 AZR 179/11

    Arbeitskampf in kirchlichen Einrichtungen - Dritter Weg

    Hat der Kläger sein Unterlassungsbegehren zunächst nur mit einer Wiederholungsgefahr begründet, kann er sich in der Revision nicht auf eine Erstbegehungsgefahr stützen, da in das Revisionsverfahren kein neuer Streitgegenstand eingeführt werden kann (vgl. BGH 30. April 2009 - I ZR 191/05 - Rn. 58, NJW-RR 2009, 1558) .
  • BGH, 22.06.2011 - I ZR 159/10

    Automobil-Onlinebörse

    Maßgeblich ist daher, ob sich gerade in den übernommenen Datensätzen ein wesentlicher Teil der Investition in die Datenbank verkörpert (BGH, GRUR 2011, 724 Rn. 32 - Zweite Zahnarztmeinung II; vgl. zu einem solchen Fall BGH, Urteil vom 30. April 2009 - I ZR 191/05, GRUR 2009, 852 Rn. 47 - Elektronischer Zolltarif).
  • BGH, 01.12.2010 - I ZR 196/08

    Zweite Zahnarztmeinung II

    Zu den Investitionen für die Beschaffung von Daten rechnen allein die Mittel, die für die Ermittlung von vorhandenen Elementen und deren Zusammenstellung in der Datenbank aufgewandt werden, nicht dagegen die Mittel, die für die Erzeugung von Elementen eingesetzt werden, aus denen der Inhalt einer Datenbank besteht (vgl. EuGH, Urteil vom 9. November 2004 - C-203/02, Slg. 2004, I-10415 = GRUR 2005, 244 Rn. 42 - BHB-Pferdewetten; BGH, Urteil vom 21. Juli 2005 - I ZR 290/02, BGHZ 164, 37, 43 - HIT BILANZ; Urteil vom 30. April 2009 - I ZR 191/05, GRUR 2009, 852 Rn. 23 - Elektronischer Zolltarif; Urteil vom 25. März 2010 - I ZR 47/08, GRUR 2010, 1004 Rn. 18 = WRP 2010, 1403 - Autobahnmaut).

    Das Erfordernis der Wesentlichkeit ist im Hinblick auf das mit der Datenbankrichtlinie verfolgte Ziel auszulegen, einen Schutz zu schaffen, der einen Anreiz für die Einrichtung von Systemen zu Speicherung und Verarbeitung vorhandener Informationen bietet (vgl. BGH, GRUR 2009, 852 Rn. 23 - Elektronischer Zolltarif).

    Die Entnahme oder Vervielfältigung muss nicht unmittelbar von der Ursprungsdatenbank aus erfolgen, sondern kann auch indirekt über eine andere unzulässige Quelle vorgenommen werden (vgl. BGH, GRUR 2009, 852 Rn. 56 - Elektronischer Zolltarif).

  • OLG Hamburg, 27.07.2017 - 3 U 220/15

    Urheberrechtliche Unterlassungsklage einer deutschen Normierungs-Organisation

    Das kommt insbesondere dann in Betracht, wenn eine Privatperson aufgrund vertraglicher Vereinbarung mit einem Amt eine Aufgabe - etwa die Veröffentlichung bestimmter Informationen - erfüllt, die andernfalls das Amt unmittelbar erfüllen müsste (BGH, Urt. v. 30.04.2009, I ZR 191/05, GRUR 2009, 852, Rn. 31 - Elektronischer Zolltarif; Beschl. v. 28.9.2006, I ZR 261/03, GRUR 2007, 500 Rn. 20 f. - Sächsischer Ausschreibungsdienst).
  • OLG Hamburg, 18.08.2010 - 5 U 62/09

    Schutz des Datenbankherstellers: Unterlassungsanspruch wegen des

    Dies gilt auch unter Berücksichtigung der Entscheidung "Elektronischer Zolltarif" des BGH ( GRUR 09, 852 ).

    Ein Datenbankherstellerrecht wegen wesentlicher Investitionen in die Darstellung der Datenbank kann auch bestehen, wenn der Hersteller der Datenbank die Daten selbst von einem Dritten erworben hat ( BGH GRUR 2009, 852 Rz.28 - Elektronischer Zolltarif ).

    Personalkosten für die Programmwartung sind auch nach der Rechtsprechung des BGH Kosten, die der Darstellung des Inhalts einer Datenbank zuzurechnen sind ( BGH GRUR 2009, 852 Rn.27 - Elektronischer Zolltarif ).

    Anders als in der Entscheidung "Elektronischer Zolltarif" des BGH, die eine auf einer CD gespeicherte Datenbank betraf ( BGH GRUR 2009, 852 ), muss die im Internet bereit gehaltene Datenbank der Klägerin zum Zwecke des Auslesens nicht in dem Arbeitsspeicher des Nutzers zwischengespeichert werden.

    Die Klägerin bezieht sich hierbei auf die Entscheidung "Elektronischer Zolltarif" der BGH ( GRUR 2009, 852 Rz.44 ff. ).

  • OLG Hamburg, 24.10.2012 - 5 U 38/10

    Internet-Reiseportal darf nicht zur kommerziellen Flugvermittlung auf

    Nach der Rechtsprechung des EuGH und des BGH bezieht sich der Begriff der quantitativen Wesentlichkeit (so die Terminologie in Art. 7 Abs. 1 Datenbankrichtlinie; § 87 b Abs. 1 Satz 1 UrhG spricht insofern von einem nach "seinem Umfang" wesentlichen Teil) auf das entnommene und/oder weiterverarbeitete Datenvolumen der Datenbank und ist im Verhältnis zum Volumen des gesamten Inhalts der Datenbank zu beurteilen (EuGH GRUR 2005, 244, 250 - BHB-Pferdewetten; BGH GRUR 2009, 852, 855 - Elektronischer Zolltarif).
  • BGH, 25.03.2010 - I ZR 47/08

    Autobahnmaut

    Zu den Investitionen für die Beschaffung von Daten rechnen zwar - im Blick auf Art. 7 Abs. 1 der Datenbankrichtlinie, dessen Umsetzung § 87a Abs. 1 UrhG dient - nur die Mittel, die für die Ermittlung von vorhandenen Elementen und deren Zusammenstellung in der Datenbank aufgewandt werden, nicht aber die Mittel, die für die Erzeugung von Elementen eingesetzt werden, aus denen der Inhalt einer Datenbank besteht (EuGH, Urt. v. 9.11.2004 - C-203/02, Slg. 2004, I-10415 = GRUR 2005, 244 Tz. 42 - BHB-Pferdewetten; BGHZ 164, 37, 43 - HIT BILANZ; BGH, Urt. v. 30.4.2009 - I ZR 191/05, GRUR 2009, 852 Tz. 23 - Elektronischer Zolltarif; Urt. v. 13.8.2009 - I ZR 130/04, GRUR-RR 2010, 232 Tz. 15 - Gedichttitelliste III).

    Der Begriff der Weiterverwendung ist daher dahin auszulegen, dass er sich auf jede Handlung bezieht, die darin besteht, sich ohne Zustimmung der Person, die die Datenbank erstellt hat, die Ergebnisse ihrer Investition öffentlich verfügbar zu machen und ihr damit die Einkünfte zu entziehen, die es ihr ermöglichen sollen, die Kosten dieser Investition zu amortisieren (EuGH GRUR 2005, 244 Tz. 51 - BHB-Pferdewetten; vgl. auch EuGH, Urt. v. 9.10.2008 - C-304/07, GRUR 2008, 1077 Tz. 33 f. - Directmedia Publishing; BGH GRUR 2009, 852 Tz. 35 - Elektronischer Zolltarif).

  • OLG Hamburg, 08.06.2017 - 5 U 54/12

    Schutz des Herstellers einer medizinischen Datenbank: Erfordernis der relevanten

    Das Erfordernis der Wesentlichkeit i.S.v. § 87a Abs. 1 UrhG ist im Hinblick auf das mit der Datenbankrichtlinie verfolgte Ziel auszulegen, einen Schutz zu schaffen, der einen Anreiz für die Einrichtung von Systemen zu Speicherung und Verarbeitung vorhandener Informationen bietet (BGH GRUR 2011, 724, 725 - Zweite Zahnarztmeinung II; BGH GRUR 2009, 852 - Elektronischer Zolltarif).
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