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   BGH, 10.11.2016 - I ZR 191/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,60984
BGH, 10.11.2016 - I ZR 191/15 (https://dejure.org/2016,60984)
BGH, Entscheidung vom 10.11.2016 - I ZR 191/15 (https://dejure.org/2016,60984)
BGH, Entscheidung vom 10. November 2016 - I ZR 191/15 (https://dejure.org/2016,60984)
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Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenzeichenschutz: Markenmäßige Verwendung einer dem Verkehr nicht als Kennzeichen bekannten geometrischen Grundform - Sierpinski-Dreieck

  • IWW

    § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG, § 263 ZPO, § 533 Nr. 1 ZPO, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 945 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Markenrechtliche Beurteilung der Aneinanderreihung einer geometrischen Grundform (sog. Sierpinski-Dreieck) als dekoratives Element; Erstreckung des Dreiecks nach Art eines Stoffmusters über das gesamte Bekleidungsstück

  • kanzlei.biz

    Zur markenrechtlichen Abgrenzung zwischen dekorativen Elementen und Produktkennzeichen

  • rewis.io

    Markenzeichenschutz: Markenmäßige Verwendung einer dem Verkehr nicht als Kennzeichen bekannten geometrischen Grundform - Sierpinski-Dreieck

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; MarkenG § 14 Abs. 5
    Markenrechtliche Beurteilung der Aneinanderreihung einer geometrischen Grundform (sog. Sierpinski-Dreieck) als dekoratives Element; Erstreckung des Dreiecks nach Art eines Stoffmusters über das gesamte Bekleidungsstück

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Sierpinski-Dreieck

  • datenbank.nwb.de

    Markenzeichenschutz: Markenmäßige Verwendung einer dem Verkehr nicht als Kennzeichen bekannten geometrischen Grundform - Sierpinski-Dreieck

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Sierpinski-Dreieck auf Bekleidungsstück ist dekoratives Element und kein markenrechtlich geschütztes Produktkennzeichen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Aneinanderreihung einer geometrischen Grundform: Produktkennzeichen oder bloß dekoratives Element?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Aneinanderreihung einer geometrischen Grundform: Produktkennzeichen oder bloß dekoratives Element?

     
  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zeichen mit einer Aneinanderreihung einer geometrischen Grundform nicht schutzfähig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Beschränkter Markenschutz geometrischer Zeichen auf Kleidungsstücken

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zeichen mit einer Aneinanderreihung einer geometrischen Grundform nicht schutzfähig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2017, 730
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BGH, 07.03.2019 - I ZR 195/17

    SAM - Markenrechtsverletzung durch Verwendung eines markenrechtlich geschützten …

    Im Revisionsverfahren ist daher nur zu prüfen, ob der Tatrichter den Rechtsbegriff zutreffend erfasst und ohne Widerspruch zu Denkgesetzen und Erfahrungssätzen geurteilt hat und ob das gewonnene Ergebnis von den getroffenen Feststellungen getragen wird (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Urteil vom 21. Oktober 2015 - I ZR 23/14, GRUR 2016, 197 Rn. 28 = WRP 2016, 199 - Bounty;… Urteil vom 28. April 2016 - I ZR 254/14, GRUR 2016, 1301 Rn. 36 = WRP 2016, 1510 - Kinderstube; Urteil vom 10. November 2016 - I ZR 191/15, GRUR 2017, 730 Rn. 23 = WRP 2017, 811 - Sierpinski-Dreieck).
  • BGH, 15.02.2018 - I ZR 138/16

    Zur markenrechtlichen Haftung für die durch einen Algorithmus erzeugte …

    Nach der Rechtsprechung des Senats liegt eine beeinträchtigende Benutzung des Zeichens vor, wenn es durch den Dritten markenmäßig oder - was dem entspricht - als Marke verwendet wird und diese Verwendung die Funktionen der Marke und insbesondere ihre wesentliche Funktion, den Verbrauchern die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (vgl. BGH…, Urteil vom 14. April 2011 - I ZR 33/10, GRUR 2011, 1135 Rn. 11 = WRP 2011, 1602 - GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE; Urteil vom 10. November 2016 - I ZR 191/15, GRUR 2017, 730 Rn. 21 = WRP 2017, 811 - Sierpinski-Dreieck).
  • BGH, 11.01.2018 - I ZR 187/16

    Prüfung des Schutzumfangs eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters (hier: …

    Ein Betroffener soll im Wege des Schadensersatzes keine Kosten ersetzt bekommen, die ihm auch bei rechtskonformem Verhalten des Schädigers entstanden wären (BGH…, Urteil vom 30. Juli 2015 - I ZR 250/12, GRUR 2016, 406 Rn. 15 = WRP 2016, 331 - Piadina-Rückruf;… Urteil vom 19. November 2015 - I ZR 109/14, GRUR 2016, 720 Rn. 38 = WRP 2016, 854 - Hot Sox; Urteil vom 10. November 2016 - I ZR 191/15, GRUR 2017, 730 Rn. 33 = WRP 2017, 811 - Sierpinski-Dreieck).
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