Rechtsprechung
   BGH, 07.03.2019 - I ZR 195/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Jurion

    Verwendung von bestimmten Zeichen (hier: Vornamen) als Modellbezeichnungen im Bekleidungssektor hinsichtlich Verstehens ihrer Anbringung an der Ware selbst oder auf Etiketten vom angesprochenen Verkehr als Herkunftshinweis; Markenrechtsverletzende Benutzung eines Zeichens für Waren oder Dienstleistungen hinsichtlich Unterscheidungskraft; Unterlassungsanspruch der Verwendung der Bezeichnung "Sam" wegen Doppelidentität

  • Betriebs-Berater

    Zum Verständnis einer Modellbezeichnung als Herkunftshinweis - Klagemarke SAM

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1

  • rechtsportal.de

    Verwendung von bestimmten Zeichen (hier: Vornamen) als Modellbezeichnungen im Bekleidungssektor hinsichtlich Verstehens ihrer Anbringung an der Ware selbst oder auf Etiketten vom angesprochenen Verkehr als Herkunftshinweis; Markenrechtsverletzende Benutzung eines Zeichens für Waren oder Dienstleistungen hinsichtlich Unterscheidungskraft; Unterlassungsanspruch der Verwendung der Bezeichnung "Sam" wegen Doppelidentität

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch Verwendung eines markenrechtlich geschützten Vornamens als Modellbezeichnung im Bekleidungssektor wenn dies als Herkunftshinweis aufgefasst wird

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Modellbezeichnung SAM keine Markenrechtsverletzung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzende Benutzung eines Zeichens im Bekleidungssektor

Besprechungen u.ä.

  • gewerblicherrechtsschutz.pro (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Keine markenmäßige Benutzung eines Vornamens ("SAM") als Modellbezeichnung

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Verfahrensgang

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