Rechtsprechung
   BGH, 23.11.2000 - I ZR 195/98   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • webshoprecht.de

    Zur unzulässigen vergleichenden Werbung bei Gegenüberstellung von eigenen Bestellnummern mit Originalbestellnummern in einem Lampenkatalog - OP-Lampen

  • Judicialis
  • Jurion

    Herstellung von Operationsleuchten - Vertrieb von Operationsleuchten - Halogenlampen - Irreführende Werbung - Wettbewerbswidrig - Unterlassung - Guter Ruf - Originalprodukte - Anspruch auf Auskunftserteilung - Feststellung einer Schadensersatzpflicht

  • nwb

    UWG § 2 Abs. 2, § 3, § 3 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3, 2
    Vergleichende Werbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2001, 350



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 16.12.2004 - I ZR 222/02  

    Epson-Tinte

    Die konkret beanstandete Art und Weise der Werbung wird durch den mit "insbesondere" eingeleiteten Antragsteil lediglich als Minus zu diesem umfassenderen Unterlassungsantrag bezeichnet (vgl. BGH, Urt. v. 23.11.2000 - I ZR 195/98, GRUR 2001, 350, 351).
  • BGH, 12.07.2001 - I ZR 89/99  

    Preisgegenüberstellung im Schaufenster

    Denn nach dem eindeutigen Willen des Richtliniengebers und des deutschen Gesetzgebers ist vergleichende Werbung, die den betroffenen Mitbewerber (unmittelbar oder mittelbar) erkennen läßt, grundsätzlich als zulässig anzusehen, solange die Grenze zur Herabsetzung und Verunglimpfung nicht überschritten ist (vgl. BGHZ 138, 55, 59 - Testpreis-Angebot; 139, 378, 381 - Vergleichen Sie; BGH, Urt. v. 23.4.1998 - I ZR 2/96, GRUR 1999, 69, 71 = WRP 1998, 1065 - Preisvergleichsliste II; Urt. v. 23.11.2000 - I ZR 195/98, GRUR 2001, 350, 351 - OP-Lampen).
  • OLG München, 13.02.2003 - 29 U 3639/02  

    Zur Notwendigkeit der Benutzung einer Marke oder geschäftlichen

    Dementsprechend wurden auch vom EuGH in der Entscheidung B (aaO S. 442 Rdn. 58 ff) unter dem Begriff der Notwendigkeit keine quantitativen oder qualitativen Elemente geprüft (so auch Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., § 23 Rdn. 61; Stuckel, in v. Schultz, Markenrecht, § 23 Rdn. 33, 35; einschränkend Ingerl/Rohnke, Markenrecht, § 23 Rdn. 52 unter Bezugnahme auf die (durch BGH GRUR 2001, 350, 351 - OP-Lampen zwischenzeitlich teilweise aufgegebene) Entscheidung BGH WRP 1996, 713, 715 -Verbrauchsmaterialien, die im Rahmen der Notwendigkeit auf den konkreten Umfang abstellen und den Übergang zur Unlauterkeitsprüfung als fließend ansehen).

    Soweit das Landgericht auf die Regelung zur vergleichenden Werbung (§ 2 Abs. 2 Nr. 4 UWG; vgl. hierzu BGH GRUR 2001, 350; EuGH GRUR 2002, 354 - Toshiba) sowie das Werberecht des Händlers mit Originalware abgestellt hat, hat es nicht verkannt, dass der Anwendungsbereich dieser Regelungen vorliegend nicht eröffnet ist.

  • BGH, 28.03.2002 - I ZR 283/99  

    "Haar-Transplantationen"; Werbung für Heilberufe

    Da der geltend gemachte Unterlassungsanspruch somit ohnehin unbegründet ist, kann offenbleiben, ob der Unterlassungsantrag in seinem Hauptteil nicht zu weit gefaßt ist (vgl. dazu auch BGH, Urt. v. 23.11.2000 - I ZR 195/98, GRUR 2001, 350, 351 - OP-Lampen).
  • OLG Düsseldorf, 22.01.2002 - 20 U 107/01  
    Dem trägt auch die Rechtsprechung in zunehmendem Maße Rechnung und sieht bestimmte Werbemaßnahmen im Zubehörgeschäft Dritter nicht - mehr - als sittenwidrig an (s. EuGH WRP 2001, 1432 - Toshiba; BGH GRUR 2001, 350 - OP-Lampen; anders noch BGH GRUR 1996, 781 - Verbrauchsmaterialien).
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