Rechtsprechung
   BGH, 23.11.2000 - I ZR 195/98   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • webshoprecht.de

    Zur unzulässigen vergleichenden Werbung bei Gegenüberstellung von eigenen Bestellnummern mit Originalbestellnummern in einem Lampenkatalog - OP-Lampen

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Herstellung von Operationsleuchten - Vertrieb von Operationsleuchten - Halogenlampen - Irreführende Werbung - Wettbewerbswidrig - Unterlassung - Guter Ruf - Originalprodukte - Anspruch auf Auskunftserteilung - Feststellung einer Schadensersatzpflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3, 2
    Vergleichende Werbung

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2001, 350



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 16.12.2004 - I ZR 222/02  

    Epson-Tinte

    Die konkret beanstandete Art und Weise der Werbung wird durch den mit "insbesondere" eingeleiteten Antragsteil lediglich als Minus zu diesem umfassenderen Unterlassungsantrag bezeichnet (vgl. BGH, Urt. v. 23.11.2000 - I ZR 195/98, GRUR 2001, 350, 351).
  • BGH, 12.07.2001 - I ZR 89/99  

    Preisgegenüberstellung im Schaufenster

    Denn nach dem eindeutigen Willen des Richtliniengebers und des deutschen Gesetzgebers ist vergleichende Werbung, die den betroffenen Mitbewerber (unmittelbar oder mittelbar) erkennen läßt, grundsätzlich als zulässig anzusehen, solange die Grenze zur Herabsetzung und Verunglimpfung nicht überschritten ist (vgl. BGHZ 138, 55, 59 - Testpreis-Angebot; 139, 378, 381 - Vergleichen Sie; BGH, Urt. v. 23.4.1998 - I ZR 2/96, GRUR 1999, 69, 71 = WRP 1998, 1065 - Preisvergleichsliste II; Urt. v. 23.11.2000 - I ZR 195/98, GRUR 2001, 350, 351 - OP-Lampen).
  • BGH, 28.03.2002 - I ZR 283/99  

    "Haar-Transplantationen"; Werbung für Heilberufe

    Da der geltend gemachte Unterlassungsanspruch somit ohnehin unbegründet ist, kann offenbleiben, ob der Unterlassungsantrag in seinem Hauptteil nicht zu weit gefaßt ist (vgl. dazu auch BGH, Urt. v. 23.11.2000 - I ZR 195/98, GRUR 2001, 350, 351 - OP-Lampen).
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