Rechtsprechung
   BGH, 11.01.2007 - I ZR 198/04   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Handtaschen

    UWG §§ 3, 4 Nr. 9 lit. a und lit. b

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Ein Ausnahmefall - Zum ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz wegen unangemessener Ausnutzung der Wertschätzung eines nachgeahmten Produkts. (Handtaschen)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • beckmannundnorda.de

    Plagiate und wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz kann bei Nachahmung zum tragen kommen

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    UWG §§ 3, 4 Nr. 9 lit. a und lit. b
    Wettbewerbswidrige Nachahmung

  • Jurion

    Anspruch aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz wegen unangemessener Ausnutzung der Wertschätzung eines nachgeahmten Produkts; Unlauterer Wettbewerb wegen des Hervorrufens einer vermeidbaren Täuschung über die betriebliche Herkunft eines Produkts; Beeinträchtigung des Rufs der exklusiven Originalerzeugnisse durch den Verkauf billiger Nachahmerprodukte; Täuschung über die betriebliche Herkunft einer Damenhandtasche durch ein nachgeahmtes Produkt; Beurteilung der Ähnlichkeit von zwei Produkten unter Betrachtung der Gesamtwirkung der sich gegenüberstehenden Produkte

  • debier datenbank

    Handtaschen

    §§ 3, 4 Nr. 9a, Nr. 9b UWG

  • nwb

    UWG § 3, § 4 Nr. 9 lit. a, § 4 Nr. 9 lit. b

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3 § 4 Nr. 9 lit. a, b
    "Handtaschen"; Voraussetzungen von Ansprüchen aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz wegen unangemessene Ausnutzung der Wertschätzung eines nachgeahmten Produkts

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Handtaschen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anspruch gem. §§ 3, 4 Nr.9 lit. b UWG bei Produktnachahmung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Nachahmung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nur in Ausnahmefälle

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz - Bundesgerichtshof verneint in Bezug auf Kelly-Bag- Nachahmungen geltend gemachte Ansprüche zugunsten HERMÈS

Sonstiges

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Der Schutz von Prestige-Produkten gemäß § 4 Nr. 9 b) UWG" von RA Dietmar Aigner und RA Dr. Jan D. Müller-Broich, LL.M., original erschienen in: WRP 2008, 438 - 446.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 124
  • MDR 2007, 1387
  • GRUR 2007, 795
  • MIR 2007, Dok. 300
  • DB 2007, 2366



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Wird zitiert von ... (114)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14  

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    aa) Die tatrichterliche Beurteilung der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Erzeugnisse ist revisionsrechtlich nur daraufhin überprüfbar, ob der Tatrichter den Sachvortrag umfassend berücksichtigt hat und keine Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze vorliegen (vgl. BGH, Urteil vom 11. Januar 2007 - I ZR 198/04, GRUR 2007, 795 Rn. 31 = WRP 2007, 1076 - Handtaschen).

    Das Berufungsgericht ist unausgesprochen davon ausgegangen, dass es bei der Beurteilung der Ähnlichkeit auf die Gesamtwirkung der sich gegenüberstehenden Produkte ankommt (vgl. BGH, GRUR 2007, 795 Rn. 32 - Handtaschen, mwN).

  • BGH, 01.12.2010 - I ZR 12/08  

    Perlentaucher

    So verhält es sich, wenn die Nachahmung zu einer vermeidbaren Täuschung der Abnehmer über die betriebliche Herkunft führt (§ 4 Nr. 9 Buchst. a UWG), die Wertschätzung der nachgeahmten Ware oder Dienstleistung unangemessen ausnutzt oder beeinträchtigt (§ 4 Nr. 9 Buchst. b UWG) oder Mitbewerber unlauter behindert (vgl. dazu BGH, Urteil vom 11. Januar 2007 - I ZR 198/04, GRUR 2007, 795 Rn. 50 = WRP 2007, 1076 - Handtaschen, mwN).
  • BGH, 19.11.2015 - I ZR 149/14  

    Zum wettbewerbsrechtlichen Schutz einer Romanfigur

    Anderenfalls würde die im Interesse der Wettbewerbsfreiheit grundsätzlich bestehende Nachahmungsfreiheit (vgl. BGH, Urteil vom 11. Januar 2007 - I ZR 198/04, GRUR 2007, 795 Rn. 51 = WRP 2007, 1076 - Handtaschen; Urteil vom 26. Juni 2008 - I ZR 170/05, GRUR 2008, 1115 Rn. 32 = WRP 2008, 1510 - ICON; Urteil vom 13. September 2012 - I ZR 230/11, BGHZ 194, 314 Rn. 68 - Biomineralwasser; Urteil vom 27. März 2013 - I ZR 9/12, GRUR 2013, 1213 Rn. 63 = WRP 2013, 1620 - SUMO; Ohly in Ohly/Sosnitza aaO § 4 Rn. 9/15; Ullmann in jurisPK-UWG, 3. Aufl., § 4 Nr. 9 Rn. 34) unangemessen eingeschränkt.
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