Rechtsprechung
   BGH, 01.06.2011 - I ZR 199/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,8149
BGH, 01.06.2011 - I ZR 199/09 (https://dejure.org/2011,8149)
BGH, Entscheidung vom 01.06.2011 - I ZR 199/09 (https://dejure.org/2011,8149)
BGH, Entscheidung vom 01. Juni 2011 - I ZR 199/09 (https://dejure.org/2011,8149)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 531 Abs 2 S 1 Nr 3 ZPO, § 543 Abs 2 S 1 ZPO, § 767 Abs 2 ZPO, Art 19 Abs 4 GG, Art 103 Abs 1 GG
    Neues Vorbringen in der Berufung: Anwendungsbeobachtung zwecks Wirksamkeitsnachweises eines Arzneimittels als verspätetes Vorbringen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wird wegen fehlender grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zurückgewiesen; Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 543 Abs. 2 S. 1
    Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 439 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (13)  

  • BGH, 06.02.2013 - I ZR 62/11

    Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

    Dafür ist im Regelfall erforderlich, dass eine randomisierte, placebokontrollierte Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung vorliegt, die durch Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 2008 - I ZR 51/06, GRUR 2009, 75 Rn. 26 = WRP 2009, 51 - Priorin, zu Art. 3 der Richtlinie 1999/21/EG über diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke; Beschluss vom 1. Juni 2011 - I ZR 199/09, MD 2011, 583 f.; Urteil vom 15. März 2012 - I ZR 44/11, GRUR 2012, 1164 Rn. 20 = WRP 2012, 1386 - ARTROSTAR, zu § 14b Abs. 1 Satz 2 DiätV; vgl. im Einzelnen auch Riegger, Heilmittelwerberecht, Kap. 3 Rn. 33 ff.).

    c) Welche Anforderungen dabei an das Merkmal der gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnis zu stellen sind, hängt von den im wesentlichen tatrichterlich zu würdigenden Umständen des Einzelfalls ab (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Juni 2011 - I ZR 199/09, MD 2011, 583 f.) und ist wiederum vom Revisionsgericht nur daraufhin zu überprüfen, ob das Berufungsgericht bei seiner Würdigung gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat.

  • BGH, 14.09.2017 - I ZR 2/16

    Wettbewerbsverstoß: Hinnehmbarkeit einer verbleibenden Herkunftstäuschung bei

    Die Frage, ob eine Herkunftstäuschung vermeidbar ist und welche Maßnahmen der Wettbewerber treffen muss, um eine Herkunftstäuschung zu verhindern, unterliegt in erster Linie der tatrichterlichen Würdigung im Einzelfall (vgl. BGH, Urteil vom 8. November 2001 - I ZR 199/09, GRUR 2002, 275, 277 = WRP 2002, 207 - Noppenbahnen; BGH, GRUR 2013, 951 Rn. 34 - Regalsystem; GRUR 2016, 730 Rn. 69 - Herrnhuter Stern).
  • BGH, 15.03.2012 - I ZR 44/11

    ARTROSTAR

    Das Berufungsgericht hat in tatrichterlicher Würdigung des Sachverhalts ohne Verstoß gegen die insoweit maßgebliche Bestimmung des § 286 Abs. 1 ZPO angenommen, dass die Beklagte die Wirksamkeit des im Streitfall in Rede stehenden Präparats angesichts dessen, dass sich diese Wirksamkeit vor allem am Befinden der Patienten erkennen lassen soll, allein durch eine randomisierte placebo-kontrollierte Doppelblindstudie hätte nachweisen können (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Juni 2011 - I ZR 199/09, MD 2011, 583 f.).
  • BGH, 18.07.2013 - I ZR 62/11

    Berichtigungsbeschluss

    Dafür ist im Regelfall erforderlich, dass eine randomisierte, placebokontrollierte Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung vorliegt, die durch Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 2008 - I ZR 51/06, GRUR 2009, 75 Rn. 26 = WRP 2009, 51 - Priorin, zu Art. 3 der Richtlinie 1999/21/EG über diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke; Beschluss vom 1. Juni 2011 -I ZR 199/09, MD 2011, 583 f.; Urteil vom 15. März 2012 - I ZR 44/11, GRUR 2012, 1164 Rn. 20 = WRP 2012, 1386 - ARTROSTAR, zu § 14b Abs. 1 Satz 2 DiätV; vgl. im Einzelnen auch Riegger, Heilmittelwerberecht, Kap. 3 Rn. 33 ff.).

    c) Welche Anforderungen dabei an das Merkmal der gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnis zu stellen sind, hängt von den im wesentlichen tatrichterlich zu würdigenden Umständen des Einzelfalls ab (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Juni 2011 - I ZR 199/09, MD 2011, 583 f.) und ist wiederum vom Revisionsgericht nur daraufhin zu überprüfen, ob das Berufungsgericht bei seiner Würdigung gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat.

  • OLG Saarbrücken, 19.12.2018 - 1 U 41/18
    Das gilt insbesondere auf dem Gebiet der Schmerz- oder - wie hier - Beschwerdelinderung in Fällen, in denen objektiv messbare organische Befundmöglichkeiten fehlen und der Wirksamkeitsnachweis damit allein von einer Beurteilung des subjektiven Empfindens der Probanden abhängt (OLG Celle, aaO, bei Juris Rn. 29 unter Bezugnahme auf BGH, Beschluss vom 1.6.2011 - I ZR 199/09 - Anwendungsbeobachtung und Urteil vom 15.3.2012 - I ZR 44/11, GRUR 2012, 1164 Rn. 20 - ATROSTAR).
  • OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 11/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung hautstraffender Wirkungen eines

    Auch die hierzu ergangene Rechtsprechung, die grundsätzlich die Vorlage einer randomisierten, placebo-kontrollierten Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung fordert, die durch Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 24. November 2009, I-20 U 194/08, Anl. BE 4 S 14/15, bestätigt durch BGH, Beschluss vom 1. Juni 2011, I ZR 199/09, Anl. BE 5; KG, Urteil vom 18. April 2012 - 5 U 42/11, Anl. BE 6 und Urteil vom 31. Mai 2013, 5 U 141/12, Anl. BE 7 und OLG Hamburg, Urteil vom 14. Juni 2013, 3 U 5/11, Anl. BE 8), datiert aus der Zeit vor Inkrafttreten der LMIV und ist aus den genannten Gründen nicht auf den Lebensmittelbereich außerhalb des Gesundheitsbezuges übertragbar.
  • OLG Bamberg, 12.02.2014 - 3 U 192/13

    Unlauterer Wettbewerb: ergänzende bilanzierte Diät - Nahrungsergänzungsmittel

    Dies folgt bereits aus der Entscheidung des BGH vom 02.10.2008, Az. I ZR 220/05 - Mo.-Kapseln, Tz. 17, der dies aus Art. 3 Satz 2 der Richtlinie 1999/21/EG und der darauf basierenden richtlinienkonformen Auslegung von § 14b Abs. 1 Satz 2 DiätV herleitet (im Anschluss daran OLG Düsseldorf Urteil vom 24.11.2009, Az. 20 U 194/08 = Magazindienst 2010, 170 Tz. 23; bestätigt durch BGH Beschluss vom 01.06.2011, Az. I ZR 199/09 = Magazindienst 2011, 583; BGH Urteil vom 15.03.2012, Az. I ZR 44/11, Magazindienst 2012, 977, Tz.18).
  • OLG Frankfurt, 10.11.2011 - 6 U 174/10

    Gesundheitsbezogene Angaben für Lebensmittel

    Dem werden grundsätzlich nur randomisierte und placebokontrollierte Doppelblindstudien mit einer adäquaten statistischen Auswertung, die durch Veröffentlichung in den Diskussionsprozess in die Fachwelt einbezogen sind, gerecht (Senat, Urt. v. 12.01.2006 - 6 U 241/04 - ZLR 2006, 428 - Priorin Kapseln; OLG Düsseldorf, Urt. v. 24.11.2009 - I-20 U 194/08 - ZLR 2010, 343; zuletzt bestätigt durch: BGH, Beschl. v. 01.06.2011 - I ZR 199/09).
  • OLG Düsseldorf, 05.06.2012 - 20 U 150/11

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels für eine

    Die gegen das Urteil des Senats vom 24. November 2009 gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde ist vom Bundesgerichtshof durch Beschluss vom 1. Juni 2011, Az. I ZR 199/09, zurückgewiesen worden, wobei der Bundesgerichtshof die Entscheidung des Senats, der Nachweis der Wirksamkeit könne allein durch eine randomisierte placebokontrollierte Doppelblindstudie erfolgen, ausdrücklich gebilligt hat.

    Der Bundesgerichtshof hat durch Beschluss vom 1. Juni 2011, Az. I ZR 199/09, die Entscheidung des Senats, der Nachweis der Wirksamkeit könne bei einer vor allem am Empfinden des Patienten orientierten Wirksamkeitsbehauptung allein durch eine randomisierte placebokontrollierte Doppelblindstudie erfolgen, ausdrücklich gebilligt.

  • OLG Frankfurt, 12.04.2018 - 6 U 186/17

    Zulässigkeit des Angebots eines Lebensmittels zur diätetischen Behandlung

    Hierfür ist im Regelfall erforderlich, dass eine randomisierte, placebokontrollierte Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung vorliegt, die durch Veröffentlichungen in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Juni 2011 - I ZR 199/09, juris; Urteil vom 6. Februar 2013 - I ZR 62/11, juris Rn. 19 m. w. N.).
  • OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 10/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung gesundheitsfördernder Eigenschaften von

  • OLG Düsseldorf, 14.02.2012 - 20 U 91/11

    "CellClean-Kapseln"; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines

  • LG Köln, 15.02.2012 - 84 O 29/12

    Nachweis der Wirksamkeit einer bilanzierten Diät im Rahmen des Verbots eines

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