Rechtsprechung
   BGH, 15.09.2016 - I ZR 20/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,34053
BGH, 15.09.2016 - I ZR 20/15 (https://dejure.org/2016,34053)
BGH, Entscheidung vom 15.09.2016 - I ZR 20/15 (https://dejure.org/2016,34053)
BGH, Entscheidung vom 15. September 2016 - I ZR 20/15 (https://dejure.org/2016,34053)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    UrhG § 32 Abs. 2 Satz 1, Abs. 2 Satz 2, § 36 Abs. 2; ZPO § 287 Abs. 2; AEUV Art. 101 Abs. 1

  • IWW

    § 32 UrhG, § ... 287 ZPO, § 32 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 UrhG, § 32 Abs. 2 Satz 1, § 36 UrhG, § 32 Abs. 2 Satz 2 UrhG, § 32 Abs. 4, § 36 Abs. 1 Satz 3 UrhG, § 32 Abs. 2 Satz 1 UrhG, § 36 Abs. 2 UrhG, § 36 Abs. 1 UrhG, § 36 Abs. 1 Satz 2 UrhG, § 561 ZPO, Art. 101 Abs. 1 AEUV, § 563 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    GVR Tageszeitungen III

  • rechtsprechung-im-internet.de

    GVR Tageszeitungen III

    § 32 Abs 2 S 1 UrhG, § 36 Abs 2 UrhG
    Gemeinsame Vergütungsregeln für die Einräumung von Nutzungsrechten: Repräsentativität der zur Aufstellung von gemeinsamen Vergütungsregeln zugelassenen Vereinigung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die zur Aufstellung von gemeinsamen Vergütungsregeln zugelassenen Vereinigungen bei freien Journalisten

  • Betriebs-Berater

    Vergütung von Journalisten - Aufstellung gemeinsamer Vergütungsregeln - GVR Tageszeitungen III

  • kanzlei.biz

    Die Gemeinsamen Vergütungsregeln gelten auch für freie Journalisten im Bundesland Brandenburg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die zur Aufstellung von gemeinsamen Vergütungsregeln zugelassenen Vereinigungen bei freien Journalisten

  • rechtsportal.de

    UrhG § 32 Abs. 2 S. 1; UrhG § 36 Abs. 2
    Voraussetzungen für die zur Aufstellung von gemeinsamen Vergütungsregeln zugelassenen Vereinigungen bei freien Journalisten

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVR Tageszeitungen III

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gemeinsame Vergütungsregelungen: Wann kann eine Vereinigung "für die Branche sprechen"?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf angemessene Vergütung und Aufstellung gemeinsamer Vergütungsregeln mit bundesweiter Bedeutung - GVR Tageszeitungen III

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Gemeinsame Vergütungsregeln: Erfordernis der Repräsentativität in § 36 Abs. 2 UrhG

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gemeinsame Vergütungsregeln für Journalisten bei Tageszeitungen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Gemeinsame Vergütungsregeln: Zur Auslegung des Erfordernisses der Repräsentativität in § 36 Abs. 2 UrhG

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Gemeinsame Vergütungsregeln: Zur Auslegung des Erfordernisses der Repräsentativität in § 36 Abs. 2 UrhG

  • kvlegal.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Abschluss Gemeinsamer Vergütungsregeln nur durch repräsentativen, unabhängigen und ermächtigten Urheber-Verband

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf angemessene Vergütung nach GVR Tageszeitungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 819
  • MDR 2017, 45
  • GRUR 2016, 1296
  • BB 2016, 2626
  • K&R 2017, 44
  • afp 2017, 52
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 27.03.2019 - 5 AZR 71/18

    Urhebervergütung - Redakteure an Zeitschriften

    Zur Höhe der zusätzlichen Vergütung gibt § 12 Nr. 7 Abs. 3 MTV Zeitschriften vor, was als angemessen gilt (zur Maßgeblichkeit sich aus einem Tarifvertrag ergebender Kriterien für eine angemessene Vergütung vgl. auch BGH 15. September 2016 - I ZR 20/15 - Rn. 8 [GVR Tageszeitungen III]) .
  • LG Köln, 16.05.2018 - 33 O 836/11

    Angemessene Beteiligung des Urhebers eines geschützten Werkes (hier: Verfasser

    Bei der gemäß § 32 Abs. 2 S. 2 UrhG vorzunehmenden Prüfung, ob eine Vergütung im Zeitpunkt des Vertragsschlusses dem entspricht, was im Geschäftsverkehr nach Art und Umfang der eingeräumten Nutzungsmöglichkeit, insbesondere nach Dauer und Zeitpunkt der Nutzung, unter Berücksichtigung aller Umstände üblicher- und redlicherweise zu leisten ist, können auch solche gemeinsamen Vergütungsregelungen als Vergleichsmaßstab und Orientierungshilfe herangezogen werden, deren Anwendungsvoraussetzungen - wie hier- nicht vorliegen (vgl. BGH, GRUR 2009, 1148 - Talking to Addison; BGH, GRUR 2016, 62, Rn. 16 - GVR Tageszeitungen I; BGH, GRUR 2016, 67, Rn. 9 - GVR Tageszeitungen II; BGH, GRUR 2016, 1296 - GVR Tageszeitungen III).
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