Rechtsprechung
   BGH, 15.02.2018 - I ZR 201/16   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • Jurion

    Anspruch auf Unterlassung der Benutzung des Zeichens "goFit" oder "gofit" im Zusammenhang mit Suchwortvorschlägen auf einer Internet Handelsplattform; Unbefugte Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als Schlüsselwort für die Anzeige automatischer Suchwortergänzungen

  • Jurion

    Klage des Herstellers einer Fußmatte gegen die Anzeige von eigenen Artikeln auf der Suchergebnisliste einer großen Internethandelsplattform trotz fehlender Möglichkeit zum Einkauf von diesen Produkten auf der Seite; Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte

  • Betriebs-Berater

    GoFit

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Die Such­wort­ergän­zung (Autocomplete-Funktion) von Amazon ist keine Markenrechtsverletzung: goFit

  • online-und-recht.de

    Die Suchwortergänzung (Autocomplete-Funktion) von Amazon ist keine Markenrechtsverletzung: goFit

  • kanzlei.biz

    Automatische Vervollständigung von Suchwörtern auf Amazon zulässig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 15 Abs. 2 ; MarkenG § 15 Abs. 4
    Anspruch auf Unterlassung der Benutzung des Zeichens "goFit" oder "gofit" im Zusammenhang mit Suchwortvorschlägen auf einer Internet Handelsplattform; Unbefugte Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als Schlüsselwort für die Anzeige automatischer Suchwortergänzungen

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 15 Abs. 2 ; MarkenG § 15 Abs. 4
    Klage des Herstellers einer Fußmatte gegen die Anzeige von eigenen Artikeln auf der Suchergebnisliste einer großen Internethandelsplattform trotz fehlender Möglichkeit zum Einkauf von diesen Produkten auf der Seite; Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: goFit

    Markenrecht: goFit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Amazon.de: Markenrechtsverstoß durch die Suchfunktion?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    GoFit - Verwendung eines fremden Unternehmenskennzeichens durch Amazon bei der automatischen Vervollständigung von Suchwörtern zulässig

  • heise.de (Pressemeldung, 15.02.2018)

    Amazon erzielt weitgehenden Erfolg im Streit über Markenrecht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Markenrecht beim Online-Handel: Nicht gesucht, aber auch gefunden

  • spiegel.de (Pressemeldung, 15.02.2018)

    Amazon-Suche muss Konkurrenzprodukte kenntlich machen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ob und wann die Suchergebnisse auf Amazon Markenverletzungen sind

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Verwendung von Marken in Amazon-Suchfunktion grundsätzlich zulässig

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Markennamen in Suchliste anzeigen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur markenrechtlichen Haftung für die durch eine Autovervollständigen-Funktion erzeugte Ergebnisliste der Suchmaschine des Betreibers einer Internethandelsplattform

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur Frage der Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1012
  • GRUR 2018, 935
  • MMR 2018, 673
  • BB 2018, 1666
  • K&R 2018, 578



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 17.10.2018 - I ZR 136/17

    Markenverletzung durch das Nachfüllen eines mit der Marke des Originalherstellers

    Im Revisionsverfahren sind die vom Tatgericht getroffenen Feststellungen zur Verkehrsauffassung nur darauf zu überprüfen, ob das Gericht bei seiner Würdigung gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat (vgl. BGH, Urteil vom 1. Februar 2018 - I ZR 82/17, GRUR 2018, 627 Rn. 32 = WRP 2018, 827 - Gefäßgerüst, mwN; Urteil vom 15. Februar 2018 - I ZR 201/16, GRUR 2018, 935 Rn. 31 = WRP 2018, 1081 - goFit; Urteil vom 22. März 2018 - I ZR 25/17, GRUR 2018, 1063 Rn. 17 = WRP 2018, 1193 - Zahlungsaufforderung).
  • OLG Frankfurt, 14.02.2019 - 6 U 3/18

    Internationale Zuständigkeit; Inlandsbezug; Internetauftritt; Wettbewerb;

    Entscheidend ist danach der Ort der wettbewerblichen Interessenkollision (vgl. BGH GRUR 2018, 935 , Rnr. 20 - go fit; BGH, GRUR 2017, 397 Rnr. 43 - World of Warcraft II; BGH, GRUR 2016, 513 Rnr. 16 - Eizellspende, mwN).
  • LG Köln, 19.02.2019 - 33 O 62/18
    Für einen Teil einer Firmenbezeichnung kann der vom Schutz des vollständigen Firmennamens - hier also "W Finanzmanagement AG" - abgeleitete Schutz als Unternehmenskennzeichen beansprucht werden, sofern es sich um einen unterscheidungskräftigen Firmenbestandteil handelt, der seiner Art nach im Vergleich zu den übrigen Firmenbestandteilen geeignet erscheint, sich im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen durchzusetzen (vgl. BGH, GRUR 2018, 935/937 - "goFit" mwN.).

    Schließlich kommt es vorliegend nicht darauf an, ob von der Klägerin das Kennzeichen "W" tatsächlich als Firmenschlagwort in Alleinstellung verwendet wird und ob die Kurzbezeichnung sich im Verkehr durchgesetzt hat, weil das Kennzeichen - wie oben ausgeführt - für die Firmenbezeichnung der Klägerin prägend ist und geeignet erscheint, sich im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen durchzusetzen (vgl. BGH, GRUR 2018, 935/937 - "goFit" mwN.; Ingerl/Rohnke, a.a.O., § 15 Rn. 59).

  • BPatG, 10.07.2018 - 27 W (pat) 28/16
    Wird das Vorliegen eines Firmenschlagwortes, wie geschehen, bejaht, weil es sich um einen unterscheidungskräftigen Bestandteil handelt, so kommt es nicht darauf an, ob die fragliche Kurzbezeichnung tatsächlich als Firmenschlagwort in Alleinstellung verwendet wird und ob sie sich im Verkehr durchgesetzt hat (BGH, Urteil vom 15. Februar 2018, I ZR 201/16 - goFit Rdnr. 28, juris).

    Vielmehr handelt es sich um Fragen aus dem Gebiet der geschäftlichen Bezeichnung nach §§ 5, 12 MarkenG, die gerade angesichts der neueren Entscheidung des BGH (Urteil vom 15. Februar 2018, I ZR 201/16 - goFit) hinreichend geklärt sind und nun im Rahmen des markenrechtlichen Widerspruchsverfahrens anzuwenden sind.

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