Rechtsprechung
BGH, 28.01.2016 - I ZR 202/14 |
Volltextveröffentlichungen (21)
- lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
wetter.de
- rechtsprechung-im-internet.de
Wetter.de
§ 5 Abs 1 MarkenG, § 5 Abs 3 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 4 MarkenG
Werktitelschutz: Schutzfähigkeit von Apps für Mobilgeräte und Informationsangeboten im Internet; Anforderungen an die Unterscheidungskraft bei Apps und Internetangeboten - wetter.de - webshoprecht.de
Anforderungen an die Unterscheidungskraft von Werktiteln bei Apps und Internetangeboten - wetter.de
- webshoprecht.de
Anforderungen an die Unterscheidungskraft von Werktiteln bei Apps und Internetangeboten - wetter.de
- IWW
§ 5 Abs. 3, § ... 15 Abs. 2, 4, 5 MarkenG, § 5 Abs. 1, 3 MarkenG, § 5 Abs. 3 MarkenG, § 559 Abs. 1 ZPO, § 551 Abs. 3 Nr. 2 Buchst. b ZPO, § 16 Abs. 1 UWG, § 8 Abs. 3 MarkenG, § 5 Abs. 2 MarkenG, § 97 Abs. 1 ZPO
- JurPC
Wetter.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Markenrechtliche Einordnung von Applikationen (Apps) für Mobilgeräte sowie Informationsangeboten im Internet als titelschutzfähige Werke (hier: wetter.de); Hinreichende originäre Unterscheidungskraft; Verkehrsgewöhnung an die Benutzung von Gattungsbezeichnungen; ...
- Betriebs-Berater
Titelschutzfähige Werke können auch Apps für Mobilgeräte im Internet sein - wetter.de
- kanzlei.biz
Kein Werktitelschutz für die Smartphone-App "wetter.de"
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- rewis.io
Werktitelschutz: Schutzfähigkeit von Apps für Mobilgeräte und Informationsangeboten im Internet; Anforderungen an die Unterscheidungskraft bei Apps und Internetangeboten - wetter.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Markenrechtliche Einordnung von Applikationen (Apps) für Mobilgeräte sowie Informationsangeboten im Internet als titelschutzfähige Werke (hier: wetter.de); Hinreichende originäre Unterscheidungskraft; Verkehrsgewöhnung an die Benutzung von Gattungsbezeichnungen; ...
- rechtsportal.de
Markenrechtliche Einordnung von Applikationen (Apps) für Mobilgeräte sowie Informationsangeboten im Internet als titelschutzfähige Werke (hier: wetter.de); Hinreichende originäre Unterscheidungskraft; Verkehrsgewöhnung an die Benutzung von Gattungsbezeichnungen; ...
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wetter.de
- datenbank.nwb.de
Werktitelschutz: Schutzfähigkeit von Apps für Mobilgeräte und Informationsangeboten im Internet; Anforderungen an die Unterscheidungskraft bei Apps und Internetangeboten - wetter.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (43)
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps
- MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)
Werktitelschutz für Smartphone-Apps grundsätzlich möglich - aber nicht für "wetter.de"
- internet-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Titelschutz von Mobile-Apps
- cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)
Titelschutz für Apps
- lexea.de (Kurzinformation)
Wetter.de: Zur Schutzfähigkeit von App-Namen
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones genießen grundsätzlich Werktitelschutz
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Kein Werktitelschutz für wetter.de mangels Unterscheidungskraft - Smartphone-Apps können grundsätzlich Werktitelschutz genießen
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
Smartphone-App kann als Werktitel geschützt sein
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Werktitelschutz von Smartphone-Apps
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
Markenrecht: Apps kommt Titelschutz zu
- heise.de (Pressebericht, 28.01.2016)
Wetter-Apps: "wetter.de" ohne Erfolg
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Smartphone-Apps - und der Werktitelschutz
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Smartphone-Apps können grundsätzlich Werktitelschutz genießen
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Smartphone-Apps können grundsätzlich Werktitelschutz genießen
- verweyen.legal (Kurzinformation)
Wetter.de ist nicht unterscheidungskräftig
- verweyen.legal (Kurzinformation)
Wetter.de ist nicht unterscheidungskräftig
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Werktitelschutz von Smartphone-Apps
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Zum Werktitelschutz für Apps ("wetter.de")
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Titelschutzfähigkeit von Apps für Mobilfunkgeräte: wetter.de
- rabüro.de (Pressemitteilung)
Zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"wetter.de" - Domainnamen so allgemeiner Natur wie "wetter.de" genießen keinen Titelschutz
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Titelschutzfähige Werke können auch Apps für Mobilgeräte im Internet sein - wetter.de
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Kein Werktitelschutz für die App "wetter.de"
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Smartphone-Apps können Werktitel-Schutz genießen
- ra-staemmler.de (Kurzinformation)
Wetter.de - BGH zum Werktitelschutz für Smartphone-Apps
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Namen von Apps können Werktitelschutz haben
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Namen von Apps können Werktitelschutz haben
- spielerecht.de (Kurzinformation)
Ja, aber…: Werktitelschutz für Apps
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Smartphone Apps und Domainnamen können vom Werktitelschutz des Markenrechts umfasst sein
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Hohe Anforderungen für Titelschutz bei Apps und Domainnamen
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Werktitelschutz für Apps und Domains
- juve.de (Kurzinformation)
Markenrecht: Wetter-App von Mowis rechtens
- das-gruene-recht.de (Kurzinformation)
Werktitelschutz für Apps - wetter.de
- anwalt.de (Kurzinformation)
Schutz eines Werktitels auch im Bereich von Domainnamen und App-Bezeichnungen
- noerr.com (Kurzinformation und -anmerkung)
Apps sind werktitelschutzfähig
- anwalt.de (Kurzinformation)
Apps genießen grundsätzlich Werktitelschutz, die wetter.de-App jedoch nicht
- anwalt.de (Kurzinformation)
App-Streitigkeit: Wetter.de erfolglos gegen Wetter DE
- anwalt.de (Kurzinformation)
Werktitelschutz von Smartphone-Apps
- anwalt.de (Kurzinformation)
Werktitelschutz für Smartphone-Apps
- medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)
Smartphone-Apps können grundsätzlich Werktitelschutz genießen
- medienrecht-blog.com (Kurzinformation)
Titelschutz für wetter.de App-gelehnt
- kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)
Werktitelschutz für Smartphone-App wetter.de
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Domainname "wetter.de"
Besprechungen u.ä. (3)
- internet-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Titelschutz von Mobile-Apps
- lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)
Wenn auch nicht gerade "wetter.de": BGH erklärt Apps für werktitelschutzfähig
- noerr.com (Kurzinformation und -anmerkung)
Apps sind werktitelschutzfähig
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 08.10.2013 - 327 O 104/13
- LG Köln, 10.12.2013 - 33 O 83/13
- OLG Köln, 05.09.2014 - 6 U 205/13
- BGH, 28.01.2016 - I ZR 202/14
Papierfundstellen
- MDR 2016, 1032
- GRUR 2016, 939
- MMR 2016, 684
- BB 2016, 1793
- K&R 2016, 515
- afp 2016 435
- afp 2016, 435
Wird zitiert von ... (16)
- BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14
Kinderstube - Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für …
Werke im kennzeichenrechtlichen Sinne sind alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (vgl. BGH, Urteil vom 24. April 1997 - I ZR 44/95, BGHZ 135, 278, 280 f. - PowerPoint; BGH…, Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 102/10, GRUR 2012, 1265 Rn. 13 = WRP 2012, 1526 - Stimmt's?; BGH, Urteil vom 28. Januar 2016 - I ZR 202/14, GRUR 2016, 939 Rn. 15 = WRP 2016, 999 - wetter.de). - BGH, 28.05.2020 - I ZR 129/19
Zustehen eines Anspruchs auf Erstattung der Abmahnkosten hinsichtlich …
Dabei ist auf die zulässige Verfahrensrüge der Beklagten gemäß § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b ZPO (vgl. dazu BGH, Urteil vom 28. Januar 2016 - I ZR 202/14, GRUR 2016, 939 Rn. 31 = WRP 2016, 999 - wetter.de) auch der vom Berufungsgericht übergangene Vortrag zu berücksichtigen, wonach der Prozessbevollmächtigte der Klägerin ausweislich des Sitzungsprotokolls der mündlichen Verhandlung in den Parallelverfahren vor dem Landgericht Hamburg eingeräumt hat, dass die G. GmbH auf Grundlage eines Gesamtauftrags des Zedenten automatisch nach Rechtsverletzungen im Inland sucht, die Klägerin das wirtschaftliche Risiko der Prozessführung trägt und sie mit den Aufträgen des Zedenten letztlich Gebühren generieren kann. - BGH, 31.01.2019 - I ZR 97/17
Folgen der Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel der Werkzuordnung aus der …
Sie fehlt, wenn sich der Titel nach Wortwahl, Gestaltung und vom Verkehr zugemessener Bedeutung in einer werkbezogenen Inhaltsbeschreibung erschöpft (BGH…, Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 102/10, GRUR 2012, 1265 Rn. 19 = WRP 2012, 1526 - Stimmt's?; Urteil vom 28. Januar 2016 - I ZR 202/14, GRUR 2016, 939 Rn. 19 = WRP 2016, 999 - wetter.de).Dabei wird es regelmäßig auch auf Feststellungen zu den historisch entwickelten Gepflogenheiten ankommen (BGH, GRUR 2016, 939 Rn. 23 - wetter.de, mwN).
Werke im kennzeichenrechtlichen Sinne sind alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (vgl. BGH…, Urteil vom 24. April 1997 - I ZR 44/95, BGHZ 135, 278, 280 [juris Rn. 14] - PowerPoint;… BGH, GRUR 2012, 1265 Rn. 13 - Stimmt's?; GRUR 2016, 939 Rn. 15 - wetter.de; BGH…, Urteil vom 28. April 2016 - I ZR 254/14, GRUR 2016, 1301 Rn. 17 = WRP 2016, 1510 - Kinderstube).
- OLG Hamburg, 01.03.2018 - 3 U 167/15
Tagesschau vs. Tagesumschau, Werktitelschutz "Tagesschau" - Markenzeichenschutz: …
Dies kann auch durch die Benutzung eines Domainnamens erfolgen, nämlich dann, wenn der Verkehr in dem Domainnamen bei einem Werktitel ein Zeichen zur Unterscheidung eines Werks von einem anderen und nicht nur eine Adressbezeichnung sieht (BGH, GRUR 2016, 939, Rn. 24ff, 38 - wetter.de; OLG München GRUR 2001, 522, 524;… Hacker, a.a.O., § 5 Rn. 108). - KG, 13.07.2016 - 5 U 36/15
Titelschutz für "Casual Concerts" des Deutschen Symphonie-Orchesters
Für "vergleichbare Werke" im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG gilt ein gegenüber dem Urheberrecht eigenständiger kennzeichenrechtlicher Werkbegriff (BGH, GRUR 2012, 1265 TZ 13 - Stimmt', Urteil vom 28.1.2016, I ZR 202/14, juris Rn. 15- wetter.de).Maßgeblich sind das Bedürfnis, den Inhalt der bezeichneten Werke zu beschreiben, die Kennzeichnungsgewohnheiten in dem jeweiligen Bereich sowie der jeweils verbleibende Gestaltungsspielraum (BGH, GRUR 2012, 1265 TZ 19 - Stimmt's; Urteil vom 28. Januar 2016, I ZR 202/14, juris Rn. 23 - wetter.de).
- OLG Frankfurt, 18.03.2021 - 6 W 17/21
Titelschutz: Keine rechtsverletzende Benutzung der Bezeichnung "Rezepturtipp" …
Sie dienen im Gegensatz zum Domainnamen (vgl. dazu BGH GRUR 2016, 939, Rn 17 - wetter.de) meist nicht der Unterscheidung eines Werkes von einem anderen, sondern erfüllen nur einen inhaltsgliedernden Zweck. - BPatG, 12.04.2018 - 30 W (pat) 46/16
Markenbeschwerdeverfahren - "rheuma-online.de" - Unterscheidungskraft - kein …
Die Zeichenfolge ".de" ist den inländischen Internetnutzern - und damit breitesten Verkehrskreisen - als länderspezifische Top-Level-Domain (ccTLD) der Bundesrepublik Deutschland bekannt, wie auch das Gesamtzeichen "rheuma-online.de" ohne weiteres als Entlehnung der üblichen Bildung von Internet-Adressen erkennbar ist (vgl. BGH GRUR 2016, 939, Nr. 37 - wetter.de; BPatG PAVIS PROMA, 33 W (pat) 381/02 - my-business-online.de; 27 W (pat) 216/00 - 1st BavarianOnlineshop.com; BPatG BlPMZ 2000, 294 - "http://www.cyberlaw.de").Der Verkehr misst dabei den Top-Level-Domains (hier: "de") ausschließlich eine technisch funktionale Bedeutung und keine individualisierende Wirkung bei, so dass der kennzeichende Gesamteindruck nur durch die jeweilige Second-Level-Domain bestimmt wird (vgl. BGH GRUR 2012, 1040 (Nr. 43) - pjur/pure; GRUR 2016, 939, Nr. 37 - wetter.de; vgl. auch Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl. 2018, § 8 Rn. 193 m. w. N.).
- BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 25/18
(Markenbeschwerdeverfahren - "THE GOOD THE BAD AND THE WHITE/THE GOOD THE BAD AND …
Da die Aufzählung titelschutzfähiger Werke nicht abschließend sei, sondern auch sonstige geistige Werke inkludiere, gelte ein gegenüber dem Urheberrecht eigenständiger kennzeichenrechtlicher Werkbegriff (BGH GRUR 2012, 1265 - Stimmt's?; BGH GRUR 2016, 939 - wetter.de).Sie fehlt, wenn sich der Titel nach Wortwahl, Gestaltung und vom Verkehr zugemessener Bedeutung in einer werkbezogenen Inhaltsbeschreibung erschöpft (…vgl. BGH GRUR 2012, 1265 Rn. 19 - Stimmt"s?; GRUR 2016, 939 Rn. 19 - wetter.de).
- BPatG, 18.06.2018 - 29 W (pat) 17/16 Werke im kennzeichenrechtlichen Sinne sind alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (…BGH GRUR 2016, 1301 Rn. 17 - Kinderstube; GRUR 2016, 939 Rn. 15 - wetter.de;… GRUR 2012, 1265 Rn. 13 - Stimmt´s?).
- BPatG, 25.04.2019 - 26 W (pat) 44/17 (vgl. BGH GRUR 2016, 939 Rdnr. 37 - wetter.de; BPatG 30 W (pat) 46/16 - rheuma-online.de; 28 W (pat) 3/17 - Dachtuning.de; 29 W (pat) 13/16 - ek-steuer.de).
- BPatG, 26.11.2020 - 30 W (pat) 27/19
Law-machine.de
- BPatG, 01.07.2020 - 29 W (pat) 20/17
Markenbeschwerdeverfahren - "AzubiScout.de" - fehlende Unterscheidungskraft
- LG Frankfurt/Main, 08.02.2021 - 3 O 39/21
- BPatG, 05.08.2021 - 28 W (pat) 526/19
- BPatG, 18.06.2018 - 29 W (pat) 16/16
- BPatG, 12.05.2022 - 30 W (pat) 536/20