Rechtsprechung
   BGH, 28.11.2002 - I ZR 204/00   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Wettbewerbsverstoß wegen Verwechslungsgefahr einer dreidimensionalen Marke; Schadensersatz wegen Verletzung von Nutzungsrechten; Herkunftshinweis durch Verwendung einer bestimmten Verpackungsform für bestimmte Waren; Warenverpackung in funktioneller oder ästhetischer Gestaltung; Erfahrungssatz bei dreidimensionaler Marke ; Orientierung des Verkehrs bei einer zusammengesetzten Bezeichnung nach den Wortbestandteilen und nicht nach sonstigen Gestaltungselementen

  • europa.eu PDF

    Goldbarren (3D)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    "Goldbarren"; Verkehrsbedeutung einer aus einer dreidimensionalen Marke mit Wortbestandteilen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Verpackungsform für bestimmte Waren: Herkunftshinweis?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1040
  • GRUR 2003, 712



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Wird zitiert von ... (90)  

  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 37/04  

    Goldhase

    Die Beurteilung, welche Bestandteile beim Gesamteindruck dominieren, kann dadurch beeinflußt sein, dass als Folge der Präsentation und Bewerbung der Marke (in ihrer eingetragenen Form) dem Verkehr einzelne Bestandteile als besonders herkunftshinweisend erscheinen (vgl. BGHZ 153, 131, 140 f. - Abschlussstück; BGH, Urt. v. 28.11.2002 - I ZR 204/00, GRUR 2003, 712, 714 = WRP 2003, 889 - Goldbarren).
  • BGH, 19.02.2004 - I ZR 172/01  

    "Ferrari-Pferd"; Waren- und Zeichenähnlichkeit

    bb) Bei der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist von dem das Kennzeichenrecht beherrschenden Grundsatz auszugehen, daß es auf den jeweiligen Gesamteindruck der einander gegenüberstehenden Zeichen ankommt (vgl. BGH, Urt. v. 26.4.2001 - I ZR 212/98, GRUR 2002, 167, 169 = WRP 2001, 1320 - Bit/Bud; Urt. v. 28.11.2002 - I ZR 204/00, GRUR 2003, 712, 714 = WRP 2003, 889 - Goldbarren).
  • BGH, 04.12.2003 - I ZB 38/00  

    "Käse in Blütenform"; Formgestaltung einer Ware als Herkunftsnachweis;

    Auch bei Verpackungen hat der Senat darauf abgestellt, ob sich die Formgestaltung in der Funktion erschöpft, als - möglicherweise ästhetisch ansprechendes - Behältnis für eine bestimmte Ware zu dienen, oder ob die Gestaltung vom Üblichen abweichende, herkunftshinweisende Merkmale aufweist (BGH GRUR 2001, 56, 57 - Likörflasche, m.w.N.; Urt. v. 28.11.2002 - I ZR 204/00, GRUR 2003, 712, 714 = WRP 2003, 889 - Goldbarren).
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