Rechtsprechung
   BGH, 22.07.2004 - I ZR 204/01   

Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Beurteilung der Zeichenähnlichkeit; Firmierung unter dem Kennzeichen "MUSTANG"; Zuerkennung einer eigenständigen, von der Kennzeichnungsfunktion anderer Bestandteile unabhängigen Kennzeichnungsfunktion; Beachtung des Herkunftshinweises in der Herstellerangabe durch den Verkehr; Verwendung einer Marke gleichzeitig als Unternehmenskennzeichen

  • nwb

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 15 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Mustang"; Verwechselungsgefahr zusammengesetzter Wortzeichen mit Herstellerangabe auf dem Warensektor Schuhe und Schuhwaren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Es kann nur einen "Mustang" geben Schuhproduzent und Jeanshersteller streiten um geschützte Marke

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Markenstreit Mustang ./. by Mustang Inter Sl Spain

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1491
  • GRUR 2004, 865


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Wird zitiert von ... (446)  

  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05  

    Kinder II

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…BGH, Urt. v. 15.1.2004 - I ZR 121/01, GRUR 2004, 600 = WRP 2004, 763 - d-c-fix/CD-FIX; Urt. v. 22.7.2004 - I ZR 204/01, GRUR 2004, 865, 866 = WRP 2004, 1281 - Mustang).

    Weiter ist nicht ausgeschlossen, dass ein Zeichen, das als Bestandteil in eine zusammengesetzte Marke oder eine komplexe Kennzeichnung aufgenommen wird, eine selbständig kennzeichnende Stellung behält, ohne dass es das Erscheinungsbild der zusammengesetzten Marke oder komplexen Kennzeichnung dominiert oder prägt (EuGH GRUR 2005, 1042 Tz. 30 - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2002, 171, 174 - Marlboro-Dach; GRUR 2004, 865, 866 - Mustang).

  • BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06  

    METROBUS

    Weiterhin ist es nicht ausgeschlossen, dass ein Zeichen, das als Bestandteil in eine zusammengesetzte Marke oder eine komplexe Kennzeichnung aufgenommen wird, eine selbständig kennzeichnende Stellung behält, ohne dass es das Erscheinungsbild der zusammengesetzten Marke oder komplexen Kennzeichnung dominiert oder prägt (EuGH GRUR 2005, 1042 Tz. 30 - THOMSON LIFE; BGH, Urt. v. 22.7.2004 - I ZR 204/01, GRUR 2004, 865, 866 = WRP 2004, 1281 - Mustang).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04  

    Kinderzeit

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Zeichen und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…BGH, Urt. v. 15.1.2004 - I ZR 121/01, GRUR 2004, 600 = WRP 2004, 763 - d-c-fix/CD-FIX; Urt. v. 22.7.2004 - I ZR 204/01, GRUR 2004, 865, 866 = WRP 2004, 1281 - Mustang).

    Weiter ist nicht ausgeschlossen, dass ein Zeichen, das als Bestandteil in eine zusammengesetzte Marke oder eine komplexe Kennzeichnung aufgenommen wird, eine selbständig kennzeichnende Stellung behält, ohne dass es das Erscheinungsbild der zusammengesetzten Marke oder komplexen Kennzeichnung dominiert oder prägt (EuGH GRUR 2005, 1042 Tz. 30 - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2002, 171, 174 - Marlboro-Dach; BGH GRUR 2004, 865, 866 - Mustang).

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