Rechtsprechung
   BGH, 22.07.2004 - I ZR 204/01   

Volltextveröffentlichungen (12)

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Beurteilung der Zeichenähnlichkeit; Firmierung unter dem Kennzeichen "MUSTANG"; Zuerkennung einer eigenständigen, von der Kennzeichnungsfunktion anderer Bestandteile unabhängigen Kennzeichnungsfunktion; Beachtung des Herkunftshinweises in der Herstellerangabe durch den Verkehr; Verwendung einer Marke gleichzeitig als Unternehmenskennzeichen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 § 15 Abs. 2
    "Mustang"; Verwechselungsgefahr zusammengesetzter Wortzeichen mit Herstellerangabe auf dem Warensektor Schuhe und Schuhwaren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Es kann nur einen "Mustang" geben Schuhproduzent und Jeanshersteller streiten um geschützte Marke

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Markenstreit Mustang ./. by Mustang Inter Sl Spain

  • aid24.de (Kurzinformation)

    Zur Verwechslungsgefahr im Weiteren Sinne zwischen MUSTANG vs. by Mustang Inter Sl Spain.

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1491
  • GRUR 2004, 865


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Wird zitiert von ... (472)  

  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06  

    airdsl

    Weiterhin ist nicht ausgeschlossen, dass ein Zeichen, das als Bestandteil in eine zusammengesetzte Marke aufgenommen wird, eine selbständig kennzeichnende Stellung behält, ohne dass es das Erscheinungsbild der Marke dominiert oder prägt (EuGH GRUR 2005, 1042 Tz. 30 - THOMSON LIFE; BGH, Urt. v. 22.7.2004 - I ZR 204/01, GRUR 2004, 865, 866 = WRP 2004, 1281 - Mustang).
  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14  

    Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der …

    Weiter ist nicht ausgeschlossen, dass ein Zeichen, das als Bestandteil in eine einheitliche Kombinationsmarke aufgenommen wird, eine selbstständig kennzeichnende Stellung behält, ohne dass es das Erscheinungsbild der zusammengesetzten Marke dominiert oder prägt (vgl. EuGH…, Urteil vom 6. Oktober 2005 - C-120/04, Slg. 2005, I-8551 = GRUR 2005, 1042 Rn. 30 - THOMSON LIFE; BGH, Urteil vom 22. Juli 2004 - I ZR 204/01, GRUR 2004, 865, 866 = WRP 2004, 1281 - Mustang;… Urteil vom 3. April 2008 - I ZR 49/05, GRUR 2008, 1002 Rn. 33 = WRP 2008, 1434 - Schuhpark;… Urteil vom 2. Februar 2012 - I ZR 50/11, GRUR 2012, 930 Rn. 45 = WRP 2012, 1234 - Bogner B/ Barbie B;… BGH, GRUR 2014, 1101 Rn. 54 - Gelbe Wörterbücher).
  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12  

    Zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    Weiter ist nicht ausgeschlossen, dass ein Zeichen, das als Bestandteil in eine zusammengesetzte Marke oder eine komplexe Kennzeichnung aufgenommen wird, eine selbständig kennzeichnende Stellung behält, ohne dass es das Erscheinungsbild der zusammengesetzten Marke oder komplexen Kennzeichnung dominiert oder prägt (vgl. EuGH…, Urteil vom 6. Oktober 2005 - C120/04, Slg. 2005, I8551 = GRUR 2005, 1042 Rn. 30 - THOMSON LIFE; BGH, Urteil vom 22. Juli 2004 - I ZR 204/01, GRUR 2004, 865, 866 = WRP 2004, 1281 - Mustang;… Urteil vom 2. Februar 2012 - I ZR 50/11, GRUR 2012, 930 Rn. 45 = WRP 2012, 1234 - Bogner B/Barbie B).
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