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   BGH, 03.07.2008 - I ZR 204/05   

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https://dejure.org/2008,551
BGH, 03.07.2008 - I ZR 204/05 (https://dejure.org/2008,551)
BGH, Entscheidung vom 03.07.2008 - I ZR 204/05 (https://dejure.org/2008,551)
BGH, Entscheidung vom 03. Juli 2008 - I ZR 204/05 (https://dejure.org/2008,551)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • IWW
  • aufrecht.de

    Zur bühnenmäßigen Darstellung bedarf es der Wahrnehmbarkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Darbietung eines gedanklichen Inhalts durch ein für das Auge oder für Auge und Ohr bestimmtes bewegtes Spiel im Raum als Voraussetzung einer bühnenmäßigen Darstellung i.S.d. Urheberrechtsgesetzes (UrhG); Bundesweite Aufführungen unter dem Titel "The Musical Starlights of ...

  • debier datenbank

    Musical Starlights

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2, 9, 19 Abs. 2 Halbsatz 2, 97 UrhG

  • Judicialis

    UrhG § 19 Abs. 2 Halbsatz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 19 Abs. 2 Hs. 2
    "Musical Starlights"; Begriff der bühnenmäßigen Darstellung bzw. Aufführung

  • rechtsportal.de

    UrhG § 19 Abs. 2 Hs. 2
    "Musical Starlights"; Begriff der bühnenmäßigen Darstellung bzw. Aufführung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Musical Starlights

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Wann liegt bühnenmäßige Aufführung vor?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zu Musical-Rechten

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Musical-Starlights

    Musical-Starlights - Zur Frage unter welchen Voraussetzungen die Aufführung eines Musicals oder Teilen hieraus als bühnenmäßige Aufführung anzusehen ist

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zu Musical-Rechten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 764
  • MDR 2009, 43
  • GRUR 2008, 1081
  • ZUM 2008, 953
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 07.04.2022 - I ZR 107/21

    Der Idiot

    Fehlt es an diesem Zusammenhang, wird die Musik aus Anlass des Spielgeschehens im Sinne des § 19 Abs. 2 Fall 1 UrhG aufgeführt (Fortführung von BGH, Urteil vom 3. Juli 2008 - I ZR 204/05, GRUR 2008, 1081 [juris Rn. 14] = WRP 2008, 1565 - Musical Starlights).

    Eine bühnenmäßige Darstellung im Sinne des § 19 Abs. 2 Fall 2 UrhG liegt jedenfalls in allen Fällen vor, in denen ein gedanklicher Inhalt durch ein für das Auge oder für Auge und Ohr bestimmtes bewegtes Spiel im Raum dargeboten wird (BGH, Urteil vom 3. Juli 2008 - I ZR 204/05, GRUR 2008, 1081 [juris Rn. 12] = WRP 2008, 1565 - Musical Starlights, mwN).

    Musik, die ein bewegtes Spiel begleitet, wird bühnenmäßig aufgeführt, wenn sie integrierender, organischer Bestandteil des Spielgeschehens ist und nicht nur der bloßen Untermalung dient (vgl. BGH, GRUR 2008, 1081 [juris Rn. 14] - Musical Starlights, mwN; Dreier in Dreier/Schulze, Urheberrechtsgesetz, 7. Aufl., § 19 Rn. 10; Dustmann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 12. Aufl., § 19 Rn. 17; v. Ungern-Sternberg in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 6. Aufl., § 19 Rn. 40; Staats, Aufführungsrecht und kollektive Wahrnehmung bei Werken der Musik, 2004, S. 31; Staudt, Die Rechteübertragungen im Berechtigungsvertrag der GEMA, 2006, S. 119).

    Ein solcher enger innerer Zusammenhang besteht beispielsweise, wenn einzelne Lieder, die zu einem Spielgeschehen vorgetragen werden, aufgrund ihres Textes aus der jeweiligen Situation der Bühnenhandlung zu begreifen sind, auf den Handlungsablauf zugeschnitten sind und die gesprochenen Dialoge in gesungener Form fortführen (vgl. BGH, GRUR 2008, 1081 [juris Rn. 14] - Musical Starlights, mwN).

    Der Umstand, dass es sich bei der Darbietung des Stücks "Der Idiot" zweifelsohne um eine bühnenmäßige Aufführung der Gattung des Sprechtheaters handelt, besagt noch nichts darüber, ob die hierzu dargebotene Musik - als mit dem Sprachwerk im Sinne des § 9 UrhG verbundenes Werk (vgl. BGH, GRUR 2008, 1081 [juris Rn. 10] - Musical Starlights; Dreier in Dreier/Schulze aaO § 19 Rn. 10) - gleichfalls im Sinne des § 19 Abs. 2 Fall 2 UrhG bühnenmäßig dargeboten wird.

    Diese Bestimmung kann der Senat als Revisionsgericht selbst auslegen (vgl. BGHZ 142, 388 [juris Rn. 26] - Musical-Gala; BGH, GRUR 2008, 1081 [juris Rn. 25] - Musical Starlights, jeweils mwN).

    Der Begriff der bühnenmäßigen Aufführung in § 1 Buchst. a Satz 1 des Berechtigungsvertrags hat denselben Inhalt wie der Begriff der bühnenmäßigen Darstellung in § 19 Abs. 2 UrhG (BGH, GRUR 2008, 1081 [juris Rn. 26] - Musical Starlights, mwN).

  • BGH, 22.08.2022 - I ZR 107/21
    Fehlt es an diesem Zusammenhang, wird die Musik aus Anlass des Spielgeschehens im Sinne des § 19 Abs. 2 Fall 1 UrhG aufgeführt (Fortführung von BGH, Urteil vom 3. Juli 2008 - I ZR 204/05, GRUR 2008, 1081 [juris Rn. 14] = WRP 2008, 1565 - Musical Starlights).

    Eine bühnenmäßige Darstellung im Sinne des § 19 Abs. 2 Fall 2 UrhG liegt jedenfalls in allen Fällen vor, in denen ein gedanklicher Inhalt durch ein für das Auge oder für Auge und Ohr bestimmtes bewegtes Spiel im Raum dargeboten wird (BGH, Urteil vom 3. Juli 2008 - I ZR 204/05, GRUR 2008, 1081 [juris Rn. 12] = WRP 2008, 1565 - Musical Starlights, mwN).

    Musik, die ein bewegtes Spiel begleitet, wird bühnenmäßig aufgeführt, wenn sie integrierender, organischer Bestandteil des Spielgeschehens ist und nicht nur der bloßen Untermalung dient (vgl. BGH, GRUR 2008, 1081 [juris Rn. 14] - Musical Starlights, mwN; Dreier in Dreier/Schulze, Urheberrechtsgesetz , 7. Aufl., § 19 Rn. 10; Dustmann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 12. Aufl., § 19 Rn. 17; v. Ungern-Sternberg in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 6. Aufl., § 19 Rn. 40; Staats, Aufführungsrecht und kollektive Wahrnehmung bei Werken der Musik, 2004, S. 31; Staudt, Die Rechteübertragungen im Berechtigungsvertrag der GEMA, 2006, S. 119).

    Ein solcher enger innerer Zusammenhang besteht beispielsweise, wenn einzelne Lieder, die zu einem Spielgeschehen vorgetragen werden, aufgrund ihres Textes aus der jeweiligen Situation der Bühnenhandlung zu begreifen sind, auf den Handlungsablauf zugeschnitten sind und die gesprochenen Dialoge in gesungener Form fortführen (vgl. BGH, GRUR 2008, 1081 [juris Rn. 14] - Musical Starlights, mwN).

    Der Umstand, dass es sich bei der Darbietung des Stücks "Der Idiot" zweifelsohne um eine bühnenmäßige Aufführung der Gattung des Sprechtheaters handelt, besagt noch nichts darüber, ob die hierzu dargebotene Musik - als mit dem Sprachwerk im Sinne des § 9 UrhG verbundenes Werk (vgl. BGH, GRUR 2008, 1081 [juris Rn. 10] - Musical Starlights; Dreier in Dreier/Schulze aaO § 19 Rn. 10) - gleichfalls im Sinne des § 19 Abs. 2 Fall 2 UrhG bühnenmäßig dargeboten wird.

    Diese Bestimmung kann der Senat als Revisionsgericht selbst auslegen (vgl. BGHZ 142, 388 [juris Rn. 26] - Musical-Gala; BGH, GRUR 2008, 1081 [juris Rn. 25] - Musical Starlights, jeweils mwN).

    Der Begriff der bühnenmäßigen Aufführung in § 1 Buchst. a Satz 1 des Berechtigungsvertrags hat denselben Inhalt wie der Begriff der bühnenmäßigen Darstellung in § 19 Abs. 2 UrhG (BGH, GRUR 2008, 1081 [juris Rn. 26] - Musical Starlights, mwN).

  • OLG Köln, 17.12.2020 - 15 U 37/20

    Für die Show "SIMPLY THE BEST - die Tina Turner Story" darf sehr wohl mit dem

    Der Begriff der bühnenmäßigen Aufführung hat dabei denselben Inhalt wie der Begriff der bühnenmäßigen Darstellung in § 19 Abs. 2 UrhG (BGH, Urt. v. 3.7.2008 - I ZR 204/05, juris Rn. 25 f. m.w.N.).
  • LG Düsseldorf, 12.06.2019 - 12 O 263/18

    Schauspielhaus Düsseldorf ist nicht befugt, die von einem Tonkünstler für ein

    Musik, die ein bewegtes Spiel begleitet, wird bühnenmäßig aufgeführt, wenn sie integrierender Bestandteil des Spielgeschehens ist und nicht nur zur bloßen Untermalung dient (BGH, Urt. v. 03.07.2008 - I ZR 204/05 -, GRUR 2008, 1081 - Musical Starlights; BGH, Urt. v. 18.03.1960 - I ZR 121/58 -, GRUR 1960, 604 - Eisrevue I).
  • LG Hamburg, 05.02.2016 - 308 O 241/15

    Urheberrechtsschutz: Begriff der bühnenmäßigen Aufführung; Unterlassungsanspruch

    In derartigen Fällen werden solche Musikwerke im Sinne des § 19 Abs. 2, 2. Alt. UrhG bühnenmäßig aufgeführt, wenn ein gedanklicher Inhalt vermittelt wird, wenn also nicht lediglich der Eindruck von zusammenhanglos aneinandergereihten Handlungselementen und Musikstücken entsteht, sondern ein sinnvoller Handlungsablauf erkennbar wird (BGH, GRUR 2008, 1081 Rn. 12 - Musical Starlights).
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