Rechtsprechung
   BGH, 18.05.2017 - I ZR 205/16   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 612 Abs 1 BGB, § 612 Abs 2 BGB, § 632 Abs 1 BGB, § 632 Abs 2 BGB, § 675 BGB
    Vertrag über Beratungsleistungen in der Logistikbranche: Anforderungen an die Darlegung des Zustandekommens einer Pauschalhonorarabrede

  • Jurion

    Verletzung des Verfahrensgrundrechts auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise; Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots; Verfahrensfehlerhaft überspannte Anforderungen des Gerichts an den Vortrag einer Partei

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Verfahrensgrundrechts auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise; Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots; Verfahrensfehlerhaft überspannte Anforderungen des Gerichts an den Vortrag einer Partei

  • rechtsportal.de

    Verletzung des Verfahrensgrundrechts auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise; Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots; Verfahrensfehlerhaft überspannte Anforderungen des Gerichts an den Vortrag einer Partei

  • datenbank.nwb.de

    Beratungshonorar aus Pauschalhonorarabrede: Anforderungen an die Darlegung für das Zustandekommen einer Pauschalhonorarabrede

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie subtanziiert muss zu einer Pauschalhonorarabrede vorgetragen werden?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Notwendiger Vortrag im Hinblick auf eine Pauschalhonorarvereinbarung? (IBR 2017, 538)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 19.02.2019 - XI ZR 562/17

    Unwirksamkeit einer formularmäßigen Klausel über Bearbeitungsentgelte für

    bb) Eine Vergütung ist auch nicht nach § 632 Abs. 1 BGB bzw. § 612 Abs. 1 BGB (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 18. Mai 2017 - I ZR 205/16, juris Rn. 8) stillschweigend vereinbart worden.
  • BGH, 10.04.2018 - VIII ZR 223/17

    Minderung der Miete bei Vorliegen von Mängeln einer Wohnung (hier:

    Die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots, die im Prozessrecht keine Stütze findet, verstößt gegen Art. 103 Abs. 1 GG (vgl. nur BVerfG JZ 2015, 1053; NJW 2003, 1655; NJW 2001, 1565; WM 2009, 671, 672; BGH, Beschlüsse vom 21. Februar 2017 - VIII ZR 1/16, WuM 2017, 194 Rn. 10 mwN; vom 18. Mai 2017 - I ZR 205/16, juris Rn. 7 mwN).
  • BGH, 21.09.2018 - V ZR 68/17

    Keine unbefristete Bindung des Subventionsempfängers

    (1) Nach ständiger Rechtsprechung verletzt die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots, die im Prozessrecht keine Stütze findet, die Vorschrift des § 286 ZPO und den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs (vgl. Senat, Beschluss vom 23. April 2015 - V ZR 200/14, juris Rn. 7; Beschluss vom 16. März 2017 - V ZR 170/16, DWW 2017, 230 Rn. 5 f.; BGH, Beschluss vom 29. März 2017 - VII ZR 149/15, ZfIR 2017, 533 Rn. 10; Beschluss vom 18. Mai 2017 - I ZR 205/16, juris Rn. 7; Beschluss vom 9. Januar 2018 - VI ZR 106/17, NJW 2018, 2730 Rn. 15).

    Das gilt auch, wenn die Nichtberücksichtigung des Beweisangebots darauf beruht, dass das Gericht verfahrensfehlerhaft überspannte Anforderungen an den Vortrag einer Partei gestellt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 16. April 2015 - IX ZR 195/14, NJW-RR 2015, 829 Rn. 9 mwN; Beschluss vom 25. April 2017 - VIII ZR 217/16, ZfBR 2017, 571 Rn. 24; Beschluss vom 18. Mai 2017 - I ZR 205/16, juris Rn. 7).

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