Rechtsprechung
   BGH, 31.10.2002 - I ZR 207/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,849
BGH, 31.10.2002 - I ZR 207/00 (https://dejure.org/2002,849)
BGH, Entscheidung vom 31.10.2002 - I ZR 207/00 (https://dejure.org/2002,849)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 2002 - I ZR 207/00 (https://dejure.org/2002,849)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Geographische Herkunftsangabe (Dresdner Christstollen)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ansprüche aus einer Markenverletzung - Geltendmachung von Rechten aus einer Marke durch den Inhaber einer Kollektivmarke - Verstoss gegen die Bedingungen einer Markensatzung für die Benutzung einer Kollektivmarke - Verwendung einer geographischen Herkunftsangabe - Verwendung von Drittmarken - Verstoss gegen die Dominanz einer Kollektivmarke - Täuschung über die betriebliche Herkunft - Kennzeichnung von Stollen mit den Verbandsmarken "Dresdner Stollen" oder "Dresdner Christstollen"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Dresdner Christstollen"; Geltendmachung von Rechten aus einer Kollektivmarke; Zulässigkeit der Verwendung einer geographischen Herkunftsangabe; Rechtstellung eines Verbandsmitglieds

  • rechtsportal.de

    "Dresdner Christstollen"; Geltendmachung von Rechten aus einer Kollektivmarke; Zulässigkeit der Verwendung einer geographischen Herkunftsangabe; Rechtstellung eines Verbandsmitglieds

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Kollektivmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Markenrechtlicher Schutz für "Dresdner Christstollen"

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Markenrechtlicher Schutz für "Dresdner Christstollen"

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Markenrechtlicher Schutz für "Dresdner Christstollen"

Papierfundstellen

  • BGHZ 152, 268
  • GRUR 2003, 242
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 30.04.2008 - I ZR 73/05

    Internet-Versteigerung III

    Soweit der Wortlaut des Verbotstenors überhaupt Anlass zu Zweifeln in dem von der Revision angesprochenen Sinn gibt, werden diese jedenfalls durch das Vorbringen der Klägerinnen ausgeräumt, das zur Auslegung des Unterlassungsantrags und -tenors heranzuziehen ist (vgl. BGHZ 152, 268, 274 - Dresdner Christstollen).
  • BGH, 22.07.2010 - I ZR 139/08

    Kinderhochstühle im Internet - Zur Haftung des Betreibers eines

    Mit diesen Erläuterungen der Klägerin, die zur Auslegung des Klageantrags zu a heranzuziehen sind (vgl. BGHZ 152, 268, 274 - Dresdner Christstollen), ist der Unterlassungsantrag zu a hinreichend bestimmt.
  • BGH, 04.10.2007 - I ZR 143/04

    "Versandkosten"; Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages im

    Zum anderen kann der Kläger auf diese Weise deutlich machen, dass er - falls er mit seiner weitergehenden Rechtsansicht nicht durchdringt - jedenfalls die Unterlassung des konkret beanstandeten Verhaltens begehrt (vgl. BGH, Urt. v. 8.10.1998 - I ZR 94/97, WRP 1999, 509, 511 - Kaufpreis je nur 1 DM; Urt. v. 8.10.1998 - I ZR 107/97, WRP 1999, 512, 515 - Aktivierungskosten I; Urt. v. 16.11.2000 - I ZR 186/98, GRUR 2001, 446, 447 = WRP 2001, 392 - 1-Pfennig-Farbbild; BGHZ 152, 268, 275 - Dresdner Christstollen).
  • BGH, 05.02.2015 - I ZR 240/12

    Kinderhochstühle im Internet III - Unterlassungsprozess wegen Markenverletzung im

    Mit diesen Erläuterungen der Klägerin, die zur Auslegung des Klageantrags zu a heranzuziehen sind (vgl. BGH, Urteil vom 31. Oktober 2002 - I ZR 207/00, BGHZ 152, 268, 274 - Dresdner Christstollen; Urteil vom 24. Juli 2014 - I ZR 27/13 Rn. 19 - K-Theory), ist der Unterlassungsantrag zu a hinreichend bestimmt (BGH, GRUR 2011, 152 Rn. 21 ff. - Kinderhochstühle im Internet I).
  • BGH, 04.10.2007 - I ZR 22/05

    Umsatzsteuerhinweis

    Dies ergibt sich aus der Klagebegründung, die zur Auslegung des Klageantrags heranzuziehen ist (BGHZ 152, 268, 274 - Dresdner Christstollen).
  • BGH, 17.09.2015 - I ZR 92/14

    Smartphone-Werbung - Wettbewerbsverstoß: Irreführende Internet- und

    b) Das Berufungsgericht hat zur Auslegung der Unterlassungsanträge zu Recht nicht allein auf deren Wortlaut abgestellt, sondern das Vorbringen der Klägerin herangezogen, auf das sie die Klage stützt und das zur Auslegung der Klageanträge heranzuziehen ist (vgl. BGH, Urteil vom 31. Oktober 2002 - I ZR 207/00, BGHZ 152, 268, 274 - Dresdner Christstollen; Urteil vom 24. Juli 2014 - I ZR 27/13, GRUR 2015, 269 Rn. 19 = WRP 2015, 353 - K-Theory).
  • BGH, 01.02.2011 - I ZR 139/08

    Berichtigung eines Urteils wegen offenbarer Unrichtigkeit gem. § 319 Abs. 1 ZPO

    Mit diesen Erläuterungen der Klägerin, die zur Auslegung des Klageantrags zu a heranzuziehen sind (vgl. BGHZ 152, 268, 274 - Dresdner Christstollen), ist der Unterlassungsantrag zu a hinreichend bestimmt.
  • BGH, 02.10.2003 - I ZR 117/01

    Krankenkassenzulassung

    Dies folgt aus dem Vorbringen der Klägerin, das zur Auslegung des Klageantrags zu 2 heranzuziehen ist (vgl. BGH, Urt. v. 7.6.2001 - I ZR 115/99, GRUR 2002, 177, 179 = WRP 2001, 1182 - Jubiläumsschnäppchen; BGHZ 152, 268, 274 - Dresdner Christstollen).
  • OLG München, 20.12.2007 - 29 U 5512/06

    Übertragung eines Werks in eine andere Werkgattung als schutzfähige Bearbeitung

    Die Bezugnahme auf konkrete Auskünfte in dem Insbesondere-Antrag macht allerdings auch deutlich, dass Gegenstand des Klagebegehrens jedenfalls der Anspruch auf die Erteilung dieser Auskünfte ist (vgl. BGH GRUR 2003, 242 [244] - Dresdner Christstollen zur Auslegung eines die konkrete Verletzungsform nennenden Insbesondere-Unterlassungsantrags; zuletzt bestätigt in BGH WRP 2008, 98 - Versandkosten Tz. 21 a. E.; Köhler in: Hefermehl/Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 25. Aufl. 2007, § 12 UWG Rz. 2.46; jeweils m. w. N.).
  • OLG Frankfurt, 01.02.2007 - 6 U 63/06

    Markenrecht: Örtliche Zuständigkeit für Markenlöschungsklage; Verwechslungsgefahr

    Denn neben der von den Beklagten erwogenen Möglichkeit einer Mitgliedschaft des zukünftigen Markenbenutzers beim Kläger zu 1) kommt aufgrund der hier vorliegenden Besonderheiten eine, auch im Rahmen einer markenmäßigen Benutzung mögliche, Verwendung des Begriffs "Volksbank" als beschreibende Angabe im Sinne von § 23 Nr. 2 MarkenG (vgl. zu geographischen Herkunftsangaben auch § 100 Abs. 1 MarkenG sowie BGH, Dresdner Christstollen, WRP 2003, 380, 384) in Betracht, die dem Verkehr ohne Verstoß gegen die anständigen Gepflogenheiten in Gewerbe oder Handel vermittelt, dass es sich bei dem so bezeichneten Unternehmen um ein Kreditinstitut handelt, das in der Rechtsform einer eingetragenen Genossenschaft betrieben wird und einem Prüfungsverband angehört (§ 39 Abs. 2 KWG).
  • LG Hagen, 26.10.2017 - 21 O 90/17

    Gewährleistungszusage "Hält bis zu 12 Monate" ist irreführend

  • OLG München, 22.10.2015 - 29 U 803/15

    Unerlaubte Nutzung der Kollektivmarke zur Bewerbung eines Pharma-Punktes in einem

  • BPatG, 11.05.2006 - 29 W (pat) 270/03
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