Rechtsprechung
   BGH, 24.02.1983 - I ZR 207/80   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,920
BGH, 24.02.1983 - I ZR 207/80 (https://dejure.org/1983,920)
BGH, Entscheidung vom 24.02.1983 - I ZR 207/80 (https://dejure.org/1983,920)
BGH, Entscheidung vom 24. Februar 1983 - I ZR 207/80 (https://dejure.org/1983,920)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Streitigkeit um einen Standplatz auf der "photokina 1978" - Protest in einer Werbebeilage der Zeitschrift "Schmalfilm" - Verwendung der Überschrift "photokina '78" - Warenzeichenmäßiger Gebrauch eines fremden Warenzeichens - Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Photokina

    Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 823 Abs. 1
    Zulässigkeit des Hinweises auf die Nichtteilnahme an einer Messe

Papierfundstellen

  • NJW 1983, 2195
  • MDR 1983, 907
  • GRUR 1983, 467
  • afp 1983, 460
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 24.06.2004 - I ZR 26/02

    Zur Zulässigkeit von Werbeblockern - Fernsehfee

    Die Anwendung dieses Auffangtatbestandes kommt in der Regel nur dann in Betracht, wenn es darum geht, eine regelungsbedürftige Lücke im Rechtsschutz zu schließen (vgl. BGH, Urt. v. 24.2.1983 - I ZR 207/80, GRUR 1983, 467, 468 = WRP 1983, 398 - Photokina).
  • BGH, 15.05.2012 - VI ZR 117/11

    Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb:

    Dies kann auch dann der Fall sein, wenn nur einzelne Geschäftsaktivitäten des Unternehmens beeinträchtigt werden (vgl. etwa BGH, Urteil vom 24. Februar 1983 - I ZR 207/80, NJW 1983, 2195, 2196).
  • BGH, 17.04.1984 - VI ZR 246/82

    Ansprüche eines Zigarettenherstellers wegen satirischer Verfremdung eines

    Warenzeichen- und Ausstattungsrechte der Beklagten (§§ 24, 25 WZG) stehen schon deshalb nicht in Frage, weil diese nur die Kennzeichnung der Ware in ihrer Funktion als Herkunftshinweis gegen eine Irreführung des Verkehrs schützen (vgl. BGH, Urteile vom 30. April 1969 - I ZR 27/67 - GRUR 1969, 683 - Isolierte Hand - vom 24. Februar 1983 - I ZR 207/80 = NJW 1983, 2195 - GRUR 1983, 467 - Fotokina - m.w.N.).
  • AG Tauberbischofsheim, 11.09.1992 - C 410/92

    Voraussetzungen für den Ersatz von Verdienstausfall; Berücksichtigung des Rechtes

    Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb ist nämlich nach allgemeiner Auffassung lediglich ein Auffangtatbestand, der den gesetzlichen Unternehmensschutz ergänzen und bestehende Haftungslücken ausfüllen soll (BGHZ 65, 325/328; BGH NJW 1983, 2195/2196).
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