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   BGH, 17.07.2013 - I ZR 21/12   

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https://dejure.org/2013,20793
BGH, 17.07.2013 - I ZR 21/12 (https://dejure.org/2013,20793)
BGH, Entscheidung vom 17.07.2013 - I ZR 21/12 (https://dejure.org/2013,20793)
BGH, Entscheidung vom 17. Juli 2013 - I ZR 21/12 (https://dejure.org/2013,20793)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Einkaufswagen III

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Einkaufswagen III

    § 4 Nr 9 Buchst b UWG, § 160 Abs 3 Nr 5 ZPO
    Wettbewerbsverstoß durch nachschaffende Leistungsübernahme: Voraussetzungen revisionsgerichtlicher Nachprüfbarkeit einer tatrichterlichen Feststellung der Verkehrsauffassung unter Bezugnahme auf Anlagen, Produkte oder Modelle; unangemessene Ausnutzung der Wertschätzung ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bezugnahme des Tatrichters auf Anlagen, Produkte oder Modelle im Rahmen der Feststellung der Verkehrsauffassung; Ausschluss einer unangemessenen Ausnutzung der Wertschätzung des nachgeahmten Produkts (hier: Einkaufswagen für den Einzelhandel) trotz einer nahezu ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bezugnahme des Tatrichters auf Anlagen, Produkte oder Modelle im Rahmen der Feststellung der Verkehrsauffassung; Ausschluss einer unangemessenen Ausnutzung der Wertschätzung des nachgeahmten Produkts (hier: Einkaufswagen für den Einzelhandel) trotz einer nahezu ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einkaufswagen III

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverstoß durch nachschaffende Leistungsübernahme: Voraussetzungen revisionsgerichtlicher Nachprüfbarkeit einer tatrichterlichen Feststellung der Verkehrsauffassung unter Bezugnahme auf Anlagen, Produkte oder Modelle; unangemessene Ausnutzung der Wertschätzung ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Das Ergebnis des Augenscheins muss protokolliert werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Unangemessene Ausnutzung der Wertschätzung kann bei Interesse der Abnehmer an optisch kompatiblen Produkten ausgeschlossen sein

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unangemessene Ausnutzung der Wertschätzung kann bei Interesse der Abnehmer an optisch kompatiblen Produkten ausgeschlossen sein

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 1377
  • MDR 2013, 1358
  • GRUR 2013, 1052
  • MIR 2013, Dok. 055
 
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Wird zitiert von ... (88)

  • BGH, 12.01.2017 - I ZR 253/14

    Lauterkeitsrechtlicher Schutz eines durch AGB ausgestalteten Geschäftsmodells -

    (1) Der Vertrieb von Zusatzprodukten, die zu den Erzeugnissen eines Wettbewerbers passen und ihnen einen zusätzlichen, durch die Erzeugnisse selbst nicht erreichbaren Nutzen verschaffen, ist als solcher grundsätzlich nicht zu beanstanden (vgl. BGH, Urteil vom 13. Oktober 1983 - I ZR 138/81, GRUR 1984, 282 f. = WRP 1984, 256 - Telekonverter; zu § 4 Nr. 9 UWG aF [jetzt § 4 Nr. 3 UWG] vgl. BGH, Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 136/11, GRUR 2013, 951 Rn. 36 f. = WRP 2013, 1188 - Regalsystem; Urteil vom 17. Juli 2013 - I ZR 21/12, GRUR 1013, 1052 Rn. 42 = WRP 2013, 1339 - Einkaufswagen III).
  • BGH, 04.05.2016 - I ZR 58/14

    Segmentstruktur - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Anforderungen an die

    Je größer die wettbewerbliche Eigenart und je höher der Grad der Übernahme sind, desto geringere Anforderungen sind an die besonderen Umstände zu stellen, die die Unlauterkeit der Nachahmung begründen und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. BGH, GRUR 2010, 80 Rn. 21 - LIKEaBIKE; BGH, Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 136/11, GRUR 2013, 951 Rn. 14 = WRP 2013, 1188 - Regalsystem; Urteil vom 17. Juli 2013 - I ZR 21/12, GRUR 2013, 1052 Rn. 15 = WRP 2013, 1339 - Einkaufswagen III; BGH, GRUR 2015, 909 Rn. 9 - Exzenterzähne; Urteil vom 19. November 2015 - I ZR 149/14, GRUR 2016, 725 Rn. 12 = WRP 2016, 850 - Pippi-Langstrumpf-Kostüm II).

    Der Grad der wettbewerblichen Eigenart eines Erzeugnisses kann durch seine tatsächliche Bekanntheit im Verkehr verstärkt werden (BGH, GRUR 2010, 80 Rn. 37 - LIKEaBIKE; GRUR 2013, 1052 Rn. 24 - Einkaufswagen III; GRUR 2015, 909 Rn. 28 - Exzenterzähne, jeweils mwN).

    (2) Eine unlautere Rufausnutzung unter dem Gesichtspunkt der Täuschung der Fachkreise über die Herkunft des Produkts der Beklagten (vgl. dazu BGH, GRUR 2013, 1052 Rn. 37 - Einkaufswagen III) kann nicht bejaht werden.

    Allerdings reicht es für eine Rufausbeutung nicht aus, wenn lediglich Assoziationen an ein fremdes Produkt und damit Aufmerksamkeit erweckt werden (BGH, GRUR 2013, 1052 Rn. 38 - Einkaufswagen III; GRUR 2015, 909 Rn. 40 - Exzenterzähne).

  • BAG, 22.08.2019 - 2 AZR 111/19

    Zugang einer Kündigungserklärung - Einwurf in den Hausbriefkasten

    Sie ist daher in der Revisionsinstanz ebenfalls nur daraufhin zu überprüfen, ob der Tatrichter den Prozessstoff verfahrensfehlerfrei ausgeschöpft und seine Beurteilung zur Verkehrsauffassung frei von Widersprüchen zu den Denkgesetzen und Erfahrungssätzen vorgenommen hat (BGH 17. Juli 2013 - I ZR 21/12 - Rn. 29; 18. Oktober 2001 - I ZR 193/99 - zu II 1 d der Gründe) .
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