Rechtsprechung
   BGH, 09.11.1995 - I ZR 212/93   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Wettbewerbsrecht - Wiederholungsgefahr - Unterlassungserklärung

  • werbung-schenken.de

    Wegfall der Wiederholungsgefahr I

    UWG § 1; UWG § 3
    Wiederholungsgefahr

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wegfall einer Wiederholungsgefahr durch auf konkrete Verletzungsform bezogene Unterlassungserklärung ("Wegfall der Wiederholungsgefahr")

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Wegfall der Wiederholungsgefahr I

    §§ 1, 3, 13 Abs. 2 Nr. 2 UWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1, § 3
    "Wegfall der Wiederholungsgefahr"; Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 723
  • ZIP 1996, 246
  • MDR 1996, 489
  • GRUR 1996, 290
  • DB 1996, 771



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Wird zitiert von ... (71)  

  • BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99  

    Shell.de

    Denn aufgrund der vom Beklagten abgegebenen strafbewehrten Unterlassungserklärung fehlt es - wie die Revision mit Erfolg rügt - an dem für den Unterlassungsanspruch stets vorauszusetzenden Merkmal der Begehungsgefahr, hier in der Form der Wiederholungsgefahr (BGH, Urt. v. 9.11.1995 - I ZR 212/93, GRUR 1996, 290, 291 = WRP 1996, 199 - Wegfall der Wiederholungsgefahr I; Beschl. v. 16.11.1995 - I ZR 229/93, GRUR 1997, 379, 380 = WRP 1996, 284 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II; Urt. v. 10.7.1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483, 485 = WRP 1998, 296 - Der M.-Markt packt aus; Urt. v. 26.10.2000 - I ZR 180/98, GRUR 2001, 453, 455 = WRP 2001, 400 - TCM-Zentrum; Urt. v. 31.5.2001 - I ZR 82/99, GRUR 2002, 180 f. = WRP 2001, 1179 - Weit-Vor-Winter-Schluß-Verkauf).
  • BGH, 15.02.2007 - I ZR 114/04  

    Wagenfeld-Leuchte

    Eine Unterlassungserklärung führt grundsätzlich nur dann zum Wegfall der Wiederholungsgefahr, wenn sie den bestehenden gesetzlichen Unterlassungsanspruch nach Inhalt und Umfang voll abdeckt (BGH, Urt. v. 9.11.1995 - I ZR 212/93, GRUR 1996, 290, 291 = WRP 1996, 199 - Wegfall der Wiederholungsgefahr; Urt. v. 31.5.2001 - I ZR 82/99, GRUR 2002, 180 = WRP 2001, 1179 - Weit-Vor-Winter-Schluss-Verkauf).
  • BGH, 18.05.2006 - I ZR 32/03  

    Vertragsstrafevereinbarung

    aa) Richtig ist allerdings, dass die vom Schuldner abgegebene einseitige strafbewehrte Unterlassungserklärung, wenn sie ernsthaft ist und auch inhaltlich den an eine solche Erklärung zu stellenden Anforderungen entspricht, die Wiederholungsgefahr unabhängig von einer Annahmeerklärung des Gläubigers und daher gegebenenfalls auch schon vor einer solchen entfallen lässt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 9.11.1995 - I ZR 212/93, GRUR 1996, 290, 292 = WRP 1996, 199 - Wegfall der Wiederholungsgefahr I, m.w.N.).
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