Weitere Entscheidung unten: BGH, 06.07.2009

Rechtsprechung
   BGH, 22.04.2009 - I ZR 216/06   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Internet-Videorecorder

  • Telemedicus

    Shift.tv

  • Judicialis
  • Jurion

    Eingriff in das dem Sendeunternehmen zustehende ausschließliche Recht zum Aufnehmen ihrer Funksendungen auf Bildträger und Tonträger i.R.e. Aufzeichnung von Sendungen auf "Persönlichen Videorecordern" - Begriff des Herstellers von Aufzeichnungen i.R.e. Nutzung von "Persönlichen Videorecordern" - Begründetheit eines Auskunftsanspruchs als Hilfsanspruch zur Vorbereitung eines Schadensersatzanspruchs - Schutzzweck der Privilegierung des Privatgebrauchs nach § 53 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG) - Voraussetzungen einer Sendung i.S.d. § 20 UrhG - Anforderungen an eine Altersverifikation zwecks Verhinderung oder Erschwerung des Zugangs von Kindern und Jugendlichen zu entwicklungsgefährdenden Programmen

  • nwb

    JMStV § 5 Abs. 1, § 5 Abs. 3 Nr. 1; UrhG § 15, § 16, § 87 Abs. 1, § 53; UWG § 2 Abs. 1, § 3, § 4, § 8 Abs. 1, § 8 Abs. 3

  • debier datenbank

    Internet-Videorecorder / Internet Videorecorder

    §§ 15 Abs. 3, 16, 19a, 20, 53 Abs. 1, 87 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2, 97 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Urheberrechts eines Fernseh-Sendeunternehmens durch Unterhalt eines Online-Videorecorders zur Aufzeichnung von Fernsehsendungen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Internet-Videorecorder

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (30)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zu "internetbasierten" Videorecordern

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 20, 87 Abs. 1 UrhG
    Zur Frage der urheberrechtlichen Zulässigkeit von Online-Videorecordern

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Aufnahme und Wiedergabe von Fernsehsendung auf Internet-Videorecordern verstößt gegen das Urheberrecht

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Internet-Videorecorder - "Internetbasierte" Videorekorder können die urheberrechtlichen Leistungsschutzrechte der Rundfunkunternehmen verletzen und sind regelmäßig unzulässig

  • Telemedicus (Pressebericht)

    Online-Videorecorder

  • webshoprecht.de (Pressemitteilung)

    Internetbasierte Videorecorder - Streaming - Urheberrechtsschutz

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    "Internetbasierter” Videorecorder regelmäßig unzulässig

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung: Bei einer GmbH auch vom Geschäftsführer?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zu "internetbasierten” Videorecordern

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    "Internetbasierte" Videorecorder

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Das gewerbliche Anbieten von internetbasierten Videorecordern ist unzulässig

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    "internetbasierte" Videorecorder

  • drbuecker.de (Kurzinformation)

    Internetbasierte Videorecorder - Shift.tv verboten

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Angebot eines »internetbasierten« Videorecorders kann Rechte von Rundfunkunternehmen verletzen

  • heise.de (Pressebericht, 22.04.2009)

    Nicht jede TV-Sendung darf aufgezeichnet werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Ende der Internet-Videorecorder

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Internet-Videorecorder verstoßen regelmäßig gegen Urheberrechte

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    “Internetbasierter Videorecorder” unzulässig

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    "internetbasierte" Videorecorder

  • duessellegal.de (Pressemitteilung)

    Rechtliche Zulässigkeit internetbasierter Videorecorder

  • spiegel.de (Pressebericht)

    Shift.tv - Bundesgerichtshof verbietet Online-Videorecorder

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Online-Videorecorder sind urheberrechtswidrig ("shift.tv")

  • presserecht-aktuell.de (Pressemitteilung)

    Onlinevideorekorder verstoßen gegen das Urheberrecht

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    Internetbasierte Videorecorder

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung)

    Zulässigkeit von "internetbasierten" Videorekordern

  • cbh.de (Kurzinformation)

    Internet-Videorecorder

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Pressemitteilung)

    Urheberrecht - Internetrecht - Bundesgerichtshof zu internetbasierten Videorecordern

  • captain-huk.de (Kurzinformation)

    "Online-Rekorder verstoßen gegen Urheberrecht”

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Entscheidung zu "internetbasierten" Videorecordern

  • beck.de (Pressemitteilung)

    Internet-Videorecorder

Besprechungen u.ä.

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Internetvideorekorder

Sonstiges (4)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 22.04.2009, Az.: I ZR 216/06 (Weiterleitung von Fernsehprogrammen über Internet-Seite)" von Wiss. Mit. Maximilian Becker, original erschienen in: GRUR 2009, 845 - 852.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 22.04.2009, Az.: I ZR 216/06 (Internet-Videorecorder)" von RA Klaus M. Brisch und RA Philip Laue, original erschienen in: MMR 2009, 620 - 625.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 22.4.2009 - I ZR 216/06 (Weiterleitung von Fernsehprogrammen über Internet-Seite - Internet-Videorecorder)" von RA Markus Rössel, LL.M., original erschienen in: NJW 2009, 3511 - 3518.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 22.04.2009, Az.: I ZR 216/06 (Internet-Videorecorder)" von Dr. Philip Lüghausen, original erschienen in: CR 2009, 598 - 605.

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 3511
  • GRUR 2009, 845
  • MMR 2009, 620
  • MIR 2009, Dok. 173
  • afp 2009, 237
  • afp 2009, 381



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Wird zitiert von ... (70)  

  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08  

    Vorschaubilder

    Ein Zugänglichmachen im Sinne dieser Vorschrift setzt nur voraus, dass Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (vgl. BGH, Urt. v. 22.4.2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 Tz. 27 = WRP 2009, 1001 - Internet-Videorecorder; Urt. v. 20.5.2009 - I ZR 239/06, GRUR 2009, 864 Tz. 16 = WRP 2009, 1143 - CAD-Software; Dreier in Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 19a Rdn. 6; Schricker/v. Ungern-Sternberg, Urheberrecht, 3. Aufl., § 19a UrhG Rdn. 43).
  • BGH, 17.09.2015 - I ZR 228/14  

    Zur Vergütungspflicht von Gemeinschaftsantennenanlagen

    Bei der Beurteilung der Frage, ob wegen der Verwendung eines spezifischen technischen Verfahrens eine Wiedergabe im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG vorliegt, kommt es allein auf eine technische Betrachtung an und ist für eine wertende Betrachtung kein Raum (vgl. zur Frage, wer Hersteller der Vervielfältigung einer Funksendung ist, BGH, Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 Rn. 16 = WRP 2009, 1001 - Internet-Videorecorder I).

    Das schließt es allerdings nicht aus, die Frage, ob über eine Gemeinschaftsantenne empfangene und durch ein Kabelnetz weitergeleitete Sendesignale einer Öffentlichkeit übermittelt werden, (auch) aufgrund einer wertenden Betrachtung zu beantworten (vgl. dazu unter Rn. 67 und BGH, Urteil vom 8. Juli 1993 - I ZR 124/91, BGHZ 123, 149, 153 f. - Verteileranlagen; BGH, GRUR 2009, 845 Rn. 32 - Internet-Videorecorder I; BGH, Urteil vom 12. November 2009 - I ZR 160/07, GRUR 2010, 530 Rn. 19 = WRP 2010, 784 - Regio-Vertrag).

  • BGH, 18.06.2015 - I ZR 14/14  

    Urheberrechtsschutz für ausübende Künstler und Tonträgerhersteller:

    bb) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs können bereits wenige Personen eine Mehrzahl im Sinne des § 15 Abs. 3 Satz 1 UrhG bilden (BGH, Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 Rn. 35 = WRP 2009, 1001 - Internetvideorecorder I; vgl. auch BGH, Urteil vom 11. Juli 1996 - I ZR 22/94, GRUR 1996, 875, 876 - Zweibettzimmer im Krankenhaus).
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