Rechtsprechung
   BGH, 09.11.2011 - I ZR 216/10   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Teilabriss des Stuttgarter Bahnhofs verstößt nicht gegen Urheberpersönlichkeitsrechte des vor 56 Jahren verstorbenen Architekten

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 UrhG, § 7 UrhG
    Grenzen postmortalen Urheberrechtsschutzes: Interessenabwägung bei Unterlassungsklage der Erben des Architekten Paul Bonatz gegen den Teilabriss des Stuttgarter Hauptbahnhofs im Rahmen des Projekts "Stuttgart 21"

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Klärungsbedürftigkeit von Rechtsfragen im Zusammenhang mit Urheberpersönlichkeitsrechtsverletzung durch den Umbau des Stuttgarter Bahnhofs i.R.des Infrastrukturprojekts "Stuttgart21"; Verletzung der Urheberpersönlichkeitsrechte des den Stuttgarter Hauptbahnhof entworfenen Architekten durch Abriss von Gebäudeteilen i.R.des Infrastrukturprojekts "Stuttgart 21"

  • kanzlei.biz

    Stuttgart 21 - das Bahnhofsgebäude darf abgerissen werden!

  • debier datenbank

    Stuttgart 21

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 1
    Klärungsbedürftigkeit von Rechtsfragen im Zusammenhang mit Urheberpersönlichkeitsrechtsverletzung durch den Umbau des Stuttgarter Bahnhofs i.R.des Infrastrukturprojekts "Stuttgart21"; Verletzung der Urheberpersönlichkeitsrechte des den Stuttgarter Hauptbahnhof entworfenen Architekten durch Abriss von Gebäudeteilen i.R.des Infrastrukturprojekts "Stuttgart 21"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrechtsstreit um «S 21»: Bahn darf abreißen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof entscheidet im Urheberrechtsstreit um "Stuttgart 21"

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsstreit zwischen der Deutschen Bahn AG und den Erben des Architekten des Stuttgarter Hauptbahnhofs um Teilabriss rechtskräftig entschieden - Stuttgart 21

  • ratgeberrecht.eu (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof entscheidet im Urheberrechtsstreit um 'Stuttgart 21'

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    BGH verhandelt nicht über Revision in Sachen »Stuttgart 21«: maßgebliche Rechtsfragen bereits höchstrichterlich geklärt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zum Urheberrechtsstreit um "Stuttgart 21": Nichtzulassungsbeschwerde des Architekten-Erben zurückgewiesen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsstreit um "Stuttgart 21" - Nichtzulassungsbeschwerde des Architekten-Erben zurückgewiesen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Revision im Urheberrechtsstreit um "Stuttgart 21" nicht zugelassen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Nur eingeschränkt zu berücksichtigende Urheberinteressen bei Stuttgart 21

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Urheberrechtsstreit um "Stuttgart 21"

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Keine Revision im Urheberrechtsstreit um Stuttgart 21

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    BGH entscheidet im Urheberrechtsstreit um "Stuttgart 21"

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Urheberrechte am Stuttgarter Hauptbahnhof? Stuttgart 21 scheitert nicht am Urheberrecht

Besprechungen u.ä. (2)

  • ip-rechtsberater.de PDF, S. 9 (Entscheidungsbesprechung)

    Stuttgart 21 - Teilabriss des Bahnhofs: Keine Verletzung des Urheberrechts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrechtsstreit um "Stuttgart 21": Bahn darf endgültig abreißen! (IBR 2012, 29)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Wie es Euch gefällt? - Zum Antagonismus zwischen Urheberrecht und Eigentümerinteressen" von RA Dr. Lucas Elmenhorst, M.A. und RAin Dr. Friederike Gräfin von Brühl, M.A., original erschienen in: GRUR 2012, 126 - 132.

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 172
  • ZUM 2012, 33
  • BauR 2012, 283



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 21.02.2019 - I ZR 98/17

    Zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum

    Betroffen ist hier nicht der im Falle von Bauwerken typische Konflikt zwischen dem Eigentümer des Bauwerks und dem beauftragten Architekt (vgl. dazu BGH, GRUR 2008, 984 Rn. 35 bis 39 - St. Gottfried; BGH, Beschluss vom 9. November 2011 - I ZR 216/10, GRUR 2012, 172), sondern das Verhältnis zwischen einem Kunstmuseum der öffentlichen Hand und der Schöpferin eines zweckfreien Kunstwerks.
  • LG Mannheim, 24.04.2015 - 7 O 18/14

    Urheberrechtsschutz: Schutzanspruch gegen die Entfernung und Vernichtung eines

    Selbst im Fall von Veränderungen an dem geschützten Werk steht die höchstrichterliche Rechtsprechung auf dem Standpunkt, dass die Interessenabwägung anhand derjenigen bestimmten Planung vorzunehmen ist, für die der Eigentümer sich entschieden hat, ohne dass es darauf ankommt, ob daneben noch andere, den Urheber gegebenenfalls weniger beeinträchtigende Lösungen denkbar sind (BGH, Urteil vom 19. März 2008 - I ZR 166/05, NJW 2008, 3784 Rn. 39 - St. Gottfried; Beschluss vom 9. November 2011 - I ZR 216/10, GRUR 2012, 172 Rn. 6 - Stuttgart 21).
  • OLG Dresden, 13.11.2012 - 11 U 853/12

    Urheberrechtsklage des Architekten wegen des Umbaus des Dresdner Kulturpalastes

    Der Urheber weiß, dass der Eigentümer das Bauwerk zweckgebunden verwenden möchte, und muss daher damit rechnen, dass wechselnde Bedürfnisse des Eigentümers bauliche Veränderungen erforderlich machen können (vgl. BGH WRP 2008, 1440 Rn. 38 - St. Gottfried; BGH GRUR 2012, 172 Rn 7 - Stuttgart 21).

    Wenn sich der Eigentümer aber für eine bestimmte Planung entschieden hat, geht es im Rahmen der Interessenabwägung nur noch darum, ob dem Kläger die geplanten Änderungen des von ihm geschaffenen Bauwerks zuzumuten sind, wohingegen Planungsalternativen, die für den Kläger gegebenenfalls weniger einschneidende Folgen haben könnten, außer Betracht bleiben (vgl. BGH GRUR 2012, 172 Rn 6 - Stuttgart 21).

    Öffentliche Interessen eines öffentlichen Zwecken dienenden Bauwerks sind in die Abwägung einzubeziehen, wenn diese Interessen zugleich solche des Eigentümers sind (BGH GRUR 2012, 172 Rn 7 - Stuttgart 21).

  • BGH, 21.02.2019 - I ZR 99/17

    Zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum

    Betroffen ist hier nicht der im Falle von Bauwerken typische Konflikt zwischen dem Eigentümer des Bauwerks und dem beauftragten Architekten (vgl. dazu BGH, GRUR 2008, 984 Rn. 25 bis 39 - St. Gottfried; BGH, Beschluss vom 9. November 2011 - I ZR 216/10, GRUR 2012, 172), sondern das Verhältnis zwischen einem Kunstmuseum der öffentlichen Hand und der Schöpferin eines zweckfreien Kunstwerks.
  • VG Berlin, 09.01.2019 - 19 K 319.18

    Denkmalrechtliche Genehmigung für Umbau der St.-Hedwigs-Kathedrale hat Bestand

    Als Präzedenzfall, der mit dem vorliegenden Fall in der Grundkonstellation durchaus vergleichbar erscheint, kann auch auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 9. November 2011 - I ZR 216/10 - (juris) betreffend die urheberrechtliche Unterlassungsklage der Erben des Architekten Paul Bonatz gegen den Teilabriss des Stuttgarter Hauptbahnhofs im Rahmen des Projekts "Stuttgart 21" verwiesen werden (Vorinstanzen: LG Stuttgart, Urteil vom 20. Mai 2010, Urteil vom 20. Mai 2010 - 17 O 42/10 -, juris; OLG Stuttgart, Urteil vom 6. Oktober 2010 - 4 U 106/10 -, juris).
  • OLG Düsseldorf, 19.02.2013 - 20 U 48/12

    Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen Verletzung des Urheberrechts

    Es wird zum postmortalen Urheberpersönlichkeitsrecht, dem ein geringeres Gewicht beizumessen ist als zu Lebzeiten des Urhebers (BGH, GRUR 2012, 172 Rn. 5 - Stuttgart 21) und das - genau wie das allgemeine postmortale Persönlichkeitsrecht - mit zunehmenden Zeitablauf weiter verblasst (stRspr. vgl. BGH, GRUR 2012, 172 Rn. 5 - Stuttgart 21; GRUR 1989, 106, 107 - Oberammergauer Passionsspiele II, GRUR 2008, 984 Rn. 29 - St. Gottfried).
  • KG, 10.06.2015 - 24 U 101/14

    Strittmatter-Brief - Urheberrechtsverletzung durch Abdruck eines Briefes zum 100.

    Die von ihnen angeführte Rechtsprechung steht im Zusammenhang mit der Veränderung von Werken, und zwar nach der Realisierung der Verwertungsinteressen (grundlegend BGH, Urteil vom 13. Oktober 1988 - I ZR 15/87 -, Rn. 14, zitiert nach juris - Oberammergauer Passionsspiele II; aus neuerer Zeit BGH, Urteil vom 19. März 2008 - I ZR 166/05 -, Rn. 25, zitiert nach juris - St. Gottfried - und BGH, Beschluss vom 09. November 2011 - I ZR 216/10 -, Rn. 5, zitiert nach juris - Stuttgart 21).
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