Rechtsprechung
   BGH, 10.11.1994 - I ZR 216/92   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Schmähkritik - Polemik - Pressebeitrag

  • werbung-schenken.de

    Dubioses Geschäftsgebaren

    UWG § 1; GG Art. 5
    Wettbewerbsförderungsabsicht; GG - Pressefreiheit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine rechtswidrige Verunglimpfung durch indirekten Betrugsvorwurf in einer Glosse zum Titelhandel einer "Unternehmensberatungs-GmbH" ("Dubioses Geschäftsgebaren")

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Dubioses Geschäftsgebaren

    Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823; GG Art. 5; UWG § 1
    "Dubioses Geschäftsgebaren"; Abgrenzung zwischen Schmähkritik und polemisch überspitzter Meinungsäußerung in einem Pressebeitrag; Handeln zu Wettbewerbszwecken durch Veröffentlichung eines polemisch überspitzten Pressebeitrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 301
  • ZIP 1995, 63
  • GRUR 1995, 270
  • afp 1995, 404



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Wird zitiert von ... (69)  

  • BGH, 09.02.2006 - I ZR 124/03  

    Rechtsanwalts-Ranglisten

    Die objektive Eignung des Verhaltens der Beklagten, den Absatz der Dienstleistungen von Rechtsanwaltskanzleien zu fördern, die in den Ranglisten erwähnt werden, begründet wegen des den Beklagten zukommenden allgemeinen Presseprivilegs nach Art. 5 Abs. 1 GG keine Vermutung für eine Wettbewerbsabsicht (vgl. BGH, Urt. v. 10.11.1994 - I ZR 216/92, GRUR 1995, 270, 272 = WRP 1995, 186 - Dubioses Geschäftsgebaren; Urt. v. 13.4.2000 - I ZR 282/97, GRUR 2000, 703, 706 = WRP 2000, 1243 - Mattscheibe).
  • BGH, 21.11.2006 - VI ZR 259/05  

    Klinik-Geschäftsführer

    Wer sich im Wirtschaftsleben betätigt, setzt sich in erheblichem Umfang der Kritik an seinen Leistungen aus (vgl. BGH, Urteil vom 10. November 1994 - I ZR 216/92 - AfP 1995, 404, 407 f. - Dubioses Geschäftsgebaren - und Senatsurteil BGHZ 138, 311, 320 m.w.N.).
  • BGH, 13.04.2000 - I ZR 282/97  

    Mattscheibe - Pauschale Herabsetzung

    Das Berufungsgericht hat im Ausgangspunkt zutreffend angenommen, daß keine Vermutung für eine Wettbewerbsabsicht besteht, wenn ein Sendeunternehmen wie die Beklagte sein Programm an die Öffentlichkeit ausstrahlt (vgl. - zu Presseunternehmen - BGH, Urt. v. 10.11.1994 - I ZR 216/92, GRUR 1995, 270, 272 = WRP 1995, 186 - Dubioses Geschäftsgebaren; Urt. v. 30.4.1997 - I ZR 196/94, GRUR 1997, 912, 913 = WRP 1997, 1048 - Die Besten I; Urt. v. 12.6.1997 - I ZR 36/95, GRUR 1998, 167, 168 = WRP 1998, 48 - Restaurantführer).

    Die grob satirische, subjektiv einseitige und gewollt herabsetzende Art und Weise der Kritik ändert nichts daran, daß bei dieser die Absicht, auf die öffentliche Meinungsbildung einzuwirken, ganz im Vordergrund stand (vgl. dazu auch BGH, GRUR 1995, 270, 272 f. - Dubioses Geschäftsgebaren).

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