Rechtsprechung
   BGH, 10.11.1994 - I ZR 216/92   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Schmähkritik - Polemik - Pressebeitrag

  • werbung-schenken.de

    Dubioses Geschäftsgebaren

    UWG § 1; GG Art. 5
    Wettbewerbsförderungsabsicht; GG - Pressefreiheit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine rechtswidrige Verunglimpfung durch indirekten Betrugsvorwurf in einer Glosse zum Titelhandel einer "Unternehmensberatungs-GmbH" ("Dubioses Geschäftsgebaren")

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Dubioses Geschäftsgebaren

    Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Dubioses Geschäftsgebaren"; Abgrenzung zwischen Schmähkritik und polemisch überspitzter Meinungsäußerung in einem Pressebeitrag; Handeln zu Wettbewerbszwecken durch Veröffentlichung eines polemisch überspitzten Pressebeitrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 1995, 301
  • ZIP 1995, 63
  • GRUR 1995, 270
  • afp 1995, 404



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Wird zitiert von ... (69)  

  • BGH, 09.02.2006 - I ZR 124/03  

    Rechtsanwalts-Ranglisten

    Die objektive Eignung des Verhaltens der Beklagten, den Absatz der Dienstleistungen von Rechtsanwaltskanzleien zu fördern, die in den Ranglisten erwähnt werden, begründet wegen des den Beklagten zukommenden allgemeinen Presseprivilegs nach Art. 5 Abs. 1 GG keine Vermutung für eine Wettbewerbsabsicht (vgl. BGH, Urt. v. 10.11.1994 - I ZR 216/92, GRUR 1995, 270, 272 = WRP 1995, 186 - Dubioses Geschäftsgebaren; Urt. v. 13.4.2000 - I ZR 282/97, GRUR 2000, 703, 706 = WRP 2000, 1243 - Mattscheibe).
  • BGH, 21.11.2006 - VI ZR 259/05  

    Klinik-Geschäftsführer

    Wer sich im Wirtschaftsleben betätigt, setzt sich in erheblichem Umfang der Kritik an seinen Leistungen aus (vgl. BGH, Urteil vom 10. November 1994 - I ZR 216/92 - AfP 1995, 404, 407 f. - Dubioses Geschäftsgebaren - und Senatsurteil BGHZ 138, 311, 320 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 26.04.2006 - 15 U 180/05  

    Zur Störerhaftung des Betreibers eines Meinungsforums

    Sie muss jenseits auch polemischer und überspitzter Kritik in der persönlichen Herabsetzung bestehen (BVerfG NJW 1995, 3303, 3304; BGH Urt. v. 10.11.1994, I ZR 216/92, www.jurisweb.de S. 6 = NJW-RR 1995, 301 ff; BGH NJW 2000, 1036, 1038; BGH NJW 2005, 279, 283; Prinz/Peters, Medienrecht, Rz. 91; Burkhardt in: Wenzel, , a.a.O. Kap. 5 Rz. 97 f).
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