Rechtsprechung
   BGH, 26.01.2017 - I ZR 217/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,28293
BGH, 26.01.2017 - I ZR 217/15 (https://dejure.org/2017,28293)
BGH, Entscheidung vom 26.01.2017 - I ZR 217/15 (https://dejure.org/2017,28293)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 2017 - I ZR 217/15 (https://dejure.org/2017,28293)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,28293) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    GG Art. 2 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1, § 824; UWG § 2 Abs. 1 Nr. 3, § 8 Abs. 3 Nr. 1

  • IWW

    § 824 Abs. 1 BGB, § ... 823 Abs. 1 BGB, § 824 BGB, Art. 2 Abs. 1 GG, § 301 ZPO, § 304 ZPO, § 303 ZPO, §§ 2 Abs. 1 Nr. 3, 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG, § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG, § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG, § 4 Nr. 1, Nr. 2 und Nr. 4 UWG, § 823 Abs. 1 Satz 1 BGB, Art. 19 Abs. 3 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK, Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 5 Abs. 1, Art. 12 Abs. 1 GG, Art. 1 GG, § 97 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Wettbewerbsbezug

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 1 GG, § 823 Abs 1 BGB, § 824 BGB, § 2 Abs 1 Nr 3 UWG, § 8 Abs 3 Nr 1 UWG
    Wettbewerbsrecht: Mitbewerbereigenschaft einer auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Rechtsanwaltsgesellschaft bei der Veröffentlichung von Pressemitteilungen über einen Fondsanbieter zum Zwecke der Akquisition anwaltlicher Beratungsmandate - Wettbewerbsbezug

  • damm-legal.de

    Zur Mitbewerbereigenschaft und dem wettbewerblichen Bezug zwischen Unternehmen

  • Jurion

    Erforderlicher wettbewerblicher Bezug zwischen Unternehmen zur Begründung der Mitbewerbereigenschaft; Veröffentlichung von Pressemitteilungen zu einem Fondsanbieter im Internet durch eine Anwaltskanzlei zum Zwecke der Akquisition anwaltlicher Beratungsmandate; Anforderungen an das Vorliegen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Anbieter geschlossener Immobilienfonds und auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Rechtsanwaltsgesellschaften, die im Internet zum Zwecke der Akquisition anwaltlicher Beratungsmandate Pressemitteilungen zu dem Fondsanbieter veröffentlichen, sind keine Mitbewerber im Sinne des § 2 Abs.1 Nr. 3 UWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erforderlicher wettbewerblicher Bezug zwischen Unternehmen zur Begründung der Mitbewerbereigenschaft; Veröffentlichung von Pressemitteilungen zu einem Fondsanbieter im Internet durch eine Anwaltskanzlei zum Zwecke der Akquisition anwaltlicher Beratungsmandate; Anforderungen an das Vorliegen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses

  • rechtsportal.de

    Erforderlicher wettbewerblicher Bezug zwischen Unternehmen zur Begründung der Mitbewerbereigenschaft; Veröffentlichung von Pressemitteilungen zu einem Fondsanbieter im Internet durch eine Anwaltskanzlei zum Zwecke der Akquisition anwaltlicher Beratungsmandate; Anforderungen an das Vorliegen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Wettbewerbsbezug

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsrecht: Mitbewerbereigenschaft einer auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Rechtsanwaltsgesellschaft bei der Veröffentlichung von Pressemitteilungen über einen Fondsanbieter zum Zwecke der Akquisition anwaltlicher Beratungsmandate - Wettbewerbsbezug

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Wettbewerbsbezug zwischen Anbieter geschlossener Immobilienfonds und auf Kapitalmarktrecht spezialisierter Rechtsanwaltsgesellschaft ("Wettbewerbsbezug")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Mitbewerbereigenschaft und dem wettbewerblichen Bezug zwischen Unternehmen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Mitbewerbereigenschaft von Anlegerschutz-Kanzlei und Fondsanbieter mangels wettbewerblichem Bezug zwischen Unternehmen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Anforderungen an die Begründung einer Mitbewerbereigenschaft - Wettbewerbsbezug

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Immobilienfonds-Anbieter und auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Rechtsanwaltsgesellschaften sind keine Mitbewerber i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Immobilienfonds-Anbieter und auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Rechtsanwaltsgesellschaften sind keine Mitbewerber i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Kein Wettbewerbsbezug zwischen Anbieter geschlossener Immobilienfonds und auf Kapitalmarktrecht spezialisierter Rechtsanwaltsgesellschaft ("Wettbewerbsbezug")

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsbezug (Immobilienfond und Rechtsanwaltsgesellschaft)

Sonstiges

  • lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung und Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Kein Wettbewerbsverhältnis zwischen Anwalt und Fondsanbieter - Abkehr vom handlungsbezogenen Mitbewerberbegriff?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 1780
  • ZIP 2017, 62
  • MDR 2017, 1137
  • GRUR 2017, 918
  • WM 2017, 1595
  • MMR 2017, 694
  • BB 2017, 1921
  • DB 2017, 1900
  • AnwBl 2017, 1115



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)  

  • BGH, 20.12.2018 - I ZR 112/17

    Zum Anspruch auf Unterlassung der kostenlosen Verteilung eines kommunalen

    Ein solches ist anzunehmen, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen und daher das Wettbewerbsverhalten der einen die andere beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann; auch wenn die Parteien keine gleichartigen Waren oder Dienstleistungen abzusetzen versuchen, besteht ein konkretes Wettbewerbsverhältnis, wenn zwischen den Vorteilen, die die eine Partei durch eine Maßnahme für ihr Unternehmen oder das Dritter zu erreichen sucht, und den Nachteilen, die die andere Partei dadurch erleidet, eine Wechselwirkung in dem Sinne besteht, dass der eigene Wettbewerb gefördert und der fremde Wettbewerb beeinträchtigt werden kann und die von den Parteien angebotenen Waren oder Dienstleistungen einen wettbewerblichen Bezug zueinander aufweisen (vgl. BGH, Urteil vom 26. Januar 2017 - I ZR 217/15, GRUR 2017, 918 Rn. 16 und 19 = WRP 2017, 1085 - Wettbewerbsbezug, mwN).
  • BGH, 19.04.2018 - I ZR 154/16

    Angebot des Werbeblockers AdBlock Plus nicht unlauter

    Da im Interesse eines wirksamen lauterkeitsrechtlichen Individualschutzes grundsätzlich keine hohen Anforderungen an das Vorliegen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses zu stellen sind, reicht es hierfür aus, dass sich der Verletzer durch seine Verletzungshandlung im konkreten Fall in irgendeiner Weise in Wettbewerb zu dem Betroffenen stellt (BGH, Urteil vom 24. Juni 2004 - I ZR 26/02, GRUR 2004, 877, 878 f. [juris Rn. 21] = WRP 2004, 1272 - Werbeblocker I; Urteil vom 10. April 2014 - I ZR 43/13, GRUR 2014, 1114 Rn. 32 = WRP 2014, 1307 - nickelfrei; Urteil vom 19. März 2015 - I ZR 94/13, GRUR 2015, 1129 Rn. 19 = WRP 2015, 1326 - Hotelbewertungsportal; Urteil vom 26. Januar 2017 - I ZR 217/15, GRUR 2017, 918 Rn. 16 = WRP 2017, 1085 - Wettbewerbsbezug).

    Eine bloße Beeinträchtigung reicht zur Begründung eines Wettbewerbsverhältnisses nicht aus, wenn es an jeglichem Konkurrenzmoment im Angebots- oder Nachfragewettbewerb fehlt (vgl. BGH, Urteil vom 17. Oktober 2013 - I ZR 173/12, GRUR 2014, 573 Rn. 20 f. = WRP 2014, 552 - Werbung für Fremdprodukte; BGH, GRUR 2014, 1114 Rn. 32 - nickelfrei; GRUR 2017, 918 Rn. 16 - Wettbewerbsbezug).

  • OLG München, 17.08.2017 - U 2225/15

    Ad-Blocker sind kartell-, wettbewerbs- und urheberrechtlich zulässig

    Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten des einen Wettbewerbers den anderen beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH Urt. v. 26. Januar 2017 - I ZR 217/15, juris, - Wettbewerbsbezug Tz. 16; BGH GRUR 2017, 397 - World of Warcraft II, Tz. 45; jeweils m.w.N.).
  • OLG München, 17.08.2017 - 29 U 1917/16

    Whitelisting III - Lauterkeitsrechtliche Zulässigkeit eines Internetwerbeblockers

    Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis liegt vor, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten des einen Wettbewerbers den anderen beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH Urt. v. 26. Januar 2017 - I ZR 217/15, juris, - Wettbewerbsbezug Tz. 16; GRUR 2017, 397 - World of Warcraft II, Tz. 45; jeweils m. w. N.).
  • OLG Köln, 13.07.2018 - 6 U 180/17

    Teilerfolg für Deutschen Wetterdienst im Streit um WarnWetter-App

    So stellt auch ein Vorgehen aus Namensrecht und gezielter Behinderung verschiedene Streitgegenstände dar (vgl. BGH, Urteil vom 22.01.2014 - I ZR 164/12, GRUR 2014, 393 - wetteronline.de; Urteil vom 26.01.2017 - I ZR 217/15, GRUR 2017, 918 - Wettbewerbsbezug).
  • OLG München, 17.08.2017 - U 2184/15

    Adblocker und Whitelists sind kartell-, wettbewerbs- und urheberrechtlich

    Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten des einen Wettbewerbers den anderen beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH Urt. v. 26. Januar 2017 - I ZR 217/15, juris, - Wettbewerbsbezug Tz. 16; BGH GRUR 2017, 397 - World of Warcraft II, Tz. 45; jeweils m.w.N.).
  • OLG Hamburg, 15.03.2018 - 5 U 152/15

    Unlauterer Wettbewerb: Unterdrückung von Werbeanzeigen auf einem

    Denn der Bundesgerichtshof hat erst kürzlich in seiner Entscheidung " Wettbewerbsbezug " (BGH GRUR 2017, 918 ff. - Wettbewerbsbezug) in Bestätigung seiner Entscheidung " Werbeblocker " (BGH GRUR 2004, 877, 879 - Werbeblocker) das Vorliegen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses gerade auch für Fälle der vorliegenden Art bestätigt.
  • OLG München, 08.11.2018 - 6 U 454/18

    Wettbewerbsrechtliche Ansprüche auf Unterlassung und Kostenerstattung wegen

    Zwischen den Parteien als Betreibern von Online-Dating-Portalen besteht - was auch die Beklagte ausdrücklich zugesteht, vgl. Klageerwiderung vom 04.04.2017, S. 31, Bl. 81 d. A. - ein Wettbewerbsverhältnis im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG, nachdem sie gleichartige Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen, wobei ein Konkurrenz- und Substitutionsverhältnis zwischen dem jeweiligen Dienstleistungsangebot besteht, so dass das Wettbewerbsverhalten des einen den anderen beeinträchtigen, d. h. im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH GRUR 2017, 918 Rn. 16 - Wettbewerbsbezug m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 08.12.2016 - 6 U 229/15

    Wettbewerbsverhältnis zwischen Fondsunternehmen und Rechtsanwalt

    Der Senat hat die Revision zugelassen, da das Verfahren über die Nichtzulassungsbeschwerde der Klägerin zu 2.) gegen die o. g. Senatsentscheidung noch nicht abgeschlossen ist (Az.: I ZR 217/15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht