Rechtsprechung
   BGH, 15.03.1984 - I ZR 218/81   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,1407
BGH, 15.03.1984 - I ZR 218/81 (https://dejure.org/1984,1407)
BGH, Entscheidung vom 15.03.1984 - I ZR 218/81 (https://dejure.org/1984,1407)
BGH, Entscheidung vom 15. März 1984 - I ZR 218/81 (https://dejure.org/1984,1407)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verleger - Auflage - Bestellvertrag - Nutzungsrechteinräumung - Vervielfältigungsrecht - Verbreitungsrecht

Papierfundstellen

  • MDR 1984, 1002
  • GRUR 1984, 528
  • WM 1984, 1325
  • afp 1984, 178
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OLG Köln, 31.10.2014 - 6 U 60/14

    Auslegung des Begriffs "non-commercial" im Rahmen einer CC-Lizenz

    Für die Anwendung des § 31 Abs. 5 UrhG ist vorrangig der von den Parteien verfolgte Vertragszweck zu ermitteln (BGH, GRUR 1984, 528, 529 - Bestellvertrag).
  • BGH, 15.09.1999 - I ZR 57/97

    Comic-Übersetzungen II, Urheberrechtsfähigkeit der Übersetzung eines Sprachwerkes

    Dagegen kann die Einräumung von über den Vertragszweck hinausgehenden Nutzungsrechten nur angenommen werden, wenn ein dahingehender Parteiwille - und sei es nur aufgrund der Begleitumstände und des schlüssigen Verhaltens der Beteiligten - unzweideutig zum Ausdruck gekommen ist (vgl. BGH, Urt. v. 22.2.1974 - I ZR 128/72, GRUR 1974, 480, 483 - Hummelrechte; Urt. v. 1.3.1984 - I ZR 217/81, GRUR 1984, 656, 657 - Vorentwurf; Urt. v. 15.3.1984 - I ZR 218/81, GRUR 1984, 528, 529 - Bestellvertrag; Urt. v. 13.12.1984 - I ZR 141/82, GRUR 1985, 378, 379 - Illustrationsvertrag; BGHZ 137, 387, 392 f. - Comic-Übersetzungen I).
  • BGH, 03.03.2005 - I ZR 111/02

    Fash 2000

    Auch hier gilt, daß die Zustimmung nicht ausdrücklich erfolgt sein muß, sich vielmehr aus den Gesamtumständen ergeben kann (vgl. BGH, Urt. v. 15.3.1984 - I ZR 218/81, GRUR 1984, 528, 529 - Bestellvertrag).
  • BGH, 22.01.1998 - I ZR 189/95

    "Comic-Übersetzungen"; Auslegung eines Vertrages über die Übersetzung von

    Dagegen kann die Einräumung von über den Vertragszweck hinausgehenden Nutzungsrechten nur angenommen werden, wenn ein dahingehender Parteiwille - und sei es nur aufgrund der Begleitumstände und des schlüssigen Verhaltens der Beteiligten - unzweideutig zum Ausdruck gekommen ist (vgl. BGH, Urt. v. 22.2.1974 - I ZR 128/72, GRUR 1974, 480, 483 - Hummelrechte; Urt. v. 1.3.1984 - I ZR 217/81, GRUR 1984, 656, 657 - Vorentwurf; Urt. v. 15.3.1984 - I ZR 218/81, GRUR 1984, 528, 529 - Bestellvertrag; Urt. v. 13.12.1984 - I ZR 141/82, GRUR 1985, 378, 379 - Illustrationsvertrag).

    Im Streitfall handelt es sich dagegen - was auch die Revision nicht in Zweifel zieht - um Bestellverträge nach § 47 VerlG, für die die Auslegungsregel des § 5 Abs. 1 VerlG keine Geltung beanspruchen kann (BGH GRUR 1984, 528, 529 - Bestellvertrag).

  • OLG Celle, 08.03.2012 - 13 W 17/12

    Urheberrecht: Anforderungen an den urheberrechtlichen Schutz einer Internetseite;

    Ein solcher Parteiwille kann sich auch aus dem Vertragszweck, aus den Begleitumständen und dem schlüssigen Verhalten der Beteiligten ergeben (vgl. BGH, Urteil vom 15. März 1984 - I ZR 218/81, juris Rn. 19).
  • OLG Frankfurt, 29.10.2013 - 11 U 47/13

    Konkludente Rechteeinräumung bei Freischaltung und vollständiger Bezahlung eines

    Maßgeblich für die Prüfung einer konkludenten Rechteübertragung sind die Gesamtumstände, insbesondere der zweifelsfrei feststellbare Vertragszweck und die vorangegangene Vertragspraxis sowie die Branchenübung (ebenda; BGH GRUR 1984, 528,529 - Bestellvertrag; BGH GRUR 2005, 860, 862 - fash 2000).
  • OLG Frankfurt, 15.08.2014 - 11 W 5/14

    Zum Urheberbenennungsanspruch bei Schaffung eines Landeswappen; Bindung des Erben

    Der dafür erforderliche Parteiwille kann sich auch aus dem Vertragszweck, aus den Begleitumständen und dem schlüssigen Verhalten der Parteien ergeben (BGH GRUR 1984, 528 - Bestellvertrag; NJW 2000, 140 - Comic-Übersetzungen II; KG, Urteil v. 24.7.2001, 5 U 9427/99).
  • BGH, 03.11.1988 - I ZR 242/86

    Präsentbücher; Anwendbarkeit des Abzahlungsgesetzes auf einen Lizenzvertrag

    Die Herstellungsverpflichtung mit der durch die Nutzungsrechtsübertragung festgelegten inhaltlichen und äußeren Gestaltung steht im Mittelpunkt der in § 6 geregelten vertraglichen Beziehungen der Parteien (vgl. auch BGH, Urt. v. 15.3.1984 - I ZR 218/81, GRUR 1984, 528, 529 - Bestellvertrag: Herstellung eines Buches mit genau festgelegten Eigenschaften ist Werkvertrag).
  • KG, 24.07.2001 - 5 U 9427/99

    Verwertung von Pressefotos - Übersendung zum Abdruck in Printmedien - kein

    Es sind der von den Parteien - nach dem gesamten Vertragsinhalt - übereinstimmend verfolgte Vertragszweck und die danach vorausgesetzten Bedürfnisse der Vertragspartner festzustellen und es ist zu fragen, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang zur Erreichung des Vertragszwecks die Einräumung von Nutzungsrechten erforderlich ist (BGH, GRUR 1984, 528, 529 - Bestellvertrag; 656, 657 - Vorentwurf).
  • BGH, 26.02.1987 - I ZR 25/85

    "Fremdenverkehrsbroschüre"; Umfang der Nutzungsrechtseinräumung bei der

    Vielmehr bedarf es umgekehrt der Feststellung einer ausdrücklichen oder zumindest stillschweigenden Rechtseinräumung, die sich allerdings auch aus dem Vertragszweck, wie er sich nach den konkreten Umständen darstellt, ergeben kann (vgl. BGH, Urt. v. 15.03.1984 - I ZR 218/81 - GRUR 1984, 528 f. - Bestellvertrag).
  • BGH, 10.05.1984 - I ZR 94/82

    Fristlose Kündigung eines Werkvertrages mit Sukzessivcharatker

  • BGH, 13.12.1984 - I ZR 141/82

    Umfang der Einräumung eines Nutzungsrechts

  • KG, 08.01.1993 - 5 U 2639/91

    Verbreitungsrecht der Mauer-Maler im Zusammenhang mit der Segmentierung zwecks

  • LG Düsseldorf, 05.04.2006 - 12 O 134/05

    Umfang und Zweck eines eingeräumten einfachen Nutzungsrechts bei der Bestellung

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