Rechtsprechung
   BGH, 28.06.2018 - I ZR 221/16   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009, Art. 9 Abs. 2 Buchst. a der Verordnung (EU) 2017/1001, Art. 13 GMV, Art. 15 UMV, Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. a GMV... , Art. 9 Abs. 2 Buchst. a UMV, Art. 13, 22 GMV, Art. 15, 25 UMV, Art. 25 Abs. 3 UMV, Art. 22 Abs. 3 GMV, Art. 15 Abs. 1 UMV, Art. 13 Abs. 1 GMV, Art. 15 Abs. 2 UMV, Art. 13 Abs. 2 GMV, Art. 9 Abs. 3 UMV, Art. 9 Abs. 2 GMV, Art. 7 der Richtlinie 89/104/EWG, § 24 MarkenG, Art. 7 Abs. 2 der Richtlinie 89/104/EWG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Verwendung einer Mehrzahl von Marken auf dem Versandkarton durch einen Wiederverkäufer mit dem Inhalt von Produkten ohne Kennzeichnung; Vorliegen des für die Erschöpfung des Rechts an diesen Marken erforderlichen konkreten Produktbezugs hinsichtlich der Verletzung der Marke

  • Betriebs-Berater

    Konkreter Produktbezug für die Erschöpfung des Rechts an Marken - beauty für less

  • kanzlei.biz

    Beauty for less: Anforderungen an den konkreten Produktbezug für die Erschöpfung des Rechts an der Marke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Verwendung einer Mehrzahl von Marken auf dem Versandkarton durch einen Wiederverkäufer mit dem Inhalt von Produkten ohne Kennzeichnung; Vorliegen des für die Erschöpfung des Rechts an diesen Marken erforderlichen konkreten Produktbezugs hinsichtlich der Verletzung der Marke

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Wann liegt der für die Erschöpfung des Rechts an Marken erforderliche konkrete Produktbezug vor?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Wann liegt der für die Erschöpfung des Rechts an Marken erforderliche konkrete Produktbezug vor?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 76
  • BB 2018, 2881
  • K&R 2019, 122
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht