Rechtsprechung
   BGH, 06.05.2004 - I ZR 223/01   

Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Beschreibende Markenbestandteile,

  • Jurion

    Anspruch auf Unterlassen der Führung eines Markennamens für ein Vitaminpräparat; Einwilligung in die Löschung eines Markennamens wegen Verwechselungsgefahr zweier Produkte; Vorliegen einer Wechselbeziehung bei der Verwendung ähnlicher Zeichen; Berücksichtigung eines übereinstimmenden beschreibenden Bestandteils bei der Bestimmung über die Ähnlichkeit von Zeichen; Ausreichen klanglicher Unterschiede bei weitgehender Übereinstimmung einer Buchstabenreihenfolge; Entstehen eines schutzwürdigen Besitzstandes als Voraussetzung für die Verwirkung eines Unterlassungsanspruchs; Vertrauen auf den Bestand eines Markennamens bei eingetragenem Widerspruch

  • nwb

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechselungsfähigkeit zweier Wortzeichen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Ähnlichkeit der Zeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1413
  • GRUR 2004, 783


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Wird zitiert von ... (382)  

  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 37/04  

    Goldhase

    Dieser Ansatz beachtet nicht nur den Grundsatz, dass für den Umfang des Schutzes einer eingetragenen Marke der Gegenstand der Eintragung maßgeblich ist (vgl. BGHZ 153, 131, 142 - Abschlussstück, m.w.N.), sondern berücksichtigt auch den Erfahrungssatz, dass der Durchschnittsverbraucher eine Marke regelmäßig als Ganzes wahrnimmt und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. EuGH GRUR 1998, 387 Tz. 23 - Sabèl;… EuGH, Beschl. v. 28.4.2004 - C-3/03 P, Slg. 2004, I-3657 Tz. 29 = GRUR Int. 2004, 843 - Matratzen Concord;… Urt. v. 6.10.2005 - C-120/04, Slg. 2005, I-8551 Tz. 28 = GRUR 2005, 1042 = WRP 2005, 1505 - THOMSON LIFE; BGH, Urt. v. 6.5.2004 - I ZR 223/01, GRUR 2004, 783, 784 f. = WRP 2004, 1043 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX, m.w.N.).
  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13  

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

    Für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit reicht regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche; es genügt daher, wenn die Zeichen einander entweder im (Schrift-)Bild oder im Klang oder in der Bedeutung ähnlich sind (BGH, Urteil vom 6. Mai 2004 - I ZR 223/01, GRUR 2004, 783, 784 = WRP 2004, 1043 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX;… BGH, GRUR 2009, 1055 Rn. 26 - airdsl).
  • OLG München, 08.09.2011 - 29 U 1432/11  

    Kennzeichen- und Wettbewerbsrecht: Unterlassungsansprüche bei Kollision von …

    So kann insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder eine erhöhte Kennzeichnungskraft des älteren Zeichens ausgeglichen werden (vgl. BGH GRUR 2004, 235 [237] - Davidoff II ; GRUR 2004, 239 - DONLINE ; GRUR 2004, 783 [784] - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX ; GRUR 2004, 779 [781] - Zwilling/Zweibrüder ).

    Demzufolge ist bei der Prüfling der Verwechslungsgefahr ein strenger Maßstab anzulegen (vgl. BGH GRUR 1999, 990 [991] - Schlüssel ; GRUR 2004, 783 [784] - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX ).

    Entscheidend ist dabei der jeweilige Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Zeichen (BGH GRUR 2003, 1044 [1046] - Kelly ; GRUR 2004, 783 [784] - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX ).

    Dies entspricht dem Erfahrungssatz, dass der Verkehr Marken regelmäßig in der Form aufnimmt, in der sie ihm entgegentreten, und sie nicht einer analysierenden, zergliedernden, möglichen Bestandteilen und deren Bedeutung nachgehenden Betrachtung unterzieht (vgl. BGH GRUR 1999, 735 [736] - MONOFLAM/POLYFLAM ; GRUR 2004, 240 [241] - MIDAS/medAS ; GRUR 2004, 783 [784/785] - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX ).

    Demzufolge ist bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr wiederum ein strenger Maßstab anzulegen (vgl. BGH GRUR 1999, 990 [991] - Schlüssel ; GRUR 2004, 783 [784] - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX ).

    Entscheidend ist dabei auch hier der jeweilige Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Zeichen (BGH GRUR 2003, 1044 [1046] - Kelly ; GRUR 2004, 783 [784] - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX ).

    Dies entspricht dem Erfahrungssatz, dass der Verkehr Marken regelmäßig in der Form aufnimmt, in der sie ihm entgegentreten, und sie nicht einer analysierenden, zergliedernden, möglichen Bestandteilen und deren Bedeutung nachgehenden Betrachtung unterzieht (vgl. BGH GRUR 1999, 735 [736] - MONOFLAM/POLYFLAM ; GRUR 2004, 240 [241] - MIDAS/medAS ; GRUR 2004, 783 [784/785] - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX ).

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