Rechtsprechung
   BGH, 06.05.2004 - I ZR 223/01   

Volltextveröffentlichungen (12)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Beschreibende Markenbestandteile,

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Unterlassen der Führung eines Markennamens für ein Vitaminpräparat; Einwilligung in die Löschung eines Markennamens wegen Verwechselungsgefahr zweier Produkte; Vorliegen einer Wechselbeziehung bei der Verwendung ähnlicher Zeichen; Berücksichtigung eines übereinstimmenden beschreibenden Bestandteils bei der Bestimmung über die Ähnlichkeit von Zeichen; Ausreichen klanglicher Unterschiede bei weitgehender Übereinstimmung einer Buchstabenreihenfolge; Entstehen eines schutzwürdigen Besitzstandes als Voraussetzung für die Verwirkung eines Unterlassungsanspruchs; Vertrauen auf den Bestand eines Markennamens bei eingetragenem Widerspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Verwechselungsfähigkeit zweier Wortzeichen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Ähnlichkeit der Zeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unzulässige klangliche "hnlichkeit bei Wortmarken

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1413
  • GRUR 2004, 783


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Wird zitiert von ... (395)  

  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13  

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

    Für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit reicht regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche; es genügt daher, wenn die Zeichen einander entweder im (Schrift-)Bild oder im Klang oder in der Bedeutung ähnlich sind (BGH, Urteil vom 6. Mai 2004 - I ZR 223/01, GRUR 2004, 783, 784 = WRP 2004, 1043 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX;… BGH, GRUR 2009, 1055 Rn. 26 - airdsl).
  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 37/04  

    Goldhase

    Dieser Ansatz beachtet nicht nur den Grundsatz, dass für den Umfang des Schutzes einer eingetragenen Marke der Gegenstand der Eintragung maßgeblich ist (vgl. BGHZ 153, 131, 142 - Abschlussstück, m.w.N.), sondern berücksichtigt auch den Erfahrungssatz, dass der Durchschnittsverbraucher eine Marke regelmäßig als Ganzes wahrnimmt und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. EuGH GRUR 1998, 387 Tz. 23 - Sabèl;… EuGH, Beschl. v. 28.4.2004 - C-3/03 P, Slg. 2004, I-3657 Tz. 29 = GRUR Int. 2004, 843 - Matratzen Concord;… Urt. v. 6.10.2005 - C-120/04, Slg. 2005, I-8551 Tz. 28 = GRUR 2005, 1042 = WRP 2005, 1505 - THOMSON LIFE; BGH, Urt. v. 6.5.2004 - I ZR 223/01, GRUR 2004, 783, 784 f. = WRP 2004, 1043 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX, m.w.N.).
  • BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06  

    Augsburger Puppenkiste

    Denn auch Bestandteile, die das zusammengesetzte Zeichen nicht allein prägen oder selbständig schutzunfähige sind, können zum Gesamteindruck eines zusammengesetzten Zeichens beitragen (vgl. BGHZ 131, 122, 125 f. - Innovadiclophlont; BGH, Urt. v. 6.5.2004 - I ZR 223/01, GRUR 2004, 783, 785 = WRP 2004, 1043 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX).
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