Weitere Entscheidung unten: BGH, 19.10.2011

Rechtsprechung
   BGH, 16.07.2009 - I ZR 223/06   

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https://dejure.org/2009,1296
BGH, 16.07.2009 - I ZR 223/06 (https://dejure.org/2009,1296)
BGH, Entscheidung vom 16.07.2009 - I ZR 223/06 (https://dejure.org/2009,1296)
BGH, Entscheidung vom 16. Juli 2009 - I ZR 223/06 (https://dejure.org/2009,1296)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Telemedicus

    Arzneimittelpräsentation im Internet

  • webshoprecht.de

    Vorlagefrage des BGH an den EuGH zur Erweiterung des Anwendungsgebietes der Humanarzneimittel-Richtlinie

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Arzneimittelpräsentation im Internet; Präsentation von verschreibungspflichtigen Medikamenten im Internet mit freiem Zugang für jedermann als Wettbewerbsverstoß

  • kanzlei.biz

    Öffentlichkeitswerbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Arzneimittelpräsentation im Internet"; Wettbewerbswidrigkeit der Präsentation verschreibungspflichtiger Medikamente im Internet; Vorlage an den EuGH

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arzneimittelpräsentation im Internet

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Zugänglichmachung der Gebrauchsinformation verschreibungspflichtiger Arzneimittel im Internet - Verstoß gegen das Publikumswerbeverbot?" von RA Dr. Christian Stallberg, LL.M., original erschienen in: WRP 2010, 56 - 64.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Heilmittelwerbegesetz (HWG), § 10, Abs. 1
    Angleichung der Rechtsvorschriften

Papierfundstellen

  • GRUR 2009, 988
  • EuZW 2009, 707
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 19.10.2011 - I ZR 223/06

    Wettbewerbswidrige Werbung für verschreibungspflichtige Medikamente im Internet

    Mit Beschluss vom 16. Juli 2009 hat der Senat dem Gerichtshof der Europäischen Union folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt (BGH, GRUR 2009, 988 = WRP 2009, 1100 - Arzneimittelpräsentation im Internet I):.
  • OLG München, 25.02.2010 - 29 U 5347/09

    Wettbewerbsverstoß: Verbraucherverständnis bezüglich des Bestandteils "akut" in

    Gemäß Art. 86 Abs. 2 der Richtlinie 2001/83/EG gelten die Bestimmungen des Titels VIII indes nicht für die Etikettierung und die Packungsbeilage (Art. 54-69) (vgl. hierzu BGH GRUR 2009, 988, Tz. 9 - Arzneimittelpräsentation im Internet; vgl. ferner BGH GRUR 1996, 806, 807 - HerzASS (zur Rechtslage unter der Geltung der Richtlinie 92/28/EWG)).
  • OLG München, 15.03.2012 - 29 U 3438/11

    Wettbewerbsverstoß: Zulässigkeit eines Arzneimittellieferservice

    Der Begriff der Werbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel im Sinne von § 10 Abs. 1 HWG ist richtlinienkonform im Sinne der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 06.11.2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2010/84/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15.12.2010, auszulegen (vgl. BGH GRUR 2009, 988, Rn. 6 ff. - Arzneimittelpräsentation im Internet ), mit der im Grundsatz eine vollständige Harmonisierung des Bereichs der Werbung für Arzneimittel erfolgt ist (vgl. EuGH GRUR 2008, 267, Rn. 39 - Gintec ).
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Rechtsprechung
   BGH, 19.10.2011 - I ZR 223/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,47203
BGH, 19.10.2011 - I ZR 223/06 (https://dejure.org/2011,47203)
BGH, Entscheidung vom 19.10.2011 - I ZR 223/06 (https://dejure.org/2011,47203)
BGH, Entscheidung vom 19. Januar 2011 - I ZR 223/06 (https://dejure.org/2011,47203)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Öffentliche Information über verschreibungspflichtige Arzneimittel, die keinem Werbeziel dient, ist erlaubt

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 10 Abs 1 HeilMWerbG, § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 8 UWG
    Wettbewerbswidrige Werbung für verschreibungspflichtige Medikamente im Internet

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbsrechtliche Bedeutung der Bewerbung von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln auf Internetseiten ohne Passwort-Schutz für jedermann

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    HWG § 10 Abs. 1; UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11; UWG § 8
    Wettbewerbsrechtliche Bedeutung der Bewerbung von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln auf Internetseiten ohne Passwort-Schutz für jedermann

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Werbung für Arzneimittel im Internet

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Werbung für verschreibungspflichtige Medikamente im Internet

Sonstiges

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 11
  • GRUR-RR 2012, 259
  • MMR 2012, 370
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 27.09.2018 - 2 U 41/18

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Produktbezogene Werbung einer Apotheke für

    Soweit über diese Informationserteilung hinaus Anpreisungen erfolgten, bezögen sich diese erkennbar nicht auf die Produkte, sondern auf die vom Beklagten zu erbringende Apothekerleistung, weil es im Gegensatz zu der Entscheidung des BGH in GRUR-RR 2012, 259, nicht um Fertigarzneimittel gehe, sondern um eine eigenständige Leistung des Apothekers, nämlich die Herstellung eines Produkts mit einem bestimmten Wirkstoff.

    Hinzukommen muss vielmehr, dass das Verhalten, die Initiative und das Vorgehen des Herstellers auf seine Absicht hinweisen, durch eine solche Verbreitung die Verschreibung, die Abgabe, den Verkauf oder den Verbrauch von Arzneimitteln zu fördern (EuGH, Urteil vom 05.05.2011, Az. C-316/09, GRUR 2011, 1160, Rn. 34; nachfolgend BGH, Urteil vom 19.10.2011, I ZR 223/06, GRUR-RR 2012, 259).

  • BFH, 26.06.2019 - V R 70/17

    Gewinnpauschalierung bei wissenschaftlichen Tagungen

    Zudem kommt es auf das Werbeverbot nach § 10 Abs. 1 HeilMWerbG nicht an, da dieses einer bloßen Informationsverschaffung an Interessierte nicht entgegensteht (vgl. z.B. Urteil des Bundesgerichtshofs vom 19. Oktober 2011 - I ZR 223/06, MultiMedia und Recht 2012, 370).
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