Rechtsprechung
   BGH, 16.04.2015 - I ZR 225/12   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 2, § 8 Abs. 1, §§ 9, 23 Satz 1, § 24 Abs. 1, § 97 Abs. 1 und 2; ZPO § 286 Abs. 1; RVG § 14 Abs. 2

  • IWW

    § 9 UrhG, § ... 2 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 UrhG, § 24 UrhG, § 97 Abs. 2 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG, § 8 Abs. 1 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 2 UrhG, § 97 UrhG, § 2 Abs. 1 UrhG, § 11 Satz 1 UrhG, § 31 Abs. 1 UrhG, § 79 Abs. 2 UrhG, § 23 Satz 1 UrhG, § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 23 UrhG, § 2 Abs. 2 UrhG, § 286 ZPO, § 24 Abs. 1 UrhG, § 154 Abs. 2 BGB, § 185 Abs. 2 BGB, § 242 BGB, § 308 ZPO, § 308 Abs. 1 ZPO, § 894 Satz 1 ZPO, § 97 Abs. 1 UrhG, 2300 RVG VV, § 93 ZPO, § 14 Abs. 2 RVG, § 14 Abs. 1 RVG, § 14 Abs. 1 Satz 4 RVG, § 563 Abs. 3 ZPO, § 563 Abs. 1 ZPO, §§ 355, 357 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Goldrapper

    § 2 Abs 1 Nr 1 UrhG, § 2 Abs 1 Nr 2 UrhG, § 8 Abs 1 UrhG, § 9 UrhG, § 23 S 1 UrhG
    Urheberrechtsschutzfähigkeit von Musikstücken: Erforderliche Werkhöhe; tatrichterliche Überzeugungsbildung zur schöpferischen Eigentümlichkeit eines Musikstücks durch Anhören und Einholung eines Sachverständigengutachtens; Überprüfung der tatrichterlichen Feststellungen in der Revisionsinstanz - Goldrapper

  • Jurion

    Urheberrechtsverletzung durch Kopieren bzw. Sampeln von ca. 10-sekündigen Originalaufnahmen ohne Verwendung des Textes; Beurteilung der schöpferischen Eigentümlichkeit eines Musikstücks; Prüfung der Urheberrechtsschutzfähigkeit

  • kanzlei.biz

    Übernahme kurzer Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Titel kann zulässig sein

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Goldrapper

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2, 8 Abs. 1, 9, 23, 24, 97 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrechtsverletzung durch Kopieren bzw. Sampeln von ca. 10-sekündigen Originalaufnahmen ohne Verwendung des Textes; Beurteilung der schöpferischen Eigentümlichkeit eines Musikstücks; Prüfung der Urheberrechtsschutzfähigkeit

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Goldrapper

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (35)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Zur Zulässigkeit des Sampling von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum urheberrechtlichen Schutz für kurze Musiksequenzen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bushido vs Dark Sanctuary - Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)
  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Teilerfolg: Bushido-Prozess geht in die Verlängerung

  • faz.net (Pressemeldung, 16.04.2015)

    Prozess gegen Bushido: Hast du Töne?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Goldrapper - Rap-Musik als Hintergrund-Loop

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtliche Schutzfähigkeit - und das Sachverständigengutachten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Komponisten und Textdichter sind keine Miturheber

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Goldrapper - Hintergrund-Loops und das Urheberrecht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Teilerfolg für Bushido: Zweifel an Plagiatsvorwürfen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Urheberrechtliche Zulässigkeit der Übernahme kurzer Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • Jurion (Kurzinformation)

    Auch einzelne Teile aus Musikstücken können urheberrechtlich geschützt sein

  • Jurion (Kurzinformation)

    Urheberrechtliche Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kunst oder monotone Tonfolgen? - BGH stellt Urheberrechtsschutz für Musik-Sequenzen in Frage, die Rapper Bushido geklaut haben soll

  • eventvokat.de (Kurzinformation)

    Gothic gegen Rap

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Goldrapper

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bushido-Urteil aufgehoben: kein Urheberrechtsschutz durch Verbindung von Text und Musik

  • beck.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit der Übernahme kurzer Musiksequenzen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Kurze Musiksequenzen sind nicht zwingend schützenswert

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Bushido rappt erst mal weiter Gold…!

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Angeblich unerlaubt gesampelt: Teilerfolg für Bushido

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • taz.de (Pressebericht, 16.04.2015)

    Plagiatsvorwürfen: Neue Hoffnung für Bushido

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Rap Battle: Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Kurze Musiksequenzen nicht o.w. urheberrechtlich geschützt

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Dark Sanctuary gegen Bushido

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bushido, der Goldrapper, gewinnt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Kurze Musiksequenzen sind nicht zwingend schützenswert

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtliche Zulässigkeit der Übernahme kurzer Musiksequenzen als Hintergrund-Loops

Besprechungen u.ä. (3)

  • internet-law.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Bushido siegt (vorerst) beim BGH

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Hinzuziehung eines Sachverständigen bei Beurteilung der schöpferischen Eigentümlichkeit von Musiksequenzen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Hinzuziehung eines Sachverständigen bei Beurteilung der schöpferischen Eigentümlichkeit von Musiksequenzen

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zum Urheberrechtsschutz von Kompositionen - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 16.04.2015" von Nils Dietrich, original erschienen in: ZUM 2015, 996 - 1007.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Der Beurteilungsmaßstab der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit" von Nicole Fallert, original erschienen in: GRUR 2016, 248 - 250.

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 225
  • GRUR 2015, 1198
  • MMR 2015, 824
  • K&R 2015, 805
  • ZUM 2015, 996



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Wird zitiert von ... (70)  

  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 19/14  

    Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

    Die Frage, ob die Rüge der Revision bereits deshalb von unzutreffenden Annahmen ausgeht, weil schon nicht rechtskräftig feststeht, ob durch die Vervielfältigung und Verbreitung des Titels "Goldrapper" überhaupt Urheberrechte Dritter verletzt worden sind (vgl. BGH, Urteil vom 16. April 2015 - I ZR 225/12, juris - Goldrapper), kann auf sich beruhen.
  • BGH, 28.07.2016 - I ZR 9/15  

    auf fett getrimmt

    Um eine freie Benutzung handelt es sich, wenn ein selbständiges Werk geschaffen wurde und das ältere Werk als Grundlage für die Schöpfung des neuen Werkes diente (vgl. BGH, GRUR 2014, 65 Rn. 37 f. - Beuys-Aktion; BGH, Urteil vom 16. April 2015 - I ZR 225/12, GRUR 2015, 1189 Rn. 41 = WRP 2015, 1507 - Goldrapper).

    Insbesondere gehört die Frage, ob und in welchem Umfang das ursprüngliche Werk dem Publikum bekannt ist, zu den im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtabwägung zu berücksichtigenden Umständen (vgl. BGH, Urteil vom 5. März 1971 - I ZR 94/69, GRUR 1971, 525, 526 - Petite Jacqueline; BGH, GRUR 2015, 1189 Rn. 94 - Goldrapper).

    Bestehen bereits Zweifel, ob das im Streitfall maßgebliche Publikum die Bearbeitung überhaupt dem Urheber zuordnet, kann nicht ohne weiteres angenommen werden, dass dessen Beziehung zu seinem Werk durch die beanstandete Bearbeitung in besonders schwerwiegender Weise beeinträchtigt ist (vgl. BGH, GRUR 2015, 1189 Rn. 94 - Goldrapper).

  • BGH, 27.04.2017 - I ZR 247/15  

    AIDA-Kussmund - Die Panoramafreiheit erstreckt sich auch auf nicht ortsfeste

    Auch Teile eines Werkes genießen Urheberrechtsschutz, sofern sie für sich genommen eine persönliche geistige Schöpfung im Sinne des § 2 Abs. 2 UrhG darstellen (BGH, Urteil vom 26. Februar 2009 - I ZR 142/06, GRUR 2009, 1046 Rn. 43 = WRP 2009, 1404 - Kranhäuser; Urteil vom 16. April 2015 - I ZR 225/12, GRUR 2015, 1189 Rn. 43 = WRP 2015, 1507 - Goldrapper, jeweils mwN).
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