Rechtsprechung
   BGH, 16.04.2015 - I ZR 225/12   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 2, § 8 Abs. 1, §§ 9, 23 Satz 1, § 24 Abs. 1, § 97 Abs. 1 und 2; ZPO § 286 Abs. 1; RVG § 14 Abs. 2

  • IWW

    § 9 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 UrhG, § ... 24 UrhG, § 97 Abs. 2 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG, § 8 Abs. 1 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 2 UrhG, § 97 UrhG, § 2 Abs. 1 UrhG, § 11 Satz 1 UrhG, § 31 Abs. 1 UrhG, § 79 Abs. 2 UrhG, § 23 Satz 1 UrhG, § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 23 UrhG, § 2 Abs. 2 UrhG, § 286 ZPO, § 24 Abs. 1 UrhG, § 154 Abs. 2 BGB, § 185 Abs. 2 BGB, § 242 BGB, § 308 ZPO, § 308 Abs. 1 ZPO, § 894 Satz 1 ZPO, § 97 Abs. 1 UrhG, 2300 RVG VV, § 93 ZPO, § 14 Abs. 2 RVG, § 14 Abs. 1 RVG, § 14 Abs. 1 Satz 4 RVG, § 563 Abs. 3 ZPO, § 563 Abs. 1 ZPO, §§ 355, 357 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Goldrapper

    § 2 Abs 1 Nr 1 UrhG, § 2 Abs 1 Nr 2 UrhG, § 8 Abs 1 UrhG, § 9 UrhG, § 23 S 1 UrhG
    Urheberrechtsschutzfähigkeit von Musikstücken: Erforderliche Werkhöhe; tatrichterliche Überzeugungsbildung zur schöpferischen Eigentümlichkeit eines Musikstücks durch Anhören und Einholung eines Sachverständigengutachtens; Überprüfung der tatrichterlichen Feststellungen in der Revisionsinstanz - Goldrapper

  • Jurion

    Urheberrechtsverletzung durch Kopieren bzw. Sampeln von ca. 10-sekündigen Originalaufnahmen ohne Verwendung des Textes; Beurteilung der schöpferischen Eigentümlichkeit eines Musikstücks; Prüfung der Urheberrechtsschutzfähigkeit

  • kanzlei.biz

    Übernahme kurzer Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Titel kann zulässig sein

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Goldrapper

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2, 8 Abs. 1, 9, 23, 24, 97 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrechtsverletzung durch Kopieren bzw. Sampeln von ca. 10-sekündigen Originalaufnahmen ohne Verwendung des Textes; Beurteilung der schöpferischen Eigentümlichkeit eines Musikstücks; Prüfung der Urheberrechtsschutzfähigkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (25)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Zur Zulässigkeit des Sampling von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum urheberrechtlichen Schutz für kurze Musiksequenzen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bushido vs Dark Sanctuary - Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)
  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Teilerfolg: Bushido-Prozess geht in die Verlängerung

  • faz.net (Pressemeldung, 16.04.2015)

    Prozess gegen Bushido: Hast du Töne?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Goldrapper - Rap-Musik als Hintergrund-Loop

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtliche Schutzfähigkeit - und das Sachverständigengutachten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Komponisten und Textdichter sind keine Miturheber

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Goldrapper - Hintergrund-Loops und das Urheberrecht

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Urheberrechtliche Zulässigkeit der Übernahme kurzer Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • dr-schenk.net (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung - Bushido obsiegt vor dem BGH!

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Copyright: Rapper "Bushido" darf Song einer Gothic-Band sampeln

  • beck.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit der Übernahme kurzer Musiksequenzen

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Bushido rappt erst mal weiter Gold…!

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • lto.de (Kurzinformation)

    Teilerfolg für Bushido: Zweifel an Plagiatsvorwürfen

  • taz.de (Pressebericht, 16.04.2015)

    Plagiatsvorwürfen: Neue Hoffnung für Bushido

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Rap Battle: Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Kurze Musiksequenzen nicht o.w. urheberrechtlich geschützt

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Dark Sanctuary gegen Bushido

Besprechungen u.ä.

  • internet-law.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Bushido siegt (vorerst) beim BGH

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2016, 225
  • MMR 2015, 824
  • K&R 2015, 805
  • ZUM 2015, 996



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 28.07.2016 - I ZR 9/15  

    auf fett getrimmt

    Um eine freie Benutzung handelt es sich, wenn ein selbständiges Werk geschaffen wurde und das ältere Werk als Grundlage für die Schöpfung des neuen Werkes diente (vgl. BGH, GRUR 2014, 65 Rn. 37 f. - Beuys-Aktion; BGH, Urteil vom 16. April 2015 - I ZR 225/12, GRUR 2015, 1189 Rn. 41 = WRP 2015, 1507 - Goldrapper).

    Insbesondere gehört die Frage, ob und in welchem Umfang das ursprüngliche Werk dem Publikum bekannt ist, zu den im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtabwägung zu berücksichtigenden Umständen (vgl. BGH, Urteil vom 5. März 1971 - I ZR 94/69, GRUR 1971, 525, 526 - Petite Jacqueline; BGH, GRUR 2015, 1189 Rn. 94 - Goldrapper).

    Bestehen bereits Zweifel, ob das im Streitfall maßgebliche Publikum die Bearbeitung überhaupt dem Urheber zuordnet, kann nicht ohne weiteres angenommen werden, dass dessen Beziehung zu seinem Werk durch die beanstandete Bearbeitung in besonders schwerwiegender Weise beeinträchtigt ist (vgl. BGH, GRUR 2015, 1189 Rn. 94 - Goldrapper).

  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 19/14  

    Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

    Die Frage, ob die Rüge der Revision bereits deshalb von unzutreffenden Annahmen ausgeht, weil schon nicht rechtskräftig feststeht, ob durch die Vervielfältigung und Verbreitung des Titels "Goldrapper" überhaupt Urheberrechte Dritter verletzt worden sind (vgl. BGH, Urteil vom 16. April 2015 - I ZR 225/12, juris - Goldrapper), kann auf sich beruhen.
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