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   BGH, 07.03.2019 - I ZR 225/17   

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https://dejure.org/2019,4352
BGH, 07.03.2019 - I ZR 225/17 (https://dejure.org/2019,4352)
BGH, Entscheidung vom 07.03.2019 - I ZR 225/17 (https://dejure.org/2019,4352)
BGH, Entscheidung vom 07. März 2019 - I ZR 225/17 (https://dejure.org/2019,4352)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 683 Satz 1, § ... 670 BGB, § 1 Abs. 3 OlympSchG, § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 OlympSchG, § 3 Abs. 2 Satz 2 OlympSchG, § 5 OlympSchG, § 3 OlympSchG, § 2 OlympSchG, § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Satz 2 OlympSchG, § 3 Abs. 2 OlympSchG, § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG, § 4 Nr. 3 Buchst. b UWG, § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Fall 2 OlympSchG, § 4 Nr. 2 OlympSchG, § 3 Abs. 2 Nr. 2 Fall 2 OlympSchG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

    Olympiareif

    §§ 3 Abs. 2 Satz 2, 3 Abs. 2 Satz 1 OlympSchG

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Olympiareif

  • Wolters Kluwer

    Bewerben der spezifischen Eigenschaften von Sporttextilien als "einfach olympiareif" ohne ausdrückliche Bezugnahme auf die Olympischen Spiele oder die Olympische Bewegung in Wort oder Bild; Verwendung als unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen Spiele oder ...

  • Wolters Kluwer

    Olympiareif - Bewerben der spezifischen Eigenschaften von Sporttextilien als "einfach olympiareif" ohne ausdrückliche Bezugnahme auf die Olympischen...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bewerben der spezifischen Eigenschaften von Sporttextilien als "einfach olympiareif" ohne ausdrückliche Bezugnahme auf die Olympischen Spiele oder die Olympische Bewegung in Wort oder Bild; Verwendung als unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen Spiele oder ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht/Wettbewerbdsrecht: Olympiareif

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

    Olympiareif

Kurzfassungen/Presse (24)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Werbung für Sportbekleidung als "olympiaverdächtig"

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Werbung für Sportbekleidung mit "olympiaverdächtig" und "olympiareif" kein Verstoß gegen Olympia-Schutzgesetz

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Olympiareifes Urteil - Abschließendes Urteil

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zum Missbrauch der olympischen Marke

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Werbung mit "olympiaverdächtig" und "olympiareif" verstößt nicht gegen Olympia-Schutzgesetz

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Werbung für Sportbekleidung mit "olympiaverdächtig" und "olympiareif" ist nicht unlauter und verstößt nicht gegen Olympia-Schutzgesetz

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Werbung für Sportbekleidung als "olympiaverdächtig"

  • lto.de (Kurzinformation)

    Olympische Begriffe: Sportbekleidung darf "olympiareif" sein

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Werbung für Sportbekleidung als "olympiaverdächtig"

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zur Werbung für Sportbekleidung als "olympiaverdächtig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Olympiaverdächtige" Sportklamotten - Reklame für Sportkleidung mit dem Wort "Olympia" ist nicht automatisch rechtswidrig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Werbung für Sportbekleidung als "olympiaverdächtig" kein Rechtsverstoß

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH schränkt Schutz für die Marke "Olympia" ein

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    "Olympiareife” BGH-Entscheidung zu geschützter Bezeichnung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung für Sportbekleidung als "olympiaverdächtig" rechtlich zulässig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Werbung für Sportbekleidung als "olympiaverdächtig"

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Zur Werbung mit "olympiaverdächtig" und "olympiareif"

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Auch Sportkleidung darf als "olympiareif" beworben werden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Werbung für Produkt als "olympiareif" verstößt nicht gegen das Opympia-Schutzgesetz

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Sportartikelhersteller darf Produkte als olympiareif bzw. olympiaverdächtig bewerben

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Zur Werbung für Sportbekleidung als "olympiaverdächtig"

  • juve.de (Kurzinformation)

    Werbung als Verstoß gegen das Olympia-Schutzgesetz?


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur Zulässigkeit der Werbung für Sportbekleidung als "olympiaverdächtig"

  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zum Missbrauch der olympischen Marke

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 863
  • MDR 2019, 1004
  • GRUR 2019, 648
  • K&R 2019, 398
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 19.09.2019 - I ZR 116/18

    Chickenwings

    Diese Würdigung gemäß § 286 ZPO kann vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden, ob das Tatgericht einen zutreffenden rechtlichen Maßstab zugrunde gelegt, nicht gegen Erfahrungssätze oder Denkgesetze verstoßen und keine wesentlichen Umstände unberücksichtigt gelassen hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 7. März 2019 - I ZR 225/17, GRUR 2019, 648 Rn. 18 = WRP 2019, 597 - Olympiareif).
  • BPatG, 17.01.2020 - 27 W (pat) 115/16
    Nach der zum Olympia-Schutzgesetz ergangenen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs liegt eine unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen Spiele oder der Olympischen Bewegung nicht schon in jeder Verwendung, die eine Optimierung der kommerziellen Verwertung der olympischen Bezeichnungen durch die Schutzrechtsinhaber nach § 2 OlympSchG beeinträchtigen kann; die Grenze zur unlauteren Ausnutzung wird dort überschritten, wo durch eine enge Bezugnahme auf die Olympischen Spiele deren Wertschätzung für die Bewerbung von Produkten und ihren Eigenschaften in einer Weise ausgenutzt wird, wie sie nur einem offiziellen Sponsor zusteht oder etwa einem Sportartikelhersteller, der zwar nicht Sponsor ist, dessen Produkte jedoch von Athleten bei den Olympischen Spielen verwendet werden (vgl. BGH, GRUR 2019, 648, 22 - Olympiareif; BGH, GRUR 2014, 1215, Rn. 32 - Olympia-Rabatt).
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