Rechtsprechung
   BGH, 07.03.2019 - I ZR 225/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,4352
BGH, 07.03.2019 - I ZR 225/17 (https://dejure.org/2019,4352)
BGH, Entscheidung vom 07.03.2019 - I ZR 225/17 (https://dejure.org/2019,4352)
BGH, Entscheidung vom 07. März 2019 - I ZR 225/17 (https://dejure.org/2019,4352)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 683 Satz 1, § ... 670 BGB, § 1 Abs. 3 OlympSchG, § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 OlympSchG, § 3 Abs. 2 Satz 2 OlympSchG, § 5 OlympSchG, § 3 OlympSchG, § 2 OlympSchG, § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Satz 2 OlympSchG, § 3 Abs. 2 OlympSchG, § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG, § 4 Nr. 3 Buchst. b UWG, § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Fall 2 OlympSchG, § 4 Nr. 2 OlympSchG, § 3 Abs. 2 Nr. 2 Fall 2 OlympSchG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

    Olympiareif

    §§ 3 Abs. 2 Satz 2, 3 Abs. 2 Satz 1 OlympSchG

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Olympiareif

  • online-und-recht.de

    Werbung für Sportbekleidung als "olympiaverdächtig" kein Rechtsverstoß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bewerben der spezifischen Eigenschaften von Sporttextilien als "einfach olympiareif" ohne ausdrückliche Bezugnahme auf die Olympischen Spiele oder die Olympische Bewegung in Wort oder Bild; Verwendung als unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen Spiele oder der Olympischen Bewegung bzgl. Beeinträchtigung der Optimierung der kommerziellen Verwertung der olympischen Bezeichnungen durch die Schutzrechtsinhaber

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht/Wettbewerbdsrecht: Olympiareif

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Werbung für Sportbekleidung als "olympiaverdächtig"

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Werbung für Sportbekleidung mit "olympiaverdächtig" und "olympiareif" kein Verstoß gegen Olympia-Schutzgesetz

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Werbung mit "olympiaverdächtig" und "olympiareif" verstößt nicht gegen Olympia-Schutzgesetz

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Werbung für Sportbekleidung mit "olympiaverdächtig" und "olympiareif" ist nicht unlauter und verstößt nicht gegen Olympia-Schutzgesetz

  • lto.de (Kurzinformation)

    Olympische Begriffe: Sportbekleidung darf "olympiareif" sein

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Werbung für Sportbekleidung als olympiaverdächtig - Firmen / Gewerbe

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Werbung für Sportbekleidung als "olympiaverdächtig" zulässig

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zur Werbung für Sportbekleidung als "olympiaverdächtig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Olympiaverdächtige" Sportklamotten - Reklame für Sportkleidung mit dem Wort "Olympia" ist nicht automatisch rechtswidrig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH schränkt Schutz für die Marke "Olympia" ein

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    "Olympiareife” BGH-Entscheidung zu geschützter Bezeichnung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung für Sportbekleidung als "olympiaverdächtig" rechtlich zulässig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Werbung für Sportbekleidung als "olympiaverdächtig"

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Zur Werbung mit "olympiaverdächtig" und "olympiareif"

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Auch Sportkleidung darf als "olympiareif" beworben werden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Werbung für Produkt als "olympiareif" verstößt nicht gegen das Opympia-Schutzgesetz

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Sportartikelhersteller darf Produkte als olympiareif bzw. olympiaverdächtig bewerben


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur Zulässigkeit der Werbung für Sportbekleidung als "olympiaverdächtig"

  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zum Missbrauch der olympischen Marke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 648
  • K&R 2019, 398
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