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   BGH, 20.07.2006 - I ZR 228/03   

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https://dejure.org/2006,24
BGH, 20.07.2006 - I ZR 228/03 (https://dejure.org/2006,24)
BGH, Entscheidung vom 20.07.2006 - I ZR 228/03 (https://dejure.org/2006,24)
BGH, Entscheidung vom 20. Juli 2006 - I ZR 228/03 (https://dejure.org/2006,24)
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Volltextveröffentlichungen (31)

  • lexetius.com

    Anbieterkennzeichnung im Internet

    BGB § 312c Abs. 1 Satz 1; BGB-InfoV § 1 Abs. 1; MDStV § 10 Abs. 2; TDG § 6; UKlaG § 2 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2; UWG §§ 3, 4 Nr. 11

  • markenmagazin:recht

    § 312c BGB; § 1 BGB-InfoV; § 10 MDStV; § 6 TDG; § 2 UKlaG; § 3 UWG; § 4 UWG
    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • Anwaltskanzlei von Olnhausen

    Anbieterkennzeichnung im Internet

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Anbieterkennzeichnung im Internet - Impressum

  • Telemedicus

    Anbieterkennzeichnung im Internet - Impressum

  • webshoprecht.de

    Die Erreichbarkeit einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt über zwei Links "Kontakt" und "Impressum" ist ausreichend

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Verlinkung des Impressums

  • IWW
  • JurPC

    BGB § 312c Abs. 1 Satz 1; BGB-InfoV § 1 Abs. 1; MDStV § 10 Abs. 2; TDG § 6; UKlaG § 2 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2; UWG §§ 3, 4 Nr. 11
    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • aufrecht.de

    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    An die Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt zu stellenden Anorderungen; Angaben zur Person des Anbieters durch die Links "Kontakt" und "Impressum"; Transparenzgebot; Unmittelbare Erreichbarkeit der Anbieterkennzeichnung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • czarnetzki.eu PDF

    Auffindbarkeit der Anbieterkennzeichnung in einer Website

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu den Anforderungen, die an die Anbieterkennzeichnung im Internet zu stellen sind

  • info-it-recht.de

    Sprechende Hyperlinks können zum Abruf der Informationen zum TDG und der BGB-InfoVO eingesetzt werden, wenn der Anbieter für Hyperlinks Bezeichnungen wählt, die verständlich sind

  • online-und-recht.de
  • Judicialis

    BGB § 312c Abs. 1 Satz 1; ; BGB-InfoV § 1 Abs. 1; ; MDStV § 10 Abs. 2; ; TDG § 6; ; UKlaG § 2 Abs. 1; ; UKlaG § 2 Abs. 2 Nr. 1; ; UKlaG § 2 Abs. 2 Nr. 2; ; UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11

  • ra.de
  • RA Kotz

    Anbieterkennzeichnung im Internet - Anforderungen

  • RA Kotz

    Anbieterkennzeichnung im Internet - Erreichbarkeit

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Anbieterkennzeichnung im Internet"; Begriff der leichten Erkennbarkeit und der unmittelbaren Erreichbarkeit

  • rechtsportal.de

    "Anbieterkennzeichnung im Internet"; Begriff der leichten Erkennbarkeit und der unmittelbaren Erreichbarkeit

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Anbieterkennzeichnung im Internet

    Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die über zwei Links erreichbar ist (hier: "Kontakt" und "Impressum"), kann den Voraussetzungen entsprechen, die an eine leichte Erkennbarkeit und unmittelbare Erreichbarkeit i.S.v. § 6 TDG und § 10 Abs. 2 ...

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Erreichbarkeit einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt über zwei Links "Kontakt" und "Impressum"

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Anbieterkennzeichnung im Internet

     
  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • heise.de (Pressebericht, 17.10.2006)

    BGH entscheidet über Platzierung des Web-Impressums

  • heise.de (Pressebericht, 17.10.2006)

    Platzierung des Web-Impressums

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Anbieterkennzeichnung" im Internet muss nicht auf der Startseite einer Website platziert werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Impressum auf Webseiten

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Impressumpflicht

  • nennen.de (Kurzinformation)

    Die Impressumspflicht für Websites

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Entscheidung zur Anbieterkennzeichnung im Internet: Zwei Links können für eine leichte Erkennbarkeit ausreichen

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Platzierung des Impressums

  • beck.de (Leitsatz)

    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Grundlagen-Entscheidung zum Impressum auf Webseiten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zur Anbieterkennzeichnung im Internet - Anbieter muss leicht erkennbar sein - Zwei Links können ausreichen

  • 123recht.net (Kurzinformation und -anmerkung)

    Internetimpressum

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Mangelhafte Anbieterkennzeichnung: Wie kann eine Abmahnung wegen des Webseite-Impressums vermieden werden // Impressum, dass über die zwei Links "Kontakt" und "Impressum" erreichbar ist, ist leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar im Sinne des Telemediengesetzes

Besprechungen u.ä. (8)

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Transparenz der Anbieterangaben bei Internetauftritt

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 6 Satz 1 TDG, § 10 Abs. 2 MDStV, § 312c Abs. 1 BGB § 1 Abs. 1 BGB-InfoV
    Die Anbieterkennzeichnung muss nicht auf der Startseite zu finden sein. Eine Suche unter den beiden Links „Kontakt” und „Impressum” kann ausreichen.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG §§ 3, 4 Nr. 11; BGB § 312 Abs. 1 Satz 1; BGB-InfoV § 1 Abs. 1
    Ausreichende Erreichbarkeit der Anbieterkennzeichnung im Internet über "Kontakt" und "Impressum" ("Anbieterkennzeichnung im Internet")

Sonstiges

  • urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Impressumsvermerk beim Internetauftritt nicht notwendig auf Startseite

Hinweis zu den Links:
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3633
  • ZIP 2006, 2041
  • MDR 2007, 230
  • GRUR 2007, 159
  • WM 2006, 2281
  • MMR 2007, 40
  • BB 2006, 575
  • K&R 2006, 575
  • ZUM 2006, 922
  • afp 2006, 557
 
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Wird zitiert von ... (75)

  • LG München I, 13.07.2016 - 37 O 15268/15

    Vergleichsportal Check24 muss auf eigene Versicherungsvermittler-Rolle hinweisen

    (Nur) Wenn diese Verfahrensweise und die entsprechenden Links im Verkehr zum Abruf der Informationen bekannt sind, genügt das Bereithalten der zur Identifikation des Anbieters erforderlichen Informationen auf einer Internetseite, die über zwei Links erreicht werden kann (BGH, Urteil vom 20. Juli 2006, Az: I ZR 228/03, Rn. 33 lt. juris).
  • BGH, 04.10.2007 - I ZR 143/04

    "Versandkosten"; Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages im …

    Wenn wie hier Waren des täglichen Gebrauchs beworben und angeboten werden, ist dabei maßgeblich auf den durchschnittlichen Nutzer des Internets abzustellen (vgl. zu § 312c BGB BGH, Urt. v. 20.7.2006 - I ZR 228/03, GRUR 2007, 159 Tz. 21 = WRP 2006, 1507 - Anbieterkennzeichnung im Internet).
  • OLG Stuttgart, 27.02.2020 - 2 U 257/19

    Reifensofortverkauf - Verstoß gegen Datenschutzgrundverordnung mit Inserat auf …

    Sie erleichtert die Kommunikation mit dem Unternehmen (zur Anbieterkennzeichnung bei Telemediendiensten: BGH, Urteil vom 20. Juli 2006 - I ZR 228/03, juris Rn. 15).
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