Rechtsprechung
   BGH, 16.11.1995 - I ZR 229/93   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Europäisches Wettbewerbsrecht - Preisgegenüberstellung

  • werbung-schenken.de

    Wegfall der Wiederholungsgefahr II

    UWG § 1; UWG § 6e
    Wiederholungsgefahr

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Ausreichende Unterwerfungserklärung mit Formulierung "in der Art wie…" ("Wegfall der Wiederholungsgefahr II")

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Wegfall der Wiederholungsgefahr II

    §§ 1, 3, 6e UWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1, § 6
    "Wegfall der Wiederholungsgefahr II"; Auslegung einer Unterwerfungserklärung

  • rechtsportal.de

    UWG § 1, § 6
    "Wegfall der Wiederholungsgefahr II"; Auslegung einer Unterwerfungserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 554
  • ZIP 1996, 472
  • MDR 1996, 489
  • GRUR 1997, 379
  • DB 1996, 773



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (118)  

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht