Weitere Entscheidung unten: BGH, 01.04.2004

Rechtsprechung
   BGH, 01.04.2004 - I ZR 23/02   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Gazoz

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Gazoz oder Brauselimonade,

  • Jurion

    Folgen einer gespaltenen Verkehrsauffassung für die Einordnung eines bestimmten Zeichens als Herkunftshinweis; Zulässigkeit der Verwendung des Begriffes "Gazoz" auf Limonadenflaschen; Unlauterkeit der Benutzung bestimmter Zeichen in Gewerbe und Handel; Unlauterkeit der Verwendung eines bestimmten Begriffes bei Verständnis eines erheblichen Teils des Verkehrs als Gattungsbegriff oder als Beschaffenheitsangabe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Gazoz"; Unlauterkeit der Benutzung eines Zeichens

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gazoz

    Gazoz

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Fälle einer gespaltenen Verkehrsauffassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1687
  • GRUR 2004, 947
  • GRUR 2005, 60 (Ls.)
  • GRUR Int. 2005, 70



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Wird zitiert von ... (34)  

  • BGH, 03.02.2005 - I ZR 159/02

    Lila-Postkarte

    Das Erfordernis eines markenmäßigen Gebrauchs ist in der Rechtsprechung zu § 14 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG, durch die Art. 5 Abs. 1 MRRL umgesetzt worden ist, anerkannt (vgl. zu Art. 5 Abs. 1 MRRL: EuGH, Urt. v. 14.5.2002 - Rs. C-2/00, Slg. 2002, I-4187 Tz. 17 = GRUR Int. 2002, 841 - Hölterhoff; Urt. v. 12.11.2002 - Rs. C-206/01, Slg. 2002, I-10273 Tz. 51 ff. = GRUR 2003, 55 = WRP 2002, 1415 - Arsenal Football Club; zu Art. 9 Abs. 1 Satz 2 lit. a GMV: BGH, Urt. v. 1.4.2004 - I ZR 23/02, GRUR 2004, 947, 948 = WRP 2004, 1364 - Gazoz; zu § 14 Abs. 2: BGH, Urt. v. 24.6.2004 - I ZR 44/02, GRUR 2005, 162 = WRP 2005, 222 - SodaStream, m.w.N.).
  • BGH, 30.04.2009 - I ZR 42/07

    DAX

    Um dies beurteilen zu können, ist eine Gesamtwürdigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls erforderlich (EuGH, Urt. v. 16.11.2004 - C-245/02, Slg. 2004, I-10989 = GRUR 2005, 153 Tz. 82 und 84 - Anheuser Busch; BGH, Urt. v. 1.4.2004 - I ZR 23/02, GRUR 2004, 947, 948 = WRP 2004, 1364 - Gazoz).
  • BGH, 25.01.2007 - I ZR 22/04

    Pralinenform

    cc) Das Berufungsgericht hat bei seiner Beurteilung, ob die Beklagte die angegriffene Pralinenform markenmäßig benutzt, zutreffend auf das Verständnis des Durchschnittsverbrauchers abgestellt (vgl. BGHZ 153, 131, 139 - Abschlussstück; BGH, Urt. v. 1.4.2004 - I ZR 23/02, GRUR 2004, 947, 948 = WRP 2004, 1364 - Gazoz, m.w.N.).
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