Rechtsprechung
   BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06   

Volltextveröffentlichungen (19)

  • lexetius.com

    Airdsl

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5, §§ 5 und 15 Abs. 2 und 4

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Airdsl - Der Schutz eines Domainnamens als Werktitel nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG kann grundsätzlich erst einsetzen, wenn das über den Domainnamen erreichbare titelschutzfähige Werk weitgehend fertiggestellt ist.

  • markenmagazin:recht

    - Schutz eines Domainnamens als Werktitel

  • Anwaltskanzlei von Olnhausen

    Airdsl

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Airdsl

  • webshoprecht.de

    Schutz eines Domainnamens durch eine Titelanzeige und durch Ankündigung auf der eigenen Internetseite

  • Judicialis
  • JurPC

    "airdsl"

  • aufrecht.de

    Schutz eines Domainnamens als Werktitel

  • Jurion

    Anforderungen an die Vorverlagerung des Schutzes eines Werktitels durch eine Titelschutzanzeige ; Kennzeichenrechtliche Ansprüche auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz aus einem Domainnamen als Werktitel; Anspruch auf Löschung der Wortmarke "airdsl"; Markenmäßige Benutzung eines Domainnamens durch Weiterleitung nach Aufruf des Domainnamens zu einer unter einem anderen Domainnamen abrufbaren Internetseite

  • nwb

    MarkenG § 5, § 14 Abs. 2, § 14 Abs. 5, § 15 Abs. 2, § 15 Abs. 4

  • kanzlei.biz

    Airdsl: Zum markenrechtlichen Schutz eines Domainnamens

  • kanzlei.biz

    Airdsl: Zum markenrechtlichen Schutz eines Domainnamens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Vorverlagerung des Schutzes eines Werktitels durch eine Titelschutzanzeige; Kennzeichenrechtliche Ansprüche auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz aus einem Domainnamen als Werktitel; Anspruch auf Löschung der Wortmarke "airdsl"; Markenmäßige Benutzung eines Domainnamens durch Weiterleitung nach Aufruf des Domainnamens zu einer unter einem anderen Domainnamen abrufbaren Internetseite

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Markenmäßige Benutzung eines Domainnamens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 14 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 5, 5 und 15 Abs. 2 und 4 MarkenG
    Markenrechtlicher Schutz von Domainnamen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Domainname kann als Werktitel geschützt sein, wenn über die Domain ein titelschutzfähiges Werk erreichbar ist - airdsl

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Zum Widerstreit zwischen (älterer) Domain und (jüngerer) Marke

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    AirDSL - Domainname mit Werktitelschutz

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Titelschutz für Domain bei Ankündigung auf eigener Webseite

  • res-media.net (Kurzinformation)

    Bloße Domainweiterleitung stellt keine kennzeichenrechtliche Nutzung dar

  • loh.de (Kurzinformation)

    Werktitelschutz für Domains

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Markenrecht - Domainname als Werktitel - Markenmäßige Benutzung - Vorverlagerung des Schutzes durch Titelschutzanzeige

  • medi-ip.de (Kurzinformation)

    Kennzeichenschutz und markenmäßige Benutzung von Domainnamen - airdsl

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Domains als Werktitel schützbar ?

Besprechungen u.ä. (4)

  • dr-bahr.com (Kurzanmerkung)

    Markenrechtlicher Schutz auch bei bloßer Domain-Weiterleitung

  • titelschutzanzeiger.de (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen der Vorverlagerung des Werktitelschutzes für Domains

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schutz von Domainnamen

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Airdsl.de - BGH urteilt zu Domains als Werktitel

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2009, 1402
  • GRUR 2009, 1055
  • MMR 2009, 758
  • MIR 2009, Dok. 201
  • K&R 2009, 717
  • afp 2009, 583



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Wird zitiert von ... (209)  

  • BGH, 02.06.2016 - I ZR 75/15  

    Wunderbaum II

    (1) Beschreibende Anklänge der Marke im Hinblick auf die Waren, für die sie Schutz beansprucht, können die originäre Kennzeichnungskraft zwar schwächen (BGH, Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055 Rn. 65 = WRP 2009, 1533 - airdsl; Urteil vom 19. November 2009 - I ZR 142/07, GRUR 2010, 729 Rn. 27 = WRP 2010, 1046 - MIXI; Urteil vom 5. Dezember 2012 - I ZR 85/11, GRUR 2013, 833 Rn. 32 = WRP 2013, 1038 - Culinaria/Villa Culinaria; BGH, GRUR 2014, 382 Rn. 18 - REAL-Chips).

    Bedarf es einiger Überlegung, um den beschreibenden Gehalt des Zeichens zu erkennen, scheidet allerdings im Regelfall eine Reduzierung der Kennzeichnungskraft wegen einer Anlehnung an einen beschreibenden Begriff aus (BGH, GRUR 2009, 1055 Rn. 65 - airdsl).

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14  

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Die Frage der Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen ist grundsätzlich nach deren Ähnlichkeit im Klang, im (Schrift-)Bild und im Bedeutungs- oder Sinngehalt zu beurteilen, weil Zeichen auf die angesprochenen Verkehrskreise in klanglicher, bildlicher und begrifflicher Hinsicht wirken können (vgl. EuGH, Urteil vom 3. September 2009 - C-498/07, Slg. 2009, I-7371 = GRUR Int. 2010, 129 Rn. 60 - La Española/Carbonell; BGH, Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055 Rn. 26 = WRP 2009, 1533 - airdsl).
  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13  

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

    Die Zeichenähnlichkeit kann sich gleichermaßen aus Übereinstimmungen im (Schrift-)Bild, im Klang oder in der Bedeutung ergeben (zu Art. 5 Abs. 1 Buchst. b MarkenRL EuGH, GRUR Int. 1999, 734 Rn. 27 - Lloyd; zu Art. 5 Abs. 2 MarkenRL EuGH, GRUR 2004, 58 Rn. 28 - Adidas/Fitnessworld; zu Art. 8 Abs. 5 GMV EuGH, GRUR Int. 2011, 500 Rn. 52 - TiMi KINDERJOGHURT/KINDER; zu Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b GMV BGH, Urteil vom 11. April 2013 - I ZR 214/11, GRUR 2013, 1239 Rn. 31 = WRP 2013, 1601 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion; zu § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG BGH, Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055 Rn. 26 = WRP 2009, 1533 - airdsl).

    Für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit reicht regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche; es genügt daher, wenn die Zeichen einander entweder im (Schrift-)Bild oder im Klang oder in der Bedeutung ähnlich sind (BGH, Urteil vom 6. Mai 2004 - I ZR 223/01, GRUR 2004, 783, 784 = WRP 2004, 1043 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX; BGH, GRUR 2009, 1055 Rn. 26 - airdsl).

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