Rechtsprechung
   BGH, 07.04.2016 - I ZR 237/14   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    mt-perfect

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Mt-perfect

    § 5 Abs 2 S 1 MarkenG, § 15 MarkenG
    Markenrechtlicher Schutz geschäftlicher Bezeichnungen: Anforderungen an die erforderliche Zeichenbenutzung; Auswirkungen des Fehlens einer behördlichen Erlaubnis bzw. des mangelnden Bemühens um deren Erlangung für den Geschäftsbetrieb - mt-perfect

  • damm-legal.de

    Zu den Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichens

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anforderungen an die für die Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichenrechts erforderliche Zeichenbenutzung; Fehlen einer für den Geschäftsbetrieb erforderlichen behördlichen Erlaubnis oder mangelndes Bemühen um ihre Erlangung; Enstehung des Unternehmenskennzeichenrechts im Falle einer originär kennzeichnungskräftigen Bezeichnung durch ihre tatsächliche namensmäßige Benutzung

  • Betriebs-Berater

    Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichens - mt-perfect

  • kanzlei.biz

    Zur Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 2 S. 1; MarkenG § 15
    Anforderungen an die für die Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichenrechts erforderliche Zeichenbenutzung; Fehlen einer für den Geschäftsbetrieb erforderlichen behördlichen Erlaubnis oder mangelndes Bemühen um ihre Erlangung; Enstehung des Unternehmenskennzeichenrechts im Falle einer originär kennzeichnungskräftigen Bezeichnung durch ihre tatsächliche namensmäßige Benutzung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mt-perfect

  • datenbank.nwb.de

    Markenrechtlicher Schutz geschäftlicher Bezeichnungen: Anforderungen an die erforderliche Zeichenbenutzung; Auswirkungen des Fehlens einer behördlichen Erlaubnis bzw. des mangelnden Bemühens um deren Erlangung für den Geschäftsbetrieb - mt-perfect

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zu den Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichens

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur aufrechterhaltenen Nutzung eines Unternehmenskennzeichens - Fehlen einer behördlichen Erlaubnis für Geschäftsbetrieb kein zwingendes Indiz gegen Nutzung

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichenrechts i.S.d. § 5 Abs. 2 S. 1 MarkenG

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichenrechts i.S.d. § 5 Abs. 2 S. 1 MarkenG

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 1066
  • BB 2016, 2049
  • NZG 2016, 1120



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Nürnberg, 31.08.2018 - 3 U 935/17  

    Verwendung der Marke Gauff - Klagezeichen G.

    Hierfür sind der Zeitraum, der Umfang und die Umstände der vorherigen Verwendung der Kennzeichnung sowie die Dauer und der Grund der Unterbrechung von Bedeutung (vgl. BGH, Urteil vom 07. April 2016 - I ZR 237/14, Rn. 22 - mt-perfect).

    aa) Das Unternehmenskennzeichenrecht entsteht im Falle einer originär kennzeichnungskräftigen Bezeichnung durch ihre tatsächliche namensmäßige Benutzung, die auf den Beginn einer dauerhaften wirtschaftlichen Betätigung schließen lässt (BGH, Urteil vom 7. April 2016 - I ZR 237/14, Rn. 23 - mt-perfect).

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